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Erweiterung des Museums der Weltkulturen

Vorlagentyp: NRBunte
2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Begründung

Weltkulturen Die Bunte Fraktion lehnt die Erweiterung des Museums am Standort Museumspark ab und deshalb den Magistratsvortrag M 98/2011. Der Erweiterungsbau wird, das ist immer offensichtlicher, den Museumspark, so wie er heute ist, zwangsläufig zerstören. Dieser Park ist einzigartig, was seine alten Bäume, seine Gestaltung und seine Atmosphäre anbelangt. Er ist nicht nur für Sachsenhausen wertvoll, sondern für die Innenstadt der steinernen Plätze. Nachfragen im Kulturausschuss ergaben, dass über dem unterirdischen Teil des Erweiterungsbaus maximal 1,5 m Erde verbleiben, d.h. der größte Teil der alten Bäume könnte nicht überleben. So würde aus dem Museumspark eine belanglosere Grünfläche zwischen diversen Gebäuden, scharf zerschnitten von Zu- und Abwegen für die neuen Funktionen. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

  1. Die Vorlage M 98 wird zurückgewiesen.
  2. Der uralte Baumbestand im Museumspark wird bewahrt.
  3. Der Magistrat wird aufgefordert, alternative Standorte für die Erweiterung des Museums der Weltkulturen zu prüfen und die Ergebnisse vorzutragen.
  4. In Versammlungen wird über die Planungen einer Erweiterung des Museums für Weltkultur informiert, und die Vorschläge aller FrankfurterInnen werden in die Planung einbezogen.
  5. Bis dahin wird das Museum der Weltkulturen nicht nur Veranstaltungen in anderen Häusern veranstalten, sondern Teile der Sammlung in den eigenen Häusern und digital im Internet zugänglich machen.

Inhalt

Antrag vom 03.06.2011, NR 26

Betreff: Erweiterung des Museums der Weltkulturen Die Bunte Fraktion lehnt die Erweiterung des Museums am Standort Museumspark ab und deshalb den Magistratsvortrag M 98/2011. Der Erweiterungsbau wird, das ist immer offensichtlicher, den Museumspark, so wie er heute ist, zwangsläufig zerstören. Dieser Park ist einzigartig, was seine alten Bäume, seine Gestaltung und seine Atmosphäre anbelangt. Er ist nicht nur für Sachsenhausen wertvoll, sondern für die Innenstadt der steinernen Plätze. Nachfragen im Kulturausschuss ergaben, dass über dem unterirdischen Teil des Erweiterungsbaus maximal 1,5 m Erde verbleiben, d.h. der größte Teil der alten Bäume könnte nicht überleben. So würde aus dem Museumspark eine belanglosere Grünfläche zwischen diversen Gebäuden, scharf zerschnitten von Zu- und Abwegen für die neuen Funktionen. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

  1. Die Vorlage M 98 wird zurückgewiesen.
  2. Der uralte Baumbestand im Museumspark wird bewahrt.
  3. Der Magistrat wird aufgefordert, alternative Standorte für die Erweiterung des Museums der Weltkulturen zu prüfen und die Ergebnisse vorzutragen.
  4. In Versammlungen wird über die Planungen einer Erweiterung des Museums für Weltkultur informiert, und die Vorschläge aller FrankfurterInnen werden in die Planung einbezogen.
  5. Bis dahin wird das Museum der Weltkulturen nicht nur Veranstaltungen in anderen Häusern veranstalten, sondern Teile der Sammlung in den eigenen Häusern und digital im Internet zugänglich machen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 13.05.2011, M 98 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Haupt- und Finanzausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 08.06.2011

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Mai 2011MM 98Erweiterung des Museum der Weltkulturen hier: Umsetzung des WettbewerbsergebnissesMagistratsvortrag
  2. 3. Juni 2011Sie sind hier
    NRNR 26Erweiterung des Museums der Weltkulturen
    STVV-Antrag · Bunte

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 1 · 06.06.2011
TO I, TOP 17
Abgelehnt
Punkt 4: Die Vorlage NR 26 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 98 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 18 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 26 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte (= Ablehnung) zu 2. Ziffern 1. und 4.: CDU, GRÜNE, SPD und Bunte gegen LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Ziffern 2. und 3.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Ziffer 5.: CDU, GRÜNE, SPD und Bunte gegen LINKE. und FDP (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 4. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte (= Annahme) Ziffern 2. und 5.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und Bunte (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und Bunte (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung mit der Maßgabe, dass sich die Prüfung eines alternativen Standorts auf das Areal des bisherigen Museumsparks bezieht) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. und Bunte (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 09.06.2011
TO I, TOP 16
Abgelehnt
Punkt 4: Die Vorlage NR 26 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 98 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 18 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 26 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte (= Ablehnung) zu 2. Ziffern 1. und 4.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Ziffern 2., 3. und 5.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Votum im Plenum) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 4. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte (= Annahme) Ziffern 2. und 5.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und Bunte (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und Bunte (= Annahme), FDP (= Prüfung und Berichterstattung mit der Maßgabe, dass sich die Prüfung eines alternativen Standorts auf das Areal des bisherigen Museumsparks bezieht.) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. und Bunte (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 98 = Ablehnung, NR 18 und NR 19 = Annahme, NR 26 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 16.06.2011
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 1: a) Der Geschäftsordnungsantrag der FDP, die Beratung der Vorlagen M 98, NR 18, NR 19 und NR 26 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird abgelehnt. b) Der Vorlage M 98 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Der Geschäftsordnungsantrag der FDP, die Beratung der Vorlagen M 98, NR 18, NR 19 und NR 26 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird abgelehnt. b) Der Vorlage M 98 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 18 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt. 4. a) Die Vorlage NR 26 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Rinn und Heuser zur Geschäftsordnung dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
LinkeFDPFreie WählerBunteNPDREP
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
LinkeFDPFreie WählerBunteREP
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. zu a) CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Bunte, NPD, REP und AGP (= Annahme) zu b) CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Bunte und REP (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 2. Ziffern 1. und 4.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP, FREIE WÄHLER und REP (= Annahme); NPD (= Enthaltung) Ziffern 2., 3. und 5.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP und REP (= Annahme); NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP, FREIE WÄHLER und REP (= Annahme); NPD (= Enthaltung) zu 4. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) Ziffern 2. und 5.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und Bunte (= Annahme) sowie FDP, FREIE WÄHLER und REP (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und Bunte (= Annahme), FDP (= Prüfung und Berichterstattung mit der Maßgabe, dass sich die Prüfung eines alternativen Standorts auf das Areal des bisherigen Museumsparks bezieht.) sowie FREIE WÄHLER und REP (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. und Bunte (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung); FREIE WÄHLER und NPD (= Enthaltung)

KAV
Sitzung 7 · 08.08.2011
TO II, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage NR 26 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 319,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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