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Attraktivität des Öffentlichen Personennahverkehrs stärken

Vorlagentyp: NRGRÜNESPDFDPVolt
56 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs in Frankfurt zu erhöhen, indem verschiedene Maßnahmen wie die Einführung eines 365-Euro-Tickets und die kostenlose Nutzung für bestimmte Gruppen vorgeschlagen werden. Dies soll dazu beitragen, den ÖPNV-Anteil an der Mobilität zu steigern und ein attraktiveres Preisniveau zu schaffen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, die folgenden Maßnahmen zu prüfen und die Kosten zu ermitteln:

  1. Schüler*innen mit Wohnort in Frankfurt die Kosten für die Nutzung des ÖPNV zu erstatten.
  2. Frankfurt-Pass Inhaber*innen die kostenlose Nutzung des ÖPNV in Frankfurt zu ermöglichen.
  3. Zugezogenen Neubürger*innen einmalig ein kostenloses Monatsticket für das Stadtgebiet zur Verfügung zu stellen.
  4. Menschen mit neugeborenen Kindern einmalig ein kostenloses Monatsticket für das Stadtgebiet anzubieten.
  5. Ein 365-Euro-Ticket für alle Menschen in Frankfurt
  6. und nach Möglichkeit für das gesamte RMV-Gebiet einzuführen.

Des Weiteren wird der Magistrat gebeten, sich da für einzusetzen, dass der RMV-Anteil am jährlich zu zahlenden Semesterbeitrag für die Frankfurter Hochschulen maximal 365 € pro Jahr beträgt.

Zusätzlich sollte der Magistrat eine Möglichkeit zur Refinanzierung darstellen.

Begründung

Um den Anteil des ÖPNV an der Mobilität in Frankfurt zu erhöhen, ist neben attraktiverer Verbindungen auch ein attraktiveres Preisniveau entscheidend. Mittelfristig können dafür ein 365 €-Ticket für alle Menschen und nach Möglichkeit für die ganze Region sowie weitere günstige Ticket-Angebote sinnvolle Lösungen sein. Dazu bedarf es zunächst einer validen Kostenschätzung für die Einführung und Finanzierung eine solchen Tickets.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. April 2022Sie sind hier
    NRNR 342Attraktivität des Öffentlichen Personennahverkehrs stärken
    STVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 5. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 56 WochenBB 194Attraktivität des Öffentlichen Personennahverkehrs stärkenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 7 · 02.05.2022
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage NR 342 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltBFF-BIGÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 10 · 10.05.2022
TO II, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage NR 342 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen CDU und AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 12.05.2022
TO II, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage NR 342 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei gegen CDU und AfD (= Ablehnung)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 10 · 12.09.2022
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 342 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Aufforderung an den Magistrat, den Bericht spätestens in einem Monat vorzulegen)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 14 · 23.01.2023
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 342 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen CDU und ÖkoLinX-ELF (= Fristverlängerung um einen Monat)

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