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Antigen-Selbsttests für die Kinder- und Jugendhilfe

Vorlagentyp: NRLINKE
16 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Ausstattung von Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe mit Antigen-Selbsttests zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Dies soll die Sicherheit in Situationen mit Ansteckungsrisiko erhöhen und die Angebote der Kinder- und Jugendhilfe im Sinne des Infektionsschutzes sicherer machen.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird beauftragt, Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe mit einer ausreichenden Anzahl von Antigen-Selbsttests auf das Coronavirus SARS-CoV-2 auszustatten.

Begründung

Antigen-Selbsttests sind ein Baustein, um die Corona-Pandemie einzudämmen, indem Infektionen erkannt und damit Infektionsketten unterbrochen werden können. Richtig durchgeführte Selbsttests erhöhen auch die Sicherheit in Situationen, in denen ein potenzielles Ansteckungsrisiko besteht, wenngleich hier keine absolute Sicherheit gegeben ist. Wie in den Schulen, an denen sich die Schüler*innen regelmäßig testen, gibt es auch bei den Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe, trotz Einhaltung der AHA-Regeln (Abstand, Hygiene, Alltagsmaske), Situationen, in denen ein Antigen-Selbsttest zum Infektionsschutz beiträgt. Manche Angebote können beispielsweise auch von Jugendlichen bis zu einem Alter von 27 Jahren wahrgenommen werden, wodurch die regelmäßige Testung durch den Schulbesuch entfällt. Auch kann eine Testung eine zusätzliche Sicherheit, zum Beispiel bei Beratungsangeboten in den Trägereinrichtungen, herstellen. Viele Träger können sich die zusätzlichen Beschaffungskosten solcher Antigen-Selbsttests nicht leisten. Mit der Übernahme der Kosten durch die Stadt Frankfurt kann so dazu beigetragen werden, die wichtigen Angebote der Kinder- und Jugendhilfe im Sinne des Infektionsschutzes sicherer zu machen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2021Sie sind hier
    NRNR 25Antigen-Selbsttests für die Kinder- und Jugendhilfe
    STVV-Antrag · LINKE.
  2. 3. September 2021Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 306Antigen-Selbsttests für die Kinder- und JugendhilfeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 15.06.2021
TO I, TOP 14
Beraten
Die Vorlage NR 25 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeAfD
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)ÖkoLinX-ELF (Annahme)Gartenpartei (Annahme)Freie Wähler (Prüfung und Berichterstattung mit Kosten)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Ablehnung), LINKE. (= Annahme) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme) FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 17.06.2021
TO II, TOP 12
Beraten
Die Vorlage NR 25 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltBFF-BIGFreie Wähler
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenparteiAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, BFF-BIG und FREIE WÄHLER gegen CDU (= Ablehnung), LINKE., ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz)

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 68 · 06.07.2021
TO I, TOP 2
Angenommen
Der Vorlage NR 25 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 129,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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