Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Inklusion in Frankfurt: Das erste Schuljahr unter der neuen Verordnung

Vorlagentyp: NRSPD
65 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Frankfurt: Das erste Schuljahr unter der neuen Verordnung Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 29.01.2013 und 03.06.2013 Das Schuljahr 2012/2013 ist das erste, bei dem die neuen Regelungen zum Thema Inklusion greifen, d.h. formal kann jedes Kind eine Regelschule besuchen, sofern sich diese damit einverstanden erklärt und der Förderausschuss so entscheidet. Laut Zeitungsberichten sind viele Kinder jedoch wie erwartet abgelehnt worden, da der Ressourcenvorbehalt des Gesetzes ihren Schulbesuch an einer Regelschule verhindert, d.h. es fehlen ausreichende Förderschullehrer, Räume und Material. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten:

  1. Wie viele Anträge auf sonderpädagogische Förderung zum Schuljahr 2012/13 an allen Frankfurter Schulen gestellt wurden,
  2. Wie viele Förderausschüsse mit welchem Ergebnis daraufhin getagt haben,
  3. Wie viele Regelschulen zum ersten Mal Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf aufgenommen haben,
  4. Wie weit die Planung der im Bildungsbericht angekündigten Modellregion im Frankfurter Süden vorangekommen ist,
  5. Was mit den 250.000 €, die im Haushalt 2012 für eine "Inklusive Bildungslandschaft Frankfurt am Main" etatisiert sind, geschehen soll,
  6. Was er tut, um Schulgemeinden ohne Erfahrung in diesem Bereich zu ermutigen und zu unterstützen, um hier neue Wege zu gehen,
  7. Wie er den Fortgang der Inklusion in Frankfurt nach dem neuen Gesetz einschätzt,
  8. Welche Fortbildungsmöglichkeiten Frankfurter Lehrkräfte in diesem Themenbereich haben.

Inhalt

Antrag vom 05.09.2012, NR 373

Betreff: Inklusion in Frankfurt: Das erste Schuljahr unter der neuen Verordnung Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 29.01.2013 und 03.06.2013 Das Schuljahr 2012/2013 ist das erste, bei dem die neuen Regelungen zum Thema Inklusion greifen, d.h. formal kann jedes Kind eine Regelschule besuchen, sofern sich diese damit einverstanden erklärt und der Förderausschuss so entscheidet. Laut Zeitungsberichten sind viele Kinder jedoch wie erwartet abgelehnt worden, da der Ressourcenvorbehalt des Gesetzes ihren Schulbesuch an einer Regelschule verhindert, d.h. es fehlen ausreichende Förderschullehrer, Räume und Material. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten:

  1. Wie viele Anträge auf sonderpädagogische Förderung zum Schuljahr 2012/13 an allen Frankfurter Schulen gestellt wurden,
  2. Wie viele Förderausschüsse mit welchem Ergebnis daraufhin getagt haben,
  3. Wie viele Regelschulen zum ersten Mal Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf aufgenommen haben,
  4. Wie weit die Planung der im Bildungsbericht angekündigten Modellregion im Frankfurter Süden vorangekommen ist,
  5. Was mit den 250.000 €, die im Haushalt 2012 für eine "Inklusive Bildungslandschaft Frankfurt am Main" etatisiert sind, geschehen soll,
  6. Was er tut, um Schulgemeinden ohne Erfahrung in diesem Bereich zu ermutigen und zu unterstützen, um hier neue Wege zu gehen,
  7. Wie er den Fortgang der Inklusion in Frankfurt nach dem neuen Gesetz einschätzt,
  8. Welche Fortbildungsmöglichkeiten Frankfurter Lehrkräfte in diesem Themenbereich haben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. September 2012Sie sind hier
    NRNR 373Inklusion in Frankfurt: Das erste Schuljahr unter der neuen Verordnung
    STVV-Antrag · SPD
  2. 2. Dezember 2013Antwort des Magistrats · nach 65 WochenBB 551Inklusion in Frankfurt: Das erste Schuljahr unter der neuen VerordnungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
KAV
Sitzung 18 · 24.09.2012
TO II, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage NR 373 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 13 · 01.10.2012
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 373 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 8 · 29.10.2012
TO I, TOP 2
Beraten
Die Vorlage NR 373 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 14 · 05.11.2012
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage NR 373 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
NPD
Sonstige:
Römer (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 15.11.2012
TO II, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage NR 373 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
RömerNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und ÖkoLinX-ARL gegen RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Ablehnung)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 18 · 11.03.2013
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 373 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 22 · 02.09.2013
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 373 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen