hwanheimFraktion: SPDTitel/Betreff: Lärmschutz für Schulen und Kindertageseinrichtungen im Frankfurter Süden
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
Kindertageseinrichtungen im Frankfurter Süden Durch die Verlärmung weiter Teile des Frankfurter Südens nach Inbetriebnahme der Nordwestlandebahn sind neben vielen Wohnungen auch eine Reihe von öffentlichen Einrichtungen wie Schulen und Kindertageseinrichtungen betroffen, wie sich der Planungsausschuss bei einem Besuch der Martin-Buber-Schule überzeugen konnte.
Inhalt
Antrag vom 22.02.2012, NR 246
Betreff: Lärmschutz für Schulen und Kindertageseinrichtungen im Frankfurter Süden Durch die Verlärmung weiter Teile des Frankfurter Südens nach Inbetriebnahme der Nordwestlandebahn sind neben vielen Wohnungen auch eine Reihe von öffentlichen Einrichtungen wie Schulen und Kindertageseinrichtungen betroffen, wie sich der Planungsausschuss bei einem Besuch der Martin-Buber-Schule überzeugen konnte. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen
- Der Magistrat erstellt eine Prioritätenliste, welche öffentlichen Einrichtungen im Frankfurter Süden mit passiven Lärmschutzmaßnahmen zusätzlich geschützt werden müssen und legt diese der Stadtverordnetenversammlung vor.
- In der Liste sollen die entsprechenden Einrichtungen aufgeführt werden mit Angabe der jeweils vom Magistrat in welchen Zeiträumen beabsichtigten Maßnahmen und der Angabe, zu welchen Lärmreduzierungen diese jeweils führen sollen.
- Der Magistrat listet die Kosten der jeweiligen Maßnahmen auf und prüft, inwieweit die Kosten dem Verursacher in Rechnung gestellt werden können.
- Die Liste soll weiter angeben, ob sich die Einrichtungen innerhalb der Lärmschutzzonen I, II oder außerhalb der Lärmschutzzonen befinden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Februar 2012Sie sind hierNRNR 246hwanheimFraktion: SPDTitel/Betreff: Lärmschutz für Schulen und Kindertageseinrichtungen im Frankfurter SüdenSTVV-Antrag
- 22. Juni 2012BB 288hwanheimTitel/Betreff: Lärmbelastung in den Schulen und Kindertageseinrichtungen im Frankfurter Süden messen und schnell umsetzbare Handlungsmöglichkeiten aufzeigenMagistratsbericht
- 8. März 2013Antwort des Magistrats · nach 54 WochenBB 127hwanheimTitel/Betreff: Lärmbelastung in den Schulen und Kindertageseinrichtungen im Frankfurter Süden messen und schnell umsetzbare Handlungsmöglichkeiten aufzeigenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme ohne Zusatz) NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und NPD gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP gegen SPD und FDP (= Annahme im Rahmen NR 246) sowie Piraten (= Annahme im Rahmen NR 246 und NR 269) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme)