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Grundsanierung Berkersheimer Weg: Parkplätze vor der Albert-Schweitzer-Schule erhalten

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Parkplätze vor der Albert-Schweitzer-Schule erhalten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvortrag M 138 vom 04.06.2012. Berkersheimer Weg - Vorplanung zur Grundsanierung im Abschnitt Azaleenweg bis Homburger Landstraße' wird mit der Änderung beschlossen, im Bereich vor der Albert-Schweizer-Schule hinsichtlich Parkplätzen und Radweg die bestehende Situation beizubehalten. Der Magistrat wird aufgefordert, dies bei der Erstellung der Baureifplanung und der Bau- und Finanzierungsvorlage umzusetzen. Begründung: In der Turnhalle der Albert-Schweizer-Schule finden häufiger Abendveranstaltungen statt. Hierfür werden die vorhandenen Parkplätze benötigt.

Inhalt

Antrag vom 03.09.2012, NR 364

Betreff: Grundsanierung Berkersheimer Weg: Parkplätze vor der Albert-Schweitzer-Schule erhalten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvortrag M 138 vom 04.06.2012. Berkersheimer Weg - Vorplanung zur Grundsanierung im Abschnitt Azaleenweg bis Homburger Landstraße' wird mit der Änderung beschlossen, im Bereich vor der Albert-Schweizer-Schule hinsichtlich Parkplätzen und Radweg die bestehende Situation beizubehalten. Der Magistrat wird aufgefordert, dies bei der Erstellung der Baureifplanung und der Bau- und Finanzierungsvorlage umzusetzen.

Begründung: In der Turnhalle der Albert-Schweizer-Schule finden häufiger Abendveranstaltungen statt. Hierfür werden die vorhandenen Parkplätze benötigt.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.06.2012, M 138 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 10 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 05.09.2012

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Juni 2012MM 138Berkersheimer Weg - Vorplanung zur Grundsanierung im Abschnitt Azaleenweg bis Homburger LandstraßeMagistratsvortrag
  2. 3. September 2012Sie sind hier
    NRNR 364Grundsanierung Berkersheimer Weg: Parkplätze vor der Albert-Schweitzer-Schule erhalten
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
KAV
Sitzung 18 · 24.09.2012
TO II, TOP 198
Angenommen
Der Vorlage NR 364 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 10
Sitzung 15 · 25.09.2012
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
1. Der Vorlage M 138 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 364 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 364 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 13 · 27.09.2012
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Der Vorlage M 138 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 364 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 364 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
FDP (Votum zu M 138 und NR 364 im Verkehrsausschuss)Piraten (M 138 = Annahme im Rahmen NR 364, NR 364 = Annahme)Römer (M 138 = Annahme, NR 364 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Votum zu M 138 und NR 364 im Verkehrsausschuss) Piraten (M 138 = Annahme im Rahmen NR 364, NR 364 = Annahme) RÖMER (M 138 = Annahme, NR 364 = Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 13 · 01.10.2012
TO I, TOP 15
Angenommen
1. Der Vorlage M 138 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 364 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 364 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiratenRömer
Sonstige:
FDP (M 138 und NR 364 = Votum im Verkehrsausschuss)Freie Wähler (M 138 und NR 364 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrünePiraten
Ablehnung:
SPDLinkeRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE und Piraten gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (M 138 und NR 364 = Votum im Verkehrsausschuss) FREIE WÄHLER (M 138 und NR 364 = Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 02.10.2012
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 364 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 138 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 364 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 391 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 09.10.2012
TO I, TOP 26
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 138 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 364 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 138 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 364 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 364 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 391 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie WählerPiraten
Ablehnung:
SPDRömerFDP
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 138 und NR 391 = Ablehnung, NR 364 = Prüfung und Berichterstattung)NPD (M 138 = Annahme im Rahmen NR 364, NR 364 = Annahme)REP (M 138 und NR 364 = Annahme, NR 391 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten gegen SPD und RÖMER (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten gegen FDP und RÖMER (= Annahme) Ziffern 2. a), d), e), g) zweiter Satz und h): CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Piraten gegen FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Ziffern 2. b), c), f) und g) erster Satz: CDU, GRÜNE, LINKE. und Piraten gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 138 und NR 391 = Ablehnung, NR 364 = Prüfung und Berichterstattung) NPD (M 138 = Annahme im Rahmen NR 364, NR 364 = Annahme) REP (M 138 und NR 364 = Annahme, NR 391 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 11.10.2012
TO II, TOP 16
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 138 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 364 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 138 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 364 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 364 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 391 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie WählerPiratenNPD
Ablehnung:
SPDRömerREPFDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und NPD gegen SPD, RÖMER und REP (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL und REP gegen FDP und RÖMER (= Annahme) Ziffer 2. a), d), e), g) zweiter Satz und h): CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., Piraten, ÖkoLinX-ARL und REP gegen FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Ziffer 2. b), c), f) und g) erster Satz: CDU, GRÜNE, LINKE., Piraten, ÖkoLinX-ARL und REP gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme)

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