Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Mehr Sitzbänke im öffentlichen Raum für alle! Besondere Sensibilität für die Mobilität von Seniorinnen und Senioren

Vorlagentyp: NRCDUSPDGRÜNE
21 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Fußverkehr verfolgen

Begründung

alle! Besondere Sensibilität für die Mobilität von Seniorinnen und Senioren Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Programm "Sitzbänke - ausgeruht mobil" aufzulegen, mit dem im gesamten Stadtgebiet zur Verbesserung der Nahmobilität zusätzliche Sitzbänke im öffentlichen Raum aufgestellt werden. Dabei ist Folgendes zu beachten:

a) Das Programm "Sitzbänke - ausgeruht mobil" kommt allen Bevölkerungsgruppen zugute, darunter auch Jugendlichen, Erwachsenen mit Kindern sowie Seniorinnen und Senioren. Ruhepunkte in der Stadt nützen sowohl Frankfurterinnen und Frankfurtern wie Gästen. Im Fokus des Programms steht die Erleichterung der Mobilität von Seniorinnen und Senioren.

b) Die Standorte für Sitzbänke orientieren sich an den Gegebenheiten des jeweiligen Stadtteils. In die Standort- und Modellauswahl werden diejenigen, an die sich das Sitzangebot richtet (z. B. Seniorinnen und Senioren, Eltern mit Kindern, Jugendliche), Institutionen (örtlicher Seniorenbeirat, Seniorinnen- und Senioreneinrichtungen), der Einzelhandel sowie - falls sinnvoll - das Quartiersmanagement und Jugendeinrichtungen eingebunden.

c) Die Standortauswahl erfolgt nicht nur punktuell, sondern vorrangig streckenbezogen entlang von Hauptwegeverbindungen und Freizeitrouten. Dabei sollen "Sitzrouten" zur Erreichbarkeit des örtlichen Einzelhandels, von Haltestellen des ÖPNV, von öffentlichen Einrichtungen und von Grünanlagen entstehen.

d) Bei der Umsetzung des Programms sind die in Frankfurt gesammelten Erfahrungen im Rahmen der "Nahmobilität Nordend" sowie weitere innovative Konzepte wie "mobile Bänke" und Klappbänke zu berücksichtigen.

e) Über die Platzierung der Sitzbänke entscheidet der Ortsbeirat. Begründung: Gerade im unmittelbaren Wohnumfeld und für Wege im Stadtteil, also im Bereich der Nahmobilität, ist Zufußgehen die Basis der Fortbewegung. Das bedeutet aber auch, dass eine fußgängerfreundliche Gestaltung des Straßenraums und die Bereitstellung der notwendigen Infrastruktur ein wesentlicher Bestandteil der Lebensqualität ist. Dabei ist festzustellen, dass insbesondere Seniorinnen und Senioren bei der Bewältigung ihrer Wege, zum Einkaufen oder zur nächsten Haltestelle des ÖPNV, Orte zum Ausruhen benötigen. Auch Eltern mit Kindern sowie Jugendliche sind für weitere Sitzgelegenheiten äußerst dankbar. Der Magistrat ist daher aufgefordert, zur Verbesserung der Nahmobilität ein Programm für zusätzliche Sitzbänke im öffentlichen Raum aufzulegen. Dabei sind vor allem - aber nicht nur - Sitzrouten entlang von Hauptfußwegeverbindungen und Freizeitrouten zu bilden, die Ausgangspunkte und Ziele von Wegen - Läden, Haltestellen des ÖPNV, öffentliche Einrichtungen, Grünanlagen - verbinden. Bei der Erarbeitung der Routen und Standorte sind Seniorinnen und Senioren und ihre Interessenvertretungen, Seniorinnen- und Senioren(wohn)einrichtungen, Quartiersmanagement, Jugendeinrichtungen und Kinderbeauftragte sowie der Einzelhandel einzubeziehen.

Inhalt

Antrag vom 15.03.2017, NR 289

Betreff: Mehr Sitzbänke im öffentlichen Raum für alle! Besondere Sensibilität für die Mobilität von Seniorinnen und Senioren Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Programm "Sitzbänke - ausgeruht mobil" aufzulegen, mit dem im gesamten Stadtgebiet zur Verbesserung der Nahmobilität zusätzliche Sitzbänke im öffentlichen Raum aufgestellt werden. Dabei ist Folgendes zu beachten:

a) Das Programm "Sitzbänke - ausgeruht mobil" kommt allen Bevölkerungsgruppen zugute, darunter auch Jugendlichen, Erwachsenen mit Kindern sowie Seniorinnen und Senioren. Ruhepunkte in der Stadt nützen sowohl Frankfurterinnen und Frankfurtern wie Gästen. Im Fokus des Programms steht die Erleichterung der Mobilität von Seniorinnen und Senioren.

b) Die Standorte für Sitzbänke orientieren sich an den Gegebenheiten des jeweiligen Stadtteils. In die Standort- und Modellauswahl werden diejenigen, an die sich das Sitzangebot richtet (z. B. Seniorinnen und Senioren, Eltern mit Kindern, Jugendliche), Institutionen (örtlicher Seniorenbeirat, Seniorinnen- und Senioreneinrichtungen), der Einzelhandel sowie - falls sinnvoll - das Quartiersmanagement und Jugendeinrichtungen eingebunden.

c) Die Standortauswahl erfolgt nicht nur punktuell, sondern vorrangig streckenbezogen entlang von Hauptwegeverbindungen und Freizeitrouten. Dabei sollen "Sitzrouten" zur Erreichbarkeit des örtlichen Einzelhandels, von Haltestellen des ÖPNV, von öffentlichen Einrichtungen und von Grünanlagen entstehen.

d) Bei der Umsetzung des Programms sind die in Frankfurt gesammelten Erfahrungen im Rahmen der "Nahmobilität Nordend" sowie weitere innovative Konzepte wie "mobile Bänke" und Klappbänke zu berücksichtigen.

e) Über die Platzierung der Sitzbänke entscheidet der Ortsbeirat.

Begründung: Gerade im unmittelbaren Wohnumfeld und für Wege im Stadtteil, also im Bereich der Nahmobilität, ist Zufußgehen die Basis der Fortbewegung. Das bedeutet aber auch, dass eine fußgängerfreundliche Gestaltung des Straßenraums und die Bereitstellung der notwendigen Infrastruktur ein wesentlicher Bestandteil der Lebensqualität ist. Dabei ist festzustellen, dass insbesondere Seniorinnen und Senioren bei der Bewältigung ihrer Wege, zum Einkaufen oder zur nächsten Haltestelle des ÖPNV, Orte zum Ausruhen benötigen. Auch Eltern mit Kindern sowie Jugendliche sind für weitere Sitzgelegenheiten äußerst dankbar. Der Magistrat ist daher aufgefordert, zur Verbesserung der Nahmobilität ein Programm für zusätzliche Sitzbänke im öffentlichen Raum aufzulegen. Dabei sind vor allem - aber nicht nur - Sitzrouten entlang von Hauptfußwegeverbindungen und Freizeitrouten zu bilden, die Ausgangspunkte und Ziele von Wegen - Läden, Haltestellen des ÖPNV, öffentliche Einrichtungen, Grünanlagen - verbinden. Bei der Erarbeitung der Routen und Standorte sind Seniorinnen und Senioren und ihre Interessenvertretungen, Seniorinnen- und Senioren(wohn)einrichtungen, Quartiersmanagement, Jugendeinrichtungen und Kinderbeauftragte sowie der Einzelhandel einzubeziehen.Nebenvorlage: Antrag vom 24.04.2017, NR 312 Anregung vom 18.04.2017, OA 138 Antrag vom 30.03.2017, OF 70/14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. März 2017 brachten CDU, SPD, GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 21 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.05.2017 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf21 Beratungen
OBR 4
Sitzung 11 · 18.04.2017
TO II, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage NR 289 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 10 · 18.04.2017
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 289 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 11 · 18.04.2017
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage NR 289 wird unter Hinweis auf OA 138 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUFarbechteGrüneREP
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, FARBECHTE, GRÜNE und REP gegen FDP (= Ablehnung)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 10 · 20.04.2017
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage NR 289 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 138 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTION
Ablehnung:
AfD
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

OBR 3
Sitzung 11 · 20.04.2017
TO II, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 289 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 11 · 20.04.2017
TO I, TOP 39
Beraten
Es werden keine Beschlüsse gefasst.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 12
Sitzung 11 · 21.04.2017
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage NR 289 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

OBR 5
Sitzung 11 · 21.04.2017
TO I, TOP 45
Angenommen
Der Vorlage NR 289 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 11 · 21.04.2017
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage NR 289 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

OBR 2
Sitzung 11 · 24.04.2017
TO II, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 289 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 11 · 24.04.2017
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 289 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 11 · 24.04.2017
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1497 2017 1. Der Vorlage NR 289 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 70/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 11 · 25.04.2017
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 289 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 11 · 25.04.2017
TO I, TOP 38
Angenommen
Der Vorlage NR 289 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 25.04.2017
TO I, TOP 11
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage NR 289 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 289 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 312 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Der Vorlage OA 138 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTION
Ablehnung:
AfDFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 312) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 312)

OBR 10
Sitzung 11 · 25.04.2017
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 289 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeBFF1 FDP
Enthaltung:
1 FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., BFF und 1 FDP; 1 FDP (= Enthaltung)

OBR 13
Sitzung 11 · 25.04.2017
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage NR 289 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 10 · 27.04.2017
TO I, TOP 7
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage NR 289 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 289 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Soziales und Gesundheit die Beratung der Vorlage NR 312 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Der Vorlage OA 138 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Ablehnung:
AfD
Sonstige:
FRAKTION (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Frankfurter (NR 289 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung); FRAKTION (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF; FRAKTION (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (NR 289 = Annahme)

OBR 9
Sitzung 11 · 27.04.2017
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 289 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 02.05.2017
TO I, TOP 18
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage NR 289 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 289 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 312 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage OA 138 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTION
Ablehnung:
AfDFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (NR 289, NR 312 und OA 138 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 312) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FRAKTION gegen AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 289, NR 312 und OA 138 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 04.05.2017
TO II, TOP 16
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage NR 289 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 289 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 312 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage OA 138 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 312) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FRAKTION gegen AfD, LINKE., BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen