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Organisation des Meldewesens

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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Lange Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.05.2026.

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Begründung

Durch Neubaugebiete werden mehrere Tausend Menschen zusätzlich ins Gallus ziehen. Außerdem ist der Abstand zwischen den beiden Meldestellen Höchst im Bolongaropalast und Zentrale Meldestelle Zeil/Lange Straße so groß, daß eine Meldestelle zwischen diesen Punkten erforderlich ist. Um einen hohen Aufwand für diese Meldestelle zu vermeiden, sollte geprüft werden, ob die Aufgaben der Meldestelle Gallus von einer Organisationseinheit im Ordnungsamt mitübernommen werden kann, die bereits mit ADV ausgestattet ist. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Oswald Zöttlein Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.10.1993, M 201 Zuständige Ausschüsse: Personal- und Organisationsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 23.11.1993 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 02.12.1993, TO I, TOP 5 Beschluß: Nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 201 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 288 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.12.1993, TO II, TOP 1 Beschluß: Nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage M 201 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 288 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. Einstimmige Annahme zu
  9. Einstimmige Annahme
  10. Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 20.01.1994, TO I, TOP 35 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Der Vorlage M 201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  12. Die Vorlage NR 288 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  13. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme in der Fassung des Antrages Nr. 288) und REP (= Ablehnung) zu
  14. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)
  15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.1994, TO II, TOP 3 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  16. Der Vorlage M 201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  17. Die Vorlage NR 288 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  18. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme in der Fassung des Antrages Nr. 288) und REP (= Ablehnung) zu
  19. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)
  20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.01.1994, TO II, TOP 24 Beschluß:
  21. Der Vorlage M 201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  22. Die Vorlage NR 288 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  23. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme in der Fassung des Antrages Nr. 288) und REP (= Ablehnung) zu
  24. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1794,
  25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994 Aktenzeichen: 325

Inhalt

Antrag vom 16.11.1993, NR 288

Betreff: Organisation des Meldewesens Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. der Bevölkerung des Stadtteils Gallus ein wohnortnahes Meldewesen zu erhalten und 2. zu prüfen, wie die Meldestelle Gallus so in das Ordnungsamt integriert werden kann, damit sie die dort bereits vorhandene ADV mitnutzen kann und nicht gesondert mit ADV ausgestattet werden muß.

Begründung: Durch Neubaugebiete werden mehrere Tausend Menschen zusätzlich ins Gallus ziehen. Außerdem ist der Abstand zwischen den beiden Meldestellen Höchst im Bolongaropalast und Zentrale Meldestelle Zeil/Lange Straße so groß, daß eine Meldestelle zwischen diesen Punkten erforderlich ist. Um einen hohen Aufwand für diese Meldestelle zu vermeiden, sollte geprüft werden, ob die Aufgaben der Meldestelle Gallus von einer Organisationseinheit im Ordnungsamt mitübernommen werden kann, die bereits mit ADV ausgestattet ist. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Oswald ZöttleinHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.10.1993, M 201 Zuständige Ausschüsse: Personal- und Organisationsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 23.11.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Oktober 1993MM 201Organisation des MeldewesensMagistratsvortrag
  2. 16. November 1993Sie sind hier
    NRNR 288Organisation des Meldewesens
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Personal- und Organisationsausschusses
Sitzung 7 · 02.12.1993
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 14.12.1993
TO II, TOP 1
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Personal- und Organisationsausschusses
Sitzung 8 · 20.01.1994
TO I, TOP 35
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 288 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme in der Fassung des Antrages Nr. 288) und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 8 · 25.01.1994
TO II, TOP 3
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 288 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme in der Fassung des Antrages Nr. 288) und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 27.01.1994
TO II, TOP 24
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme in der Fassung des Antrages Nr. 288) und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme in der Fassung des Antrages Nr. 288) und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

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