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Organisation des Meldewesens

Vorlagentyp: M
3 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 22.10.1993, M 201

Betreff: Organisation des Meldewesens Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 12.12.1991, § 8679 (M 297)Nebenvorlage: Antrag vom 16.11.1993, NR 288 OBR-Fraktionsantrag vom 29.11.1993, OF 190 /5 Zuständige Ausschüsse: Personal- und Organisationsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 1 Ortsbeirat 5 Versandpaket: 26.10.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Oktober 1993Sie sind hier
    MM 201Organisation des Meldewesens
    Magistratsvortrag
  2. 16. November 1993NRNR 288Organisation des MeldewesensSTVV-Antrag · CDU
  3. 29. November 1993OFOF 190/5Erhalt der Meldestelle NiederradOrtsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ortsbeirates 1
Sitzung 7 · 30.11.1993
TO I, TOP 22
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung REP

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung REP

Personal- und Organisationsausschusses
Sitzung 7 · 02.12.1993
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 5
Sitzung 6 · 03.12.1993
TO I, TOP 46
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 14.12.1993
TO II, TOP 1
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Personal- und Organisationsausschusses
Sitzung 8 · 20.01.1994
TO I, TOP 35
Angenommen
1. Der Vorlage M 201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 288 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme in der Fassung des Antrages Nr. 288) und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 8 · 25.01.1994
TO II, TOP 3
Angenommen
1. Der Vorlage M 201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 288 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme in der Fassung des Antrages Nr. 288) und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 27.01.1994
TO II, TOP 24
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme in der Fassung des Antrages Nr. 288) und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme in der Fassung des Antrages Nr. 288) und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

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