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Höhere Sitzbänke im Hinblick auf die Bedürfnisse von Seniorinnen und Senioren

Vorlagentyp: NRFRANKFURTER
14 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Begründung

Bedürfnisse von Seniorinnen und Senioren Im Antrag NR 289/ 2017 fordern die Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN, "Mehr Sitzbänke im öffentlichen Raum, für alle!" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Auf die physiologische Besonderheit von Senioren, welche nur mühsam aus einer niedrigen Sitzfläche aufstehen können, sollte die Errichtung von höheren Sitzbänken eingeplant werden. Begründung: Wie in meinem Antrag E 156 / 2014 schon gefordert, sollte den Bedürfnissen älterer Menschen in Bezug auf höhere Sitzbänke Rechnung getragen werden. Die Bänke sind für ältere Menschen teilweise zu niedrig und ohne größere Anstrengung können sie nicht aufstehen. Dies ist Teil einer auf Seniorinnen und Senioren ausgerichteten Stadtpolitik.

Inhalt

Antrag vom 24.04.2017, NR 312

Betreff: Höhere Sitzbänke im Hinblick auf die Bedürfnisse von Seniorinnen und Senioren Im Antrag NR 289/ 2017 fordern die Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN, "Mehr Sitzbänke im öffentlichen Raum, für alle!" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Auf die physiologische Besonderheit von Senioren, welche nur mühsam aus einer niedrigen Sitzfläche aufstehen können, sollte die Errichtung von höheren Sitzbänken eingeplant werden.

Begründung: Wie in meinem Antrag E 156 / 2014 schon gefordert, sollte den Bedürfnissen älterer Menschen in Bezug auf höhere Sitzbänke Rechnung getragen werden. Die Bänke sind für ältere Menschen teilweise zu niedrig und ohne größere Anstrengung können sie nicht aufstehen. Dies ist Teil einer auf Seniorinnen und Senioren ausgerichteten Stadtpolitik.Hauptvorlage: Antrag vom 15.03.2017, NR 289

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. April 2017Sie sind hier
    NRNR 312Höhere Sitzbänke im Hinblick auf die Bedürfnisse von Seniorinnen und Senioren
    STVV-Antrag · FRANKFURTER
  2. 31. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 236Höhere Sitzbänke im Hinblick auf die Bedürfnisse von Seniorinnen und SeniorenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 25.04.2017
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 312 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 289 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 312 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Der Vorlage OA 138 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 312) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 312)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 10 · 27.04.2017
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Soziales und Gesundheit die Beratung der Vorlage NR 312 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 289 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Soziales und Gesundheit die Beratung der Vorlage NR 312 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Der Vorlage OA 138 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung); FRAKTION (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF; FRAKTION (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (NR 289 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 02.05.2017
TO I, TOP 18
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage NR 312 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 289 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 312 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage OA 138 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFRAKTION
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 312) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FRAKTION gegen AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 289, NR 312 und OA 138 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 04.05.2017
TO II, TOP 16
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage NR 312 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 289 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 312 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage OA 138 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFRAKTION
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 312) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FRAKTION gegen AfD, LINKE., BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL

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