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Liegenschaft in der Bleiweißstraße 20 als Kinderbetreuungseinrichtung nutzen

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNE
22 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

20 als Kinderbetreuungseinrichtung nutzen Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf zu prüfen und zu berichten, 1. ob die sich auf der Liegenschaft in der Bleiweißstraße 20 im Stadtteil Oberrad befindlichen Gebäude geeignet sind, als Kinderbetreuungseinrichtung genutzt zu werden und 2. mit welchem Kostenaufwand eine Kinderbetreuungseinrichtung auf der genannten Liegenschaft realisiert werden kann. Begründung: In der oben genannten Liegenschaft befand sich bis vor kurzem eine Druckerei. Das Gebäude und die sich anschließende Freifläche erscheinen ideal, um als Betreuungseinrichtung genutzt werden zu können. Im Stadtteil Oberrad gibt es großen Bedarf an weiteren Betreuungseinrichtungen.

Inhalt

Antrag vom 12.09.2012, NR 380

Betreff: Liegenschaft in der Bleiweißstraße 20 als Kinderbetreuungseinrichtung nutzen Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf zu prüfen und zu berichten, 1. ob die sich auf der Liegenschaft in der Bleiweißstraße 20 im Stadtteil Oberrad befindlichen Gebäude geeignet sind, als Kinderbetreuungseinrichtung genutzt zu werden und 2. mit welchem Kostenaufwand eine Kinderbetreuungseinrichtung auf der genannten Liegenschaft realisiert werden kann.

Begründung: In der oben genannten Liegenschaft befand sich bis vor kurzem eine Druckerei. Das Gebäude und die sich anschließende Freifläche erscheinen ideal, um als Betreuungseinrichtung genutzt werden zu können. Im Stadtteil Oberrad gibt es großen Bedarf an weiteren Betreuungseinrichtungen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. September 2012Sie sind hier
    NRNR 380Liegenschaft in der Bleiweißstraße 20 als Kinderbetreuungseinrichtung nutzen
    STVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  2. 11. Februar 2013Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 71Liegenschaft in der Bleiweißstraße 20 als Kinderbetreuungseinrichtung nutzenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 14 · 05.11.2012
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage NR 380 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerLinkePiratenRömerÖkoLinX-ARLNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 15.11.2012
TO II, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 380 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARLNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

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