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Verbindung vom Alleenring zur Ostumgehung (A 661)

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren6 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

In den Szenarien zum GVP Straße ist eine Verbindung des Alleenringes mit der Ostumgehung (A 661) durch einen Tunnel, dessen Rampe im Nibelungenring liegen soll, geprüft worden. Dieses Projekt ist in jedem Fall dem "Rüssel" aus dem GVP des ehemaligen Umlandverbandes Frankfurt (UVF) vorzuziehen, der nur den Abschnitt Friedberger Landstraße - Ostumgehung beinhaltet und zu unzumutbaren Verkehrsverhältnissen im Bereich der Rat-Beil-Straße geführt hätte. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Dr. Ilias Galanos Stadtv. Thomas Rätzke Stadtv. Peter Wagner Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.08.2001, B 635 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 19.09.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 54 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Beratung der Vorlage B 635 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 75 Beschluss:
  6. Die Beratung der Vorlage B 635 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2001, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Die Vorlage B 635 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  12. Der Vorlage NR 223 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  13. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Zurückweisung); FDP und REP (= Kenntnis) zu
  14. CDU, FDP und REP gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (B 635 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 223 = Prüfung und Berichterstattung) PDS und ÖkoLinX-ARL (B 635 = Zurückweisung, NR 223 = Ablehnung) E.L. (B 635 = Kenntnis, NR 223 = Annahme)
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2001, TO II, TOP 113 Beschluss:
  16. Die Beratung der Vorlage B 635 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage NR 223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L.
  20. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2002, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  21. Die Vorlage B 635 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  22. Die Vorlage NR 223 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Zurückweisung) und REP (= Kenntnis) zu
  24. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU, FDP und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 635 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 223 = Ablehnung) BFF (B 635 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 223 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 635 = Zurückweisung, NR 223 = Ablehnung) E.L. (B 635 = Kenntnis, NR 223 = Annahme)
  25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2002, TO II, TOP 97 Beschluss:
  26. Die Vorlage B 635 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  27. Die Vorlage NR 223 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  28. CDU, SPD, FDP, FAG, PDS und BFF gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) sowie REP und E.L. (= Kenntnis) zu
  29. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP, REP, BFF und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1374,
  30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 § 1675,
  31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001 § 1973,
  32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2002 Aktenzeichen: 61 10

Inhalt

Antrag vom 12.09.2001, NR 223

Betreff:

Verbindung vom Alleenring zur Ostumgehung (A 661)

Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen der Untersuchungen zum neuen Generalverkehrsplan (GVP), Teil Straße, auch die Fragen prüfen zu lassen, ob bei der angedachten unterirdischen Verbindung von der Nibelungenallee zur Ostumgehung der Tunnel in Richtung Westen (Miquelknoten) zu einem späteren Zeitpunkt komplettiert werden kann.

Begründung:

In den Szenarien zum GVP Straße ist eine Verbindung des Alleenringes mit der Ostumgehung (A 661) durch einen Tunnel, dessen Rampe im Nibelungenring liegen soll, geprüft worden. Dieses Projekt ist in jedem Fall dem "Rüssel" aus dem GVP des ehemaligen Umlandverbandes Frankfurt (UVF) vorzuziehen, der nur den Abschnitt Friedberger Landstraße - Ostumgehung beinhaltet und zu unzumutbaren Verkehrsverhältnissen im Bereich der Rat-Beil-Straße geführt hätte.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Dr. Ilias Galanos Stadtv. Thomas Rätzke Stadtv. Peter WagnerHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.08.2001, B 635 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 19.09.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. August 2001BB 635Ostanbindung des Alleenringes über Rat-Beil-Straße und Friedberger Landstraße an die A.661Magistratsbericht
  2. 12. September 2001Sie sind hier
    NRNR 223Verbindung vom Alleenring zur Ostumgehung (A 661)
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 54
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 635 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 75
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 635 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 30
Angenommen
1. Die Vorlage B 635 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 223 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPREP
Sonstige:
FAG (B 635 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 223 = Prüfung und Berichterstattung)PDS (B 635 = Zurückweisung, NR 223 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 635 = Zurückweisung, NR 223 = Ablehnung)E.l (B 635 = Kenntnis, NR 223 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDPREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Zurückweisung); FDP und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, FDP und REP gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 635 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 223 = Prüfung und Berichterstattung) PDS und ÖkoLinX-ARL (B 635 = Zurückweisung, NR 223 = Ablehnung) E.L. (B 635 = Kenntnis, NR 223 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 113
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 635 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 223 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L.

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 22.01.2002
TO I, TOP 30
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 635 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 223 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
GrüneREP
Sonstige:
PDS (B 635 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 223 = Ablehnung)BFF (B 635 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 223 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 635 = Zurückweisung, NR 223 = Ablehnung)E.l (B 635 = Kenntnis, NR 223 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Zurückweisung) und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU, FDP und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 635 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 223 = Ablehnung) BFF (B 635 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 223 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 635 = Zurückweisung, NR 223 = Ablehnung) E.L. (B 635 = Kenntnis, NR 223 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 31.01.2002
TO II, TOP 97
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 635 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 223 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGPDSBFF
Ablehnung:
GrüneÖkoLinX-ARLREPE.l
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDPREPBFFE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG, PDS und BFF gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) sowie REP und E.L. (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP, REP, BFF und E.L. (= Annahme)

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