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Friedhofsgebühren

Vorlagentyp: NRSPD
Grünflächen, Wald und FriedhöfeSport, Freizeit und Bäder
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Begründung

Zwischenbescheid des Magistrats vom 14.01.2013 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistratsvortrag M 156 vom
  2. Juli 2012 wird beschlossen.
  3. Der Magistrat wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung Vorschläge zu unterbreiten, wie eine absehbare Gebührenerhöhung durch besseres Management möglichst gering gehalten werden kann. Insbesondere sind Maßnahmen vorzuschlagen, um den Trend zu stoppen, verstorbene Frankfurterinnen und Frankfurter außerhalb der Stadtgrenzen zu beizusetzen.

Inhalt

Antrag vom 22.08.2012, NR 348

Betreff: Friedhofsgebühren Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 14.01.2013 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistratsvortrag M 156 vom
  2. Juli 2012 wird beschlossen.
  3. Der Magistrat wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung Vorschläge zu unterbreiten, wie eine absehbare Gebührenerhöhung durch besseres Management möglichst gering gehalten werden kann. Insbesondere sind Maßnahmen vorzuschlagen, um den Trend zu stoppen, verstorbene Frankfurterinnen und Frankfurter außerhalb der Stadtgrenzen zu beizusetzen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.07.2012, M 156

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juli 2012MM 156Budgetüberschreitung im Produktbereich 22 Umwelt, Produktgruppe 22.10 „Friedhöfe, Bestattungen und Städtische Pietät“Magistratsvortrag
  2. 22. August 2012Sie sind hier
    NRNR 348Friedhofsgebühren
    STVV-Antrag · SPD
  3. 4. Februar 2013Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 69FriedhofsgebührenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 12 · 23.08.2012
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 156 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 348 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 13 · 04.09.2012
TO II, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 156 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 348 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

KAV
Sitzung 18 · 24.09.2012
TO II, TOP 196
Angenommen
Der Vorlage NR 348 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 13 · 27.09.2012
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage M 156 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 348 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 348 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
FDP (Votum zu M 156 und NR 348 im Haupt- und Finanzausschuss)Piraten (M 156 = Ablehnung, NR 348 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)Römer (M 156 = Ablehnung, NR 348 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie Wähler
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 348) zu 2. a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Votum zu M 156 und NR 348 im Haupt- und Finanzausschuss) Piraten und RÖMER (M 156 = Ablehnung, NR 348 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 09.10.2012
TO I, TOP 17
Angenommen
1. Der Vorlage M 156 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 348 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 348 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDPiratenRömer
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 156 = Enthaltung, NR 348 = Ablehnung)NPD (M 156 und NR 348 = Enthaltung)REP (M 156 und NR 348 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
PiratenRömer
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 348) sowie Piraten und RÖMER (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen Piraten und RÖMER (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 156 = Enthaltung, NR 348 = Ablehnung) NPD (M 156 und NR 348 = Enthaltung) REP (M 156 und NR 348 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 11.10.2012
TO II, TOP 18
Angenommen
1. Der Vorlage M 156 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 348 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 348 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFreie WählerREP
Ablehnung:
SPDPiratenRömer
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARLNPD
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerREP
Ablehnung:
PiratenRömerÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
NPD
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenRömerREPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und REP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 348) sowie Piraten und RÖMER (= Ablehnung); ÖkoLinX-ARL und NPD (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und REP gegen Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 17 · 14.02.2013
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 69) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 2205,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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