Antigen-Selbsttests für die Kinder- und Jugendhilfe
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats schlägt vor, dass aufgrund der gesunkenen Inzidenzen und der bereits bestehenden Testmöglichkeiten in Schulen keine zusätzlichen Antigen-Selbsttests in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe notwendig sind. Dies soll die Ressourcen schonen und die Testungen effizient gestalten.
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenBericht
Viele der Kinder und Jugendlichen, die Einrichtungen besuchen, besuchen auch eine Schule. Dadurch ist eine zusätzliche Testung in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe nicht notwendig. Auch für Kinder und Jugendliche besteht zudem die Möglichkeit der Wahrnehmung der kostenfreien Bürgertests. In den Ferien wird der Bürgertest auch deshalb ausreichend sein, weil die meisten Aktivitäten ohnehin draußen stattfinden. Aufgrund der gesunkenen Inzidenzen und der fehlenden rechtlichen Grundlage, ist die Refinanzierung von Testungen derzeit weder notwendig noch begründet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Mai 2021NRNR 25Antigen-Selbsttests für die Kinder- und JugendhilfeSTVV-Antrag · LINKE.
- 3. September 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 306Antigen-Selbsttests für die Kinder- und JugendhilfeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis)