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Planungen für den neuen Großmarkt vorantreiben

Vorlagentyp: NRSPD
2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Begründung

Die in Ziffer 4 der Magistratsvorlage 187 beschriebenen Aufgaben sind von entscheidender Bedeutung für die Verlagerung des Großmarktes und für seine langfristige Zukunft. Die Planungen für einen neuen Standort müssen schnell zu einem finanzierbaren Modell führen, das von den Marktbeschickern akzeptiert werden kann. Um diesen Prozess zu beschleunigen, wäre es sinnvoll, eine bereits bestehende städtische Gesellschaft mit der Aufgabe zu betrauen. Die Mainufer Projektentwicklungsgesellschaft könnte diese Aufgabe übernehmen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.09.2001, M 187 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 338 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Wirtschaftsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 31.10.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 29.10.2001, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.

a) Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage M 187 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

b) Die Beratung der Ziffer 4. der Vorlage M 187 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 308 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. zu a): CDU, SPD, FDP und REP; GRÜNE (= Annahme im Rahmen der vorgelegten Anträge), FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu b): CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS und ÖkoLinX-ARL (M 187 und NR 308 = Ablehnung) BFF (M 187 Ziff. 1. bis 3. = Annahme, Ziff. 4 = Zurückstellung; NR 308 = Annahme) E.L. (M 187 = Annahme) 5. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 9 Stadtrat Burggraf teilt mit, dass die angekündigten Gutachten zum Standort des neuen Frischezentrums einschließlich der Verkehrsführung bis Mitte/Ende November vorliegen sollen. Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.

a) Den Ziffern 1., 2. und 3. der Vorlage M 187 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

b) Die Ziffer 4. der Vorlage M 187 wird zur Entscheidung auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert. 2. Die Beratung der Vorlage NR 308 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu

  1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 187 = Annahme)
  3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.11.2001, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
    • a)Der Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen und des Wirtschaftsausschusses, die Beratung der Vorlagen M 187, Ziffer 4., und NR 308 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben.
    • b)Der Vorlage M 187 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 308 zugestimmt.
  4. Der Vorlage NR 308 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (M 187 Ziffer 4. = Enthaltung) zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP; FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 187 und NR 308 = Annahme) PDS (M 187 Ziffer 1. bis 3. = Ablehnung, M 187 Ziffer 4. = Enthaltung, NR 308 = Annahme) BFF (M 187 Ziffer 1. bis 3. und NR 308 = Annahme, M 187 Ziffer 4. = Zurückstellung) ÖkoLinX-ARL (M 187 und NR 308 = Ablehnung) E.L. (M 187 = Annahme)
  6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 49 Beschluss:
  7. Der Vorlage M 187 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 308 zugestimmt.
  8. Der Vorlage NR 308 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  9. M 187 Ziffer 1. bis 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) M 187 Ziffer 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) und BFF (= Zurückstellung); FAG und PDS (= Enthaltung) zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 1348,
  11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Antrag vom 24.10.2001, NR 308

Betreff:

Planungen für den neuen Großmarkt vorantreiben

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, ob die Planungsaufgaben laut Ziffer 4 der Magistratsvorlage 187 aus 2001, von der Mainufer Projektentwicklungsgesellschaft oder einer anderen bereits bestehenden städtischen Gesellschaft übernommen werden können.

Begründung:

Die in Ziffer 4 der Magistratsvorlage 187 beschriebenen Aufgaben sind von entscheidender Bedeutung für die Verlagerung des Großmarktes und für seine langfristige Zukunft. Die Planungen für einen neuen Standort müssen schnell zu einem finanzierbaren Modell führen, das von den Marktbeschickern akzeptiert werden kann. Um diesen Prozess zu beschleunigen, wäre es sinnvoll, eine bereits bestehende städtische Gesellschaft mit der Aufgabe zu betrauen. Die Mainufer Projektentwicklungsgesellschaft könnte diese Aufgabe übernehmen.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.09.2001, M 187

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. September 2001MM 1871. Ansiedlung des Sitzes der Europäischen Zentralbank auf dem Areal der Großmarkthalle im Ostend 2. Bebauungsplan Nr. 830 - Südlich Sonnemannstraße/Europäische Zentralbank hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB 3. Errichtung eines neuen FrischezentruMagistratsvortrag
  2. 24. Oktober 2001Sie sind hier
    NRNR 308Planungen für den neuen Großmarkt vorantreiben
    STVV-Antrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO I, TOP 20
Beraten
1. a) Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage M 187 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Beratung der Ziffer 4. der Vorlage M 187 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 308 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Sonstige:
Grüne (Annahme im Rahmen der vorgelegten Anträge)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 1)
Sonstige:
PDS (M 187 und NR 308 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 187 und NR 308 = Ablehnung)BFF (M 187 Ziff. 1. bis 3. = Annahme, Ziff. 4 = Zurückstellung; NR 308 = Annahme)E.l (M 187 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu a): CDU, SPD, FDP und REP; GRÜNE (= Annahme im Rahmen der vorgelegten Anträge), FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu b): CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (M 187 und NR 308 = Ablehnung) BFF (M 187 Ziff. 1. bis 3. = Annahme, Ziff. 4 = Zurückstellung; NR 308 = Annahme) E.L. (M 187 = Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 9
Beraten
1. a) Den Ziffern 1., 2. und 3. der Vorlage M 187 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 4. der Vorlage M 187 wird zur Entscheidung auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert. 2. Die Beratung der Vorlage NR 308 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (M 187 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 187 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 06.11.2001
TO I, TOP 26
Angenommen
1. a) Der Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen und des Wirtschaftsausschusses, die Beratung der Vorlagen M 187, Ziffer 4., und NR 308 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Der Vorlage M 187 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 308 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 308 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (M 187 Ziffer 4. = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Enthaltung:
FAG
zu 1)
Sonstige:
REP (M 187 und NR 308 = Annahme)PDS (M 187 Ziffer 1. bis 3. = Ablehnung, M 187 Ziffer 4. = Enthaltung, NR 308 = Annahme)BFF (M 187 Ziffer 1. bis 3. und NR 308 = Annahme, M 187 Ziffer 4. = Zurückstellung)ÖkoLinX-ARL (M 187 und NR 308 = Ablehnung)E.l (M 187 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (M 187 Ziffer 4. = Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP; FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 187 und NR 308 = Annahme) PDS (M 187 Ziffer 1. bis 3. = Ablehnung, M 187 Ziffer 4. = Enthaltung, NR 308 = Annahme) BFF (M 187 Ziffer 1. bis 3. und NR 308 = Annahme, M 187 Ziffer 4. = Zurückstellung) ÖkoLinX-ARL (M 187 und NR 308 = Ablehnung) E.L. (M 187 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 49
Angenommen
1. Der Vorlage M 187 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 308 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 308 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. bis 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPBFFE.l
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARL
zu 1 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARLBFF
Enthaltung:
FAGPDS
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. M 187 Ziffer 1. bis 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) M 187 Ziffer 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) und BFF (= Zurückstellung); FAG und PDS (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung)

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