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Mehr Ladestationen für Elektromobilität

Vorlagentyp: NRLINKE
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Elektromobilität Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bei Neubauten und größeren Renovierungen immer auch Ladestationen für Elektromobilität zu errichten. Für private Bauträger werden Anreize zur Errichtung von Ladeinfrastruktur geschaffen. Begründung: Die EU arbeitet derzeit an einer Änderung der Energieeffizienz-Richtlinie für Gebäude. Teil des Entwurfs ist die Pflicht, in neuen Gebäuden Ladestationen für Elektroautos einzurichten. Dafür sollen die Mitgliedstaaten zukünftig festlegen, dass ab 2025 in allen neuen und neu renovierten Nichtwohngebäuden jeder zehnte Parkplatz mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Bei vergleichbaren Wohngebäuden müssen Vorverkabelungen installiert werden, die die Errichtung von Ladeinfrastruktur ermöglichen. Bei der verstärkten Integration von Elektromobilität im Neubau müssen gerade die von Stickoxiden belasteten Großstädte vorangehen. Denn nur mit einer guten Ladestationeninfrastruktur an öffentlichen Orten, bei Unternehmen wie auch in vergleichbar großen Wohngebäuden werden sich die Anzahl elektrischer Fahrzeuge und damit die Klimaverträglichkeit des Autoverkehrs in Frankfurt erhöhen. Im Bereich der Wohngebäude sollte Frankfurt über die zu erwartende Verpflichtung der EU hinausgehen.

Inhalt

Antrag vom 24.08.2017, NR 387

Betreff: Mehr Ladestationen für Elektromobilität Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bei Neubauten und größeren Renovierungen immer auch Ladestationen für Elektromobilität zu errichten. Für private Bauträger werden Anreize zur Errichtung von Ladeinfrastruktur geschaffen.

Begründung: Die EU arbeitet derzeit an einer Änderung der Energieeffizienz-Richtlinie für Gebäude. Teil des Entwurfs ist die Pflicht, in neuen Gebäuden Ladestationen für Elektroautos einzurichten. Dafür sollen die Mitgliedstaaten zukünftig festlegen, dass ab 2025 in allen neuen und neu renovierten Nichtwohngebäuden jeder zehnte Parkplatz mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Bei vergleichbaren Wohngebäuden müssen Vorverkabelungen installiert werden, die die Errichtung von Ladeinfrastruktur ermöglichen. Bei der verstärkten Integration von Elektromobilität im Neubau müssen gerade die von Stickoxiden belasteten Großstädte vorangehen. Denn nur mit einer guten Ladestationeninfrastruktur an öffentlichen Orten, bei Unternehmen wie auch in vergleichbar großen Wohngebäuden werden sich die Anzahl elektrischer Fahrzeuge und damit die Klimaverträglichkeit des Autoverkehrs in Frankfurt erhöhen. Im Bereich der Wohngebäude sollte Frankfurt über die zu erwartende Verpflichtung der EU hinausgehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2017Sie sind hier
    NRNR 387Mehr Ladestationen für Elektromobilität
    STVV-Antrag · LINKE.
  2. 22. Dezember 2017Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 435Mehr Ladestationen für ElektromobilitätMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 14 · 18.09.2017
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 387 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDP
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONFrankfurterBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)

Verkehrsausschusses
Sitzung 14 · 19.09.2017
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 387 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDP
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONFrankfurterBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 14 · 19.09.2017
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 387 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDP
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONFrankfurterBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)

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