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Ein schnelles Wertgutachten für den Ostbahnhof-Vorplatz würde die dringend geforderte .Zwischenlösung. für den Danziger Platz ermöglichen!

Vorlagentyp: NRGRÜNE
2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Begründung

Seit Jahren warten die Bewohner und Bewohnerinnen des Ostends auf die notwendige Neugestaltung des Danziger Platzes am Ostbahnhof. Lange Zeit war die weitere Entwicklung des Ostbahnhof-Gebäudes, des Ostbahnhof-Vorplatzes und damit des Danziger Platzes durch das Projekt Frankfurt 21 blockiert. Jedoch scheint das Sofortprogramm des hessischen Verkehrsministers ebenfalls einer schnellen Entscheidung der Bahn zur Zukunft der DB-Immobilie im Weg zu stehen. Deswegen ist eine Abkopplung des Bahnhofsvorplatzes vom Bahnhofgebäude sinnvoll, damit die Stadt den Bahnhofsvorplatz von der DB AG erwerben kann. Hierfür muß das Wertgutachten für die Fläche vor dem Bahnhof erstellt werden. DB-Immobilien u.a. haben dazu aktive Gesprächsbereitschaft signalisiert. Dann können die seit langer Zeit fertigen Planungen zur Sanierung und Begrünung des Danziger Platzes endlich in die Tat umgesetzt werden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.08.2001, B 648 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 31.10.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 29.10.2001, TO I, TOP 44 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 648 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 310 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 03.12.2001, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 648 dient zur Kenntnis.
  7. Der Vorlage NR 310 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. CDU, FDP und REP gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG und PDS (B 648 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 310 = Annahme)
  10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.12.2001, TO I, TOP 35 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Die Vorlage B 648 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  12. Der Vorlage NR 310 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  13. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, BFF und E.L. (B 648 = Kenntnis, NR 310 = Annahme) PDS (B 648 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 310 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 648 = Zurückweisung, NR 310 = Annahme)
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2001, TO II, TOP 114 Beschluss:
  16. Die Vorlage B 648 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  17. Der Vorlage NR 310 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  18. SPD, GRÜNE, FAG und PDS gegen CDU, FDP, REP, BFF und E.L. (= Kenntnis) zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. Beschlussausfertigung(en): § 1676,
  20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Antrag vom 24.10.2001, NR 310

Betreff:

Ein schnelles Wertgutachten für den Ostbahnhof-Vorplatz würde die dringend geforderte "Zwischenlösung" für den Danziger Platz ermöglichen!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, so schnell wie möglich ein Wertgutachten für den zum Danziger Platz gehörenden, im Besitz der DB AG befindlichen Ostbahnhof-Vorplatz, zu erstellen. Im Anschluss bzw. parallel dazu müssen unverzüglich die Verkaufsgespräche wieder aufgenommen werden.

Begründung:

Seit Jahren warten die Bewohner und Bewohnerinnen des Ostends auf die notwendige Neugestaltung des Danziger Platzes am Ostbahnhof.

Lange Zeit war die weitere Entwicklung des Ostbahnhof-Gebäudes, des Ostbahnhof-Vorplatzes und damit des Danziger Platzes durch das Projekt Frankfurt 21 blockiert. Jedoch scheint das Sofortprogramm des hessischen Verkehrsministers ebenfalls einer schnellen Entscheidung der Bahn zur Zukunft der DB-Immobilie im Weg zu stehen.

Deswegen ist eine Abkopplung des Bahnhofsvorplatzes vom Bahnhofgebäude sinnvoll, damit die Stadt den Bahnhofsvorplatz von der DB AG erwerben kann. Hierfür muß das Wertgutachten für die Fläche vor dem Bahnhof erstellt werden.

DB-Immobilien u.a. haben dazu aktive Gesprächsbereitschaft signalisiert.

Dann können die seit langer Zeit fertigen Planungen zur Sanierung und Begrünung des Danziger Platzes endlich in die Tat umgesetzt werden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.08.2001, B 648 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 31.10.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. August 2001BB 648Neugestaltung des Ernst-Achilles-PlatzesMagistratsbericht
  2. 24. Oktober 2001Sie sind hier
    NRNR 310Ein schnelles Wertgutachten für den Ostbahnhof-Vorplatz würde die dringend geforderte .Zwischenlösung. für den Danziger Platz ermöglichen!
    STVV-Antrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO I, TOP 44
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 648 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 310 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 6 · 03.12.2001
TO I, TOP 33
Angenommen
1. Die Vorlage B 648 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 310 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUFDPREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Sonstige:
FAG (B 648 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 310 = Annahme)PDS (B 648 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 310 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, FDP und REP gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und PDS (B 648 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 310 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 11.12.2001
TO I, TOP 35
Angenommen
1. Die Vorlage B 648 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 310 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (B 648 = Kenntnis, NR 310 = Annahme)BFF (B 648 = Kenntnis, NR 310 = Annahme)E.l (B 648 = Kenntnis, NR 310 = Annahme)PDS (B 648 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 310 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 648 = Zurückweisung, NR 310 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF und E.L. (B 648 = Kenntnis, NR 310 = Annahme) PDS (B 648 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 310 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 648 = Zurückweisung, NR 310 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 114
Angenommen
1. Die Vorlage B 648 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 310 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDS
Ablehnung:
CDUFDPREPBFFE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG und PDS gegen CDU, FDP, REP, BFF und E.L. (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L.

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