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Umgestaltung Offenbacher Landstraße/Buchrainplatz

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Im Interesse der Bewohner Oberrads ist die (langfristig) geplante Umgestaltung der Offenbacher Landstraße und des Buchrainplatzes zu begrüßen. Bei genauer Betrachtung der Planung vor Ort ergeben sich jedoch einige Bedenken, denen mit den hier vorgestellten Anregungen Rechnung getragen werden soll. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Gudrun Osterburg Stadtv. Helmut Heuser Stadtv. Michael Fella Stadtv. Andreas Rust Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Thomas Rätzke Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.07.1993, M 128 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.03.1994, B 164 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 16.11.1993 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.1993, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 128 wird in der Fassung der Vorlage NR 260 zugestimmt.
  2. Der Vorlage NR 260 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  3. Die Vorlage NR 284 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  4. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Zustimmung in der Fassung NR 284) und REP (= Ablehnung) zu
  5. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  6. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
  7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.12.1993, TO II, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  8. Der Vorlage M 128 wird in der Fassung der Vorlage NR 260 zugestimmt.
  9. Der Vorlage NR 260 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  10. Die Vorlage NR 284 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  11. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Zustimmung in der Fassung NR 284) und REP (= Ablehnung) zu
  12. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  13. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
  14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.12.1993, TO II, TOP 66 Beschluß:
  15. Der Vorlage M 128 wird in der Fassung der Vorlage NR 260 zugestimmt.
  16. Der Vorlage NR 260 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  17. Die Vorlage NR 284 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  18. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Zustimmung in der Fassung NR 284) und REP (= Ablehnung) zu
  19. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  20. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1629,
  21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.1993 Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

Antrag vom 10.11.1993, NR 284

Betreff: Umgestaltung Offenbacher Landstraße/Buchrainplatz Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 128 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß 1. der Magistrat aufgefordert wird, zu prüfen und zu berichten, ob zur Lösung der Parkprobleme im Zentrum Oberrads eine Quartiersgarage unter dem Buchrainplatz errichtet werden kann, die während der Geschäftsöffnungszeiten teilweise auch dem allgemeinen Besucherverkehr zur Verfügung steht, 2. die bisher vorhandenen Parkplätze auf der Offenbacher Landstraße zwischen Bleiweißstraße und Brunnenstraße als Kurzzeitpärkplätze erhalten bleiben, 3. der Magistrat vor der endgültigen Beschlußfassung über die Umsetzung der Planung ein Konzept für den Andienungsverkehr (Lieferfahrzeuge, Müllabfuhr, Rettungsfahrzeuge) vorlegt, das eine Andienung bzw. Ver- und Entsorgung ohne Störung des ÖPNV und IV sicherstellt, 4. durch geeignete Maßnahmen sichergestellt wird, daß die Straßenbahn in der Offenbacher Landstraße das teure Beschleunigungsprogramm auch voll ausnutzen kann, 5. bei der Planung der Gleislage auf dem Buchrainplatz insbesondere die Kurvenradien noch einmal im Hinblick auf Reisegeschwindigkeit und Kurvengeräusche überprüft werden.

Begründung: Im Interesse der Bewohner Oberrads ist die (langfristig) geplante Umgestaltung der Offenbacher Landstraße und des Buchrainplatzes zu begrüßen. Bei genauer Betrachtung der Planung vor Ort ergeben sich jedoch einige Bedenken, denen mit den hier vorgestellten Anregungen Rechnung getragen werden soll. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Gudrun Osterburg Stadtv. Helmut Heuser Stadtv. Michael Fella Stadtv. Andreas Rust Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Thomas RätzkeHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.07.1993, M 128

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juli 1993MM 128Vorplanung für die Umgestaltung der Offenbacher Landstraße-West, der Wehrstraße, des Buchrainplatzes und der Wasserhofstraße im Stadtteil OberradMagistratsvortrag
  2. 10. November 1993Sie sind hier
    NRNR 284Umgestaltung Offenbacher Landstraße/Buchrainplatz
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 07.12.1993
TO I, TOP 5
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage NR 284 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 128 wird in der Fassung der Vorlage NR 260 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 260 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 284 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Zustimmung in der Fassung NR 284) und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 14.12.1993
TO II, TOP 14
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage NR 284 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 128 wird in der Fassung der Vorlage NR 260 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 260 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 284 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Zustimmung in der Fassung NR 284) und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 16.12.1993
TO II, TOP 66
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Zustimmung in der Fassung NR 284) und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Zustimmung in der Fassung NR 284) und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

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