Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Umgestaltung Schwarzwaldstraße: Parkplätze erhalten

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag zur Umgestaltung der Schwarzwaldstraße sieht vor, die Anzahl der Parkplätze zu erhalten und Schrägparkplätze auf einer Straßenseite beizubehalten. Dies ist notwendig, um der hohen Parkplatznachfrage in Niederrad gerecht zu werden und die Verkehrssituation für alle Verkehrsteilnehmer zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Magistratsvortrag M 32 vom 04.03.2022 zur Grunderneuerung der Schwarzwaldstraße wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass zwischen Rennbahnstraße und dem Einmündungsbereich der Johann-Klotz-Straße zumindest auf einer der beiden Straßenseiten Schrägparkplätze ausgewiesen werden. Die baureife Planung ist auf dieser Grundlage zu erstellen.

Begründung

Die Sanierung der Schwarzwaldstraße unter Berücksichtigung der Belange aller Verkehrsteilnehmer ist dringend nötig. Den barrierefreien Ausbau aller im Planungsbereich gelegenen Straßenbahn- und Bushaltestellen ist ebenso zu begrüßen wie der Bau von Radwegen in beide Fahrtrichtungen. Die derzeitige Planung sieht eine Reduzierung der Parkplätze von aktuell 110 auf 50 vor. Diese Reduzierung ist aus Platzgründen nicht nötig und würde außerdem zu einer weiteren Verschärfung der schon jetzt angespannten Parkplatzsituation führen. Auch durch die Beibehaltung der derzeitigen Parkordnung (Schrägparkplätze) zumindest auf einer Straßenseite würde zukünftig allen Verkehrsteilnehmern ausreichend Platz zur Verfügung stehen. Die Parkplatznachfrage ist in den Wohngebieten im gesamten Stadtgebiet sehr hoch, so auch rund um die Schwarzwaldstraße in Niederrad. In Niederrad kommt erschwerend hinzu, dass sich Anwohnerinnen und Anwohnern regelmäßig über auswärtige Fahrzeuge beschweren, welche dort über Wochen abgestellt werden. Häufig handelt es sich dabei um Urlauberinnen und Urlaubern, die die hohen Parkgebühren am Flughafen scheuen und ihre Fahrzeuge lieber in Niederrad abstellen, um dann mit dem ÖPNV zu Flughafen fahren. Hinzu kommt, dass die Anwohnerinnen und Anwohnern regelmäßig über extremen Parkplatzmangel während der Heimspiele der Eintracht und anderen Veranstaltungen im Stadion klagen. Schließlich gilt es zu berücksichtigen, dass die Nachfrage nach Parkplätzen durch die neue DFB-Akademie weiter steigen wird. Der Deutsche Fußball-Bund e.V. hat zwar für Parkflächen auf dem Gelände gesorgt, ob diese jedoch für die Mitarbeiter, Spieler, Betreuer, Gäste usw. zu jeder Zeit ausreichen, ist zumindest fraglich. Die Beibehaltung des Schrägparkens zumindest auf einer Straßenseite und der Erhalt einer größeren Zahl an Parkplätzen sind aus den genannten Gründen erforderlich. Auch mit dieser geänderten Planung würde zukünftig allen Verkehrsteilnehmern ausreichend Platz zur Verfügung stehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. März 2022MM 32Grunderneuerung/Umgestaltung der Schwarzwaldstraße zwischen Rennbahnstraße und Kennedyallee hier: Vorplanungsvorlage und Freigabe weiterführender PlanungsmittelMagistratsvortrag
  2. 30. März 2022Sie sind hier
    NRNR 336Umgestaltung Schwarzwaldstraße: Parkplätze erhalten
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 7 · 02.05.2022
TO I, TOP 20
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 32 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 336 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIG
Sonstige:
AfD (M 32 = Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes, NR 336 = Annahme)ÖkoLinX-ELF (M 32 = Annahme, NR 336 = Ablehnung)FRAKTION (M 32 = Annahme, NR 336 = Ablehnung)Gartenpartei (M 32 = Annahme, NR 336 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 336) sowie BFF-BIG (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (M 32 = Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes, NR 336 = Annahme) ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (M 32 = Annahme, NR 336 = Ablehnung)

OBR 5
Sitzung 10 · 06.05.2022
TO I, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage NR 336 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPAfD
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und AfD gegen GRÜNE (= Ablehnung); LINKE. (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 10 · 10.05.2022
TO II, TOP 7
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 32 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 336 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 336) sowie AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 12.05.2022
TO II, TOP 42
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 32 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 336 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 336) sowie AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei gegen CDU, BFF-BIG und AfD (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen