Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Sanierung geht vor Neubau in Alt-Sachsenhausen!

Vorlagentyp: NRSPD
104 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

In der vorliegenden Fassung der Erhaltungssatzung Nr. 41 werden Änderungen an bestehenden Gebäuden sowie Neubauten im Bereich Alt-Sachsenhausen gem. § 172 Abs. 3 BauGB unter anderem dann erlaubt, wenn durch die Änderung bzw. den Neubau das Stadtbild nicht beeinträchtigt wird und es sich nicht um ein Gebäude von historischer resp. künstlerischer Bedeutung handelt. Gleichzeitig jedoch stehen nicht alle Gebäude in Alt-Sachsenhausen unter Denkmalschutz. Um den Verkauf und Abriss von vorhandenen Gebäuden in größerer Zahl zu verhindern, ist es sinnvoll, auch für diejenigen Gebäude, die nicht unter die o.g. Regelung fallen, eine Sanierung und Bewahrung der vorhandenen Bausubstanz anzustreben und dem Erhalt dieser Gebäude Vorrang vor Neubauten einzuräumen. Da ein entsprechendes Genehmigungsverbot gem. BauGB nicht möglich ist, muss der Magistrat diesen Grundsatz in die Beschlussvorlage M 193 aufnehmen. Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Sylvia Weber Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 21.09.2001, M 193 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 09.05.2003, B 395 Bericht des Magistrats vom 19.04.2002, B 439 Bericht des Magistrats vom 22.09.2003, B 782 Bericht des Magistrats vom 16.09.2002, B 1023 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 07.11.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.11.2001, TO II, TOP 22 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 328 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 376 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  7. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 03.12.2001, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO
  8. Die Beratung der Vorlage M 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage NR 328 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 376 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.12.2001, TO II, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  15. Die Beratung der Vorlage M 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  16. Die Beratung der Vorlage NR 328 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 376 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  21. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 21.01.2002, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  22. Der Vorlage M 193 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 328 zugestimmt.
  23. Der Vorlage NR 328 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in der letzten Zeile das Wort "möglich" durch das Wort "zumutbar" ersetzt wird. 3.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage OA 376 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 376 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu
  25. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. zu
    • a): CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
    • b): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 193, NR 328 und OA 376 = Annahme)
  26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.01.2002, TO II, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  27. Der Vorlage M 193 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 328 zugestimmt.
  28. Der Vorlage NR 328 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in der letzten Zeile das Wort "möglich" durch das Wort "zumutbar" ersetzt wird. 3.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage OA 376 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 376 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  30. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Annahme) zu 3. zu
    • a): CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
    • b): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Annahme)
  31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2002, TO II, TOP 60 Beschluss:
  32. Der Vorlage M 193 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 328 und OA 376, Ziffer 1. zugestimmt.
  33. Der Vorlage NR 328 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in der letzten Zeile das Wort "möglich" durch das Wort "zumutbar" ersetzt wird. 3.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage OA 376 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 376 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  34. M 193: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu
  35. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= Ablehnung); FDP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 3. zu
    • a): CDU, GRÜNE, FDP, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
    • b): SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1938,
  36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2002 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Antrag vom 31.10.2001, NR 328

Betreff:

Sanierung geht vor Neubau in Alt-Sachsenhausen!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, in die Beschlussvorlage M 193 zur "Erhaltungssatzung Nr. 41 - Frankfurt am Main - Alt-Sachsenhausen" folgenden Grundsatz für die Genehmigung von Vorhaben im Geltungsbereich der Erhaltungssatzung aufzunehmen:

Sanierung und Erhalt der vorhandenen Gebäude haben Vorrang vor Neubauten. Neu- und Erweiterungsbauten sollen nur dann zugelassen werden, wenn eine Bewahrung und Sanierung der vorhandenen Bausubstanz nachweislich nicht möglich ist.

Begründung:

In der vorliegenden Fassung der Erhaltungssatzung Nr. 41 werden Änderungen an bestehenden Gebäuden sowie Neubauten im Bereich Alt-Sachsenhausen gem. § 172 Abs. 3 BauGB unter anderem dann erlaubt, wenn durch die Änderung bzw. den Neubau das Stadtbild nicht beeinträchtigt wird und es sich nicht um ein Gebäude von historischer resp. künstlerischer Bedeutung handelt. Gleichzeitig jedoch stehen nicht alle Gebäude in Alt-Sachsenhausen unter Denkmalschutz. Um den Verkauf und Abriss von vorhandenen Gebäuden in größerer Zahl zu verhindern, ist es sinnvoll, auch für diejenigen Gebäude, die nicht unter die o.g. Regelung fallen, eine Sanierung und Bewahrung der vorhandenen Bausubstanz anzustreben und dem Erhalt dieser Gebäude Vorrang vor Neubauten einzuräumen. Da ein entsprechendes Genehmigungsverbot gem. BauGB nicht möglich ist, muss der Magistrat diesen Grundsatz in die Beschlussvorlage M 193 aufnehmen.

Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Sylvia WeberHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 21.09.2001, M 193

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. September 2001MM 193Erhaltungssatzung Nr. 41 - Frankfurt am Main - Alt-Sachsenhausen -Magistratsvortrag
  2. 31. Oktober 2001Sie sind hier
    NRNR 328Sanierung geht vor Neubau in Alt-Sachsenhausen!
    STVV-Antrag · SPD
  3. 19. April 2002BB 439Erhaltungssatzung Nr. 41 - Frankfurt am Main-Alt-Sachsenhausen, Neubau Paradiesgasse 53Magistratsbericht
  4. 16. September 2002BB 1023Erhaltungssatzung Nr. 41 - Frankfurt am Main - Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
  5. 9. Mai 2003BB 395Erhaltungssatzung Nr. 41 - Frankfurt am Main - Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
  6. 22. September 2003Antwort des Magistrats · nach 104 WochenBB 782Erhaltungssatzung Nr. 41 - Frankfurt am Main - Alt-SachsenhausenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 06.11.2001
TO II, TOP 22
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 328 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 376 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 6 · 03.12.2001
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 328 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 376 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 11.12.2001
TO II, TOP 13
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 328 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 328 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 376 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 7 · 21.01.2002
TO I, TOP 20
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 193 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 328 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 193 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 328 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 328 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in der letzten Zeile das Wort "möglich" durch das Wort "zumutbar" ersetzt wird. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 376 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 376 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
FDP (M 193, NR 328 und OA 376 = Annahme)PDS (M 193, NR 328 und OA 376 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 193, NR 328 und OA 376 = Annahme)E.l (M 193, NR 328 und OA 376 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. zu a): CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu b): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 193, NR 328 und OA 376 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 8 · 29.01.2002
TO II, TOP 9
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 193 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 328 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 193 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 328 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 328 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in der letzten Zeile das Wort "möglich" durch das Wort "zumutbar" ersetzt wird. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 376 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 376 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Annahme) zu 3. zu a): CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu b): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 31.01.2002
TO II, TOP 60
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 193 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 328 und OA 376, Ziffer 1. zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 193 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 328 und OA 376, Ziffer 1. zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 328 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in der letzten Zeile das Wort "möglich" durch das Wort "zumutbar" ersetzt wird. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 376 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 376 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 193: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= Ablehnung); FDP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 3. zu a): CDU, GRÜNE, FDP, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu b): SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen