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Mehr Kinderbetreuung für Zeilsheim

Vorlagentyp: NRSPD
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
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Begründung

Zeilsheim Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt:

  1. Zu prüfen und zu berichten, ob und inwieweit alternative Standorte für die Euckenschule geprüft wurden und wenn ja, mit welchem Ergebnis, um das Ziel zu verwirklichen, die Erweiterte schulische Betreuung der Käthe-Kollwitz-Schule in der Blauländchenstraße 9 in Frankfurt-Zeilsheim zu belassen.
  2. In Zusammenarbeit mit der Leitung der Erweiterten schulische Betreuung der Käthe-Kollwitz-Schule zu prüfen, ob durch die Nutzung der Räume unter dem Dach eine fünfte Gruppe mit weiteren 20 Kindern in der Einrichtung betreut werden kann. Begründung: Die Euckenschule hat nach vielen Jahren des Provisoriums es verdient eine gute und dauerhafte Unterbringung zu finden. Da die Kinder aus einem größeren Einzugsbereich kommen, ist eine bessere gute Anbindung an den Verkehr notwendig. Dies ist in der Blauländchenstraße 9 nicht gegeben. Zeilsheim ist der Stadtteil mit der schlechtesten Betreuungsquote in Frankfurt. Der Elternprotest ist begründet und hat große Ausmaße angenommen. Die Betreuungseinrichtung in der Blauländchenstraße 9 hat einen langfristigen Mietvertrag für die Liegenschaft.

Inhalt

Antrag vom 26.09.2012, NR 385

Betreff: Mehr Kinderbetreuung für Zeilsheim Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt:

  1. Zu prüfen und zu berichten, ob und inwieweit alternative Standorte für die Euckenschule geprüft wurden und wenn ja, mit welchem Ergebnis, um das Ziel zu verwirklichen, die Erweiterte schulische Betreuung der Käthe-Kollwitz-Schule in der Blauländchenstraße 9 in Frankfurt-Zeilsheim zu belassen.
  2. In Zusammenarbeit mit der Leitung der Erweiterten schulische Betreuung der Käthe-Kollwitz-Schule zu prüfen, ob durch die Nutzung der Räume unter dem Dach eine fünfte Gruppe mit weiteren 20 Kindern in der Einrichtung betreut werden kann. Begründung: Die Euckenschule hat nach vielen Jahren des Provisoriums es verdient eine gute und dauerhafte Unterbringung zu finden. Da die Kinder aus einem größeren Einzugsbereich kommen, ist eine bessere gute Anbindung an den Verkehr notwendig. Dies ist in der Blauländchenstraße 9 nicht gegeben. Zeilsheim ist der Stadtteil mit der schlechtesten Betreuungsquote in Frankfurt. Der Elternprotest ist begründet und hat große Ausmaße angenommen. Die Betreuungseinrichtung in der Blauländchenstraße 9 hat einen langfristigen Mietvertrag für die Liegenschaft.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. September 2012Sie sind hier
    NRNR 385Mehr Kinderbetreuung für Zeilsheim
    STVV-Antrag · SPD
  2. 18. Februar 2013Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 84Mehr Kinderbetreuung für ZeilsheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 14 · 05.11.2012
TO I, TOP 7
Beraten
1. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 385 wird abgelehnt. 2. Der Ziffer 2. der Vorlage NR 385 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
Linke (Annahme)Römer (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Annahme)
zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerPiraten
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) zu 2.: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., RÖMER, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 15.11.2012
TO II, TOP 10
Beraten
1. Die Ziffer 1. der Vorlage NR 385 wird abgelehnt. 2. Der Ziffer 2. der Vorlage NR 385 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
NPD (Annahme)
zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 2.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

KAV
Sitzung 20 · 26.11.2012
TO II, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage NR 385 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 9 · 26.11.2012
TO I, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage NR 385 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 2372,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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