Sicherung des Schwanheimer Unterfeldes
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Das Schwanheimer Unterfeld wird durch illegal errichtete Bauten, die konsequent beseitigt werden müssen, in seinem Naturwert und Charakter erheblich beeinträchtigt. Durch das Aufstellen von Bebauungsplänen kann das Entfernen dieser Bauten bei gleichzeitigem Erhalt von Freizeitgärten mit Gartenhütten bis 30 m3 erreicht werden. Um dem Bedarf von Freizeitgärten in für diese Nutzung geeigneten Abschnitten des Schwanheimer Unterfeldes nachzukommen, sollen die Geltungsbereiche der bereits aufgestellten Bebauungspläne erweitert werden.
Inhalt
Antrag vom 21.02.2007, NR 339
Betreff:
Sicherung des Schwanheimer Unterfeldes
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert
- die Aufstellungsbeschlüsse für die Geltungsbereiche der Bebauungspläne Nr. 782 und Nr. 786 gemäß beigefügter Skizze zu erweitern und über den Planungsverband Ballungsraum Frankfurt / Rhein-Main den Flächennutzungsplan entsprechend zu ändern.
- alle illegal errichteten Hütten, Zäune, Gärten und sonstigen widerrechtlichen Eingriffe in Natur und Landschaft im gesamten Schwanheimer Unterfeld zu beseitigen, soweit diese sich nicht im Geltungsbereiche der Bebauungspläne Nr. 782 und Nr. 786 befinden.
- dafür Sorge zu tragen, dass die natur- und landschaftsschutzrechtlichen Bestimmungen im Geltungsbereich der Bebauungspläne Nr. 782 und Nr. 786 bezüglich Gartenhütten, Versiegelungen, Brunnen und Sichtschutzanlagen eingehalten werden. Gartenhütten bis 30 m3 bleiben zulässig.
Begründung:
Das Schwanheimer Unterfeld wird durch illegal errichtete Bauten, die konsequent beseitigt werden müssen, in seinem Naturwert und Charakter erheblich beeinträchtigt. Durch das Aufstellen von Bebauungsplänen kann das Entfernen dieser Bauten bei gleichzeitigem Erhalt von Freizeitgärten mit Gartenhütten bis 30 m3 erreicht werden. Um dem Bedarf von Freizeitgärten in für diese Nutzung geeigneten Abschnitten des Schwanheimer Unterfeldes nachzukommen, sollen die Geltungsbereiche der bereits aufgestellten Bebauungspläne erweitert werden.
Nebenvorlage: Antrag vom 18.04.2007, NR 418 Antrag vom 20.06.2007, NR 505
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. Februar 2007 brachten CDU, GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 11 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf11 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 339 zurückgezogen hat. 2. Die Vorlage NR 418 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 505 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 505 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 2. Ziffern 1. bis 4.: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Ziffern 5. und 6.: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Annahme) sowie LINKE.WASG und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 418 = Zurückstellung, NR 505 = Annahme) NPD (NR 418 und NR 505 = Enthaltung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 339 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 418 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 505 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 339 zurückgezogen hat. 2. Die Vorlage NR 418 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 505 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 505 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 2. Ziffern 1. bis 4.: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Ziffern 5. und 6.: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Annahme) sowie LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 418 = Ablehnung, NR 505 = Annahme) NPD (NR 418 und NR 505 = Enthaltung) ÖkoLinX/E.L. (NR 418 und NR 505 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 339 zurückgezogen hat. 2. Die Vorlage NR 418 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 505 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 505 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 441 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage NR 507 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 2. Ziffern 1. bis 4.: CDU, GRÜNE, FDP, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme); NPD (= Enthaltung) Ziffern 5. und 6.: CDU, GRÜNE, FDP, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD (= Annahme) sowie LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) zu 3. a) CDU, GRÜNE, BFF und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und REP (= Annahme); NPD (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF und REP gegen ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 4. CDU, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen SPD, LINKE., FAG und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 5. CDU, GRÜNE, BFF und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und REP (= Annahme); NPD (= Enthaltung)