Organisation des Meldewesens
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Neues zu Lange Straße per E-MailBegründung
Durch Neubaugebiete werden mehrere Tausend Menschen zusätzlich ins Gallus ziehen. Außerdem ist der Abstand zwischen den beiden Meldestellen Höchst im Bolongaropalast und Zentrale Meldestelle Zeil/Lange Straße so groß, daß eine Meldestelle zwischen diesen Punkten erforderlich ist. Um einen hohen Aufwand für diese Meldestelle zu vermeiden, sollte geprüft werden, ob die Aufgaben der Meldestelle Gallus von einer Organisationseinheit im Ordnungsamt mitübernommen werden kann, die bereits mit ADV ausgestattet ist. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Oswald Zöttlein Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.10.1993, M 201 Zuständige Ausschüsse: Personal- und Organisationsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 23.11.1993 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 02.12.1993, TO I, TOP 5 Beschluß: Nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 201 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 288 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.12.1993, TO II, TOP 1 Beschluß: Nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 201 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 288 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 20.01.1994, TO I, TOP 35 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage NR 288 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme in der Fassung des Antrages Nr. 288) und REP (= Ablehnung) zu
- SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.1994, TO II, TOP 3 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage NR 288 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme in der Fassung des Antrages Nr. 288) und REP (= Ablehnung) zu
- SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.01.1994, TO II, TOP 24 Beschluß:
- Der Vorlage M 201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage NR 288 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme in der Fassung des Antrages Nr. 288) und REP (= Ablehnung) zu
- SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1794,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994 Aktenzeichen: 325
Inhalt
Antrag vom 16.11.1993, NR 288
Betreff: Organisation des Meldewesens Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. der Bevölkerung des Stadtteils Gallus ein wohnortnahes Meldewesen zu erhalten und 2. zu prüfen, wie die Meldestelle Gallus so in das Ordnungsamt integriert werden kann, damit sie die dort bereits vorhandene ADV mitnutzen kann und nicht gesondert mit ADV ausgestattet werden muß.
Begründung: Durch Neubaugebiete werden mehrere Tausend Menschen zusätzlich ins Gallus ziehen. Außerdem ist der Abstand zwischen den beiden Meldestellen Höchst im Bolongaropalast und Zentrale Meldestelle Zeil/Lange Straße so groß, daß eine Meldestelle zwischen diesen Punkten erforderlich ist. Um einen hohen Aufwand für diese Meldestelle zu vermeiden, sollte geprüft werden, ob die Aufgaben der Meldestelle Gallus von einer Organisationseinheit im Ordnungsamt mitübernommen werden kann, die bereits mit ADV ausgestattet ist. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Oswald ZöttleinHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.10.1993, M 201 Zuständige Ausschüsse: Personal- und Organisationsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 23.11.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Oktober 1993MM 201Organisation des MeldewesensMagistratsvortrag
- 16. November 1993Sie sind hierNRNR 288Organisation des MeldewesensSTVV-Antrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme in der Fassung des Antrages Nr. 288) und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme in der Fassung des Antrages Nr. 288) und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme in der Fassung des Antrages Nr. 288) und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)