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Antigen-Selbsttests für die Kinder- und Jugendhilfe

Vorlagentyp: B
16 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats schlägt vor, dass aufgrund der gesunkenen Inzidenzen und der bereits bestehenden Testmöglichkeiten in Schulen keine zusätzlichen Antigen-Selbsttests in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe notwendig sind. Dies soll die Ressourcen schonen und die Testungen effizient gestalten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Bericht

Viele der Kinder und Jugendlichen, die Einrichtungen besuchen, besuchen auch eine Schule. Dadurch ist eine zusätzliche Testung in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe nicht notwendig. Auch für Kinder und Jugendliche besteht zudem die Möglichkeit der Wahrnehmung der kostenfreien Bürgertests. In den Ferien wird der Bürgertest auch deshalb ausreichend sein, weil die meisten Aktivitäten ohnehin draußen stattfinden. Aufgrund der gesunkenen Inzidenzen und der fehlenden rechtlichen Grundlage, ist die Refinanzierung von Testungen derzeit weder notwendig noch begründet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2021NRNR 25Antigen-Selbsttests für die Kinder- und JugendhilfeSTVV-Antrag · LINKE.
  2. 3. September 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    BB 306Antigen-Selbsttests für die Kinder- und Jugendhilfe
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 2 · 28.10.2021
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis)

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