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Neugestaltung von Straßen im Umfeld des Hessenplatzes in Bockenheim

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die begonnene Sanierung Bockenheim muß trotz schwieriger Finanzlage zu Ende geführt werden. Insbesondere der Bereich um den Hessenplatz fordert eine dringliche Umgestaltung. Aus diesem Grunde soll dieses Gebiet im gestreckten Finanzrahmen unter Inanspruchnahme der zur Verfügung stehenden Bundesmittel möglichst kostengünstig saniert werden. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Gudrun Osterburg Stadtv. Edwin Schwarz Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.01.1993, M 34 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 11.05.1993 Beratungsergebnisse:

  1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.05.1993, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  2. Die Vorlage M 34 wird abgelehnt.
  3. Die Vorlage NR 27 wird abgelehnt.
  4. Die Vorlage OA 5271 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  5. SPD, GRÜNE und REP; CDU = Annahme in der Fassung der Vorlage NR 27 zu
  6. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu
  7. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)
  8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.05.1993, TO II, TOP 3 Beschluß:
  9. Die Vorlage M 34 wird abgelehnt.
  10. Die Vorlage NR 27 wird abgelehnt.
  11. Die Vorlage OA 5271 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  12. SPD, GRÜNE und REP; CDU = Annahme in der Fassung der Vorlage NR 27 zu
  13. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu
  14. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 137,
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.05.1993 Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

Antrag vom 05.05.1993, NR 27

Betreff: Neugestaltung von Straßen im Umfeld des Hessenplatzes in Bockenheim Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 34 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß 1. die Sanierungsmaßnahme im Umfeld des Hessenplatzes in Bockenheim in einem gestreckten Finanzrahmen durchgeführt wird, 2. geprüft wird, ob der Hessenplatz nicht kostengünstig durch das zuständige Fachamt umgebaut werden kann, 3. die östliche Marburger Straße eine einfache Erneuerung aus Straßenunterhaltungsmitteln erfährt und 4. die Basaltstraße nur im Sanierungsgebiet neu gestaltet wird.

Begründung: Die begonnene Sanierung Bockenheim muß trotz schwieriger Finanzlage zu Ende geführt werden. Insbesondere der Bereich um den Hessenplatz fordert eine dringliche Umgestaltung. Aus diesem Grunde soll dieses Gebiet im gestreckten Finanzrahmen unter Inanspruchnahme der zur Verfügung stehenden Bundesmittel möglichst kostengünstig saniert werden. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Gudrun Osterburg Stadtv. Edwin SchwarzHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.01.1993, M 34 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 11.05.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Januar 1993MM 34Neugestaltung von Straßen im Umfeld des Hessenplatzes in BockenheimMagistratsvortrag
  2. 5. Mai 1993Sie sind hier
    NRNR 27Neugestaltung von Straßen im Umfeld des Hessenplatzes in Bockenheim
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 11.05.1993
TO I, TOP 20
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 27 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 34 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 27 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 5271 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP; CDU = Annahme in der Fassung der Vorlage NR 27 zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 13.05.1993
TO II, TOP 3
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP; CDU = Annahme in der Fassung der Vorlage NR 27 zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREPCDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP; CDU = Annahme in der Fassung der Vorlage NR 27 zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

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