Bahnhofsvorplatz Höchst Südseite - Bau- und Finanzierungsvorlage
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Neues zu Hostatostraße per E-MailBegründung
und Finanzierungsvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats M 77 wird mit folgender Maßgabe zugestimmt:
- Den vom Abriss der Gebäude betroffenen Gewerbetreibenden werden nach Möglichkeit standortnah und zu vergleichbaren Bedingungen alternative Räumlichkeiten angeboten.
- Die im Bereich des Bahnhofs gegebenenfalls. zusätzlich entstehenden Parkplätze werden nach dem "Höchster Modell" bewirtschaftet, bei dem sowohl Anwohnerparken als auch Parken mit Parkscheibe möglich ist.
- Bei der möglichen Schaffung von Parkraum ist der Bestand der vorhandenen Radstreifen, wie z. B. in der Hostatostraße, sicherzustellen. Begründung: Die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes ist bereits lange ins Auge gefasst und muss nun zügig umgesetzt werden. Hierbei muss jedoch auf die ansässigen Gewerbetreibenden, die in Höchst übliche Parkplatzbewirtschaftung und die vorhandenen Radstreifen Rücksicht genommen werden.
Inhalt
Antrag vom 11.05.2016, NR 32
Betreff: Bahnhofsvorplatz Höchst Südseite - Bau- und Finanzierungsvorlage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats M 77 wird mit folgender Maßgabe zugestimmt:
- Den vom Abriss der Gebäude betroffenen Gewerbetreibenden werden nach Möglichkeit standortnah und zu vergleichbaren Bedingungen alternative Räumlichkeiten angeboten.
- Die im Bereich des Bahnhofs gegebenenfalls. zusätzlich entstehenden Parkplätze werden nach dem "Höchster Modell" bewirtschaftet, bei dem sowohl Anwohnerparken als auch Parken mit Parkscheibe möglich ist.
- Bei der möglichen Schaffung von Parkraum ist der Bestand der vorhandenen Radstreifen, wie z. B. in der Hostatostraße, sicherzustellen. Begründung: Die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes ist bereits lange ins Auge gefasst und muss nun zügig umgesetzt werden. Hierbei muss jedoch auf die ansässigen Gewerbetreibenden, die in Höchst übliche Parkplatzbewirtschaftung und die vorhandenen Radstreifen Rücksicht genommen werden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.04.2016, M 77 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 18.05.2016
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. April 2016MM 77Bahnhofsvorplatz Höchst Südseite Bau-/FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
- 11. Mai 2016Sie sind hierNRNR 32Bahnhofsvorplatz Höchst Südseite - Bau- und FinanzierungsvorlageSTVV-Antrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 77 wird im Rahmen der Vorlagen NR 29 und NR 32 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 29 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 32 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 6 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FRAKTION gegen AfD, LINKE. und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FRAKTION gegen AfD, LINKE. und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 77 = Enthaltung, NR 29 = Prüfung und Berichterstattung, OA 6 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 77 und NR 29 = Ablehnung, OA 6 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 77 wird im Rahmen der Vorlagen NR 29 und NR 32 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 29 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 32 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Die Vorlage OA 6 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Podstatny, Hanisch, Prof. Dr. Harsche, Pauli und Wehnemann dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FRAKTION gegen AfD, LINKE. und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FRAKTION gegen AfD, LINKE. und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)