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Querung des Mains über spiralförmige Rampen an der Deutschherrnbrücke

Vorlagentyp: NRFAG
197 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Begründung

Rampen an der Deutschherrnbrücke Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 32 vom 18.02.2005, Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005, § 10477, dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom 22.09.2006 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: An den beiden Brückenköpfen der Deutschherrnbrücke werden spiralförmige Rampen mit Steigungsgrad entsprechend den einschlägigen Richtlinien zur Barrierefreiheit gebaut. Begründung: Spiralförmige Rampen an beiden Mainuferseiten der Deutschherrnbrücke stellen eine gute Konstruktion dar, wie sie beispielhaft in Mainz zwischen Rheinufer und Rathausplateau ausgeführt sind. Damit können RadfahrerInnen ohne Absteigen die Brücke benutzen. Beide Mainufer werden auf die Weise barrierefrei auch für den Fußverkehr miteinander verbunden. Es ist eine kostengünstige und verkehrstechnisch gute Lösung, um den Freizeitverkehr und Berufsverkehr (bike + business) per Rad und Fuß über den Main attraktiver und hinderungsfreier zu gestalten. Die Verbesserung der Rad- und Fußwegverbindung im Frankfurter Osten zwischen Großmarkthalle und Deutschherrnufer ist somit ohne EZB-Brücke möglich.

Inhalt

Antrag vom 05.12.2005, NR 2147

Betreff: Querung des Mains über spiralförmige Rampen an der Deutschherrnbrücke Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 32 vom 18.02.2005, Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005, § 10477, dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom 22.09.2006 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: An den beiden Brückenköpfen der Deutschherrnbrücke werden spiralförmige Rampen mit Steigungsgrad entsprechend den einschlägigen Richtlinien zur Barrierefreiheit gebaut.

Begründung: Spiralförmige Rampen an beiden Mainuferseiten der Deutschherrnbrücke stellen eine gute Konstruktion dar, wie sie beispielhaft in Mainz zwischen Rheinufer und Rathausplateau ausgeführt sind. Damit können RadfahrerInnen ohne Absteigen die Brücke benutzen. Beide Mainufer werden auf die Weise barrierefrei auch für den Fußverkehr miteinander verbunden. Es ist eine kostengünstige und verkehrstechnisch gute Lösung, um den Freizeitverkehr und Berufsverkehr (bike + business) per Rad und Fuß über den Main attraktiver und hinderungsfreier zu gestalten. Die Verbesserung der Rad- und Fußwegverbindung im Frankfurter Osten zwischen Großmarkthalle und Deutschherrnufer ist somit ohne EZB-Brücke möglich.Hauptvorlage: Antrag vom 27.01.2004, NR 1240

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Dezember 2005Sie sind hier
    NRNR 2147Querung des Mains über spiralförmige Rampen an der Deutschherrnbrücke
    STVV-Antrag · FAG
  2. 6. Oktober 2006BB 446Querung des Mains über spiralförmige Rampen an der DeutschherrnbrückeMagistratsbericht
  3. 19. Januar 2007BB 37Querung des Mains über spiralförmige Rampen an der DeutschherrnbrückeMagistratsbericht
  4. 30. Juli 2007BB 538Querung des Mains über spiralförmige Rampen an der DeutschherrnbrückeMagistratsbericht
  5. 5. Dezember 2007BB 888Querung des Mains über spiralförmige Rampen an der DeutscherrnbrückeMagistratsbericht
  6. 23. Mai 2008BB 313Querung des Mains über spiralförmige Rampen an der DeutschherrnbrückeMagistratsbericht
  7. 24. Oktober 2008BB 657Querung des Mains über spiralförmige Rampen an der DeutschherrnbrückeMagistratsbericht
  8. 15. Mai 2009BB 358Querung des Mains über spiralförmige Rampen an der DeutschherrnbrückeMagistratsbericht
  9. 14. September 2009Antwort des Magistrats · nach 197 WochenBB 792Querung des Mains über spiralförmige Rampen an der DeutschherrnbrückeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 06.12.2005
TO I, TOP 11
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 1240 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 2147 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAG
zu 1 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUFDPREP
Ablehnung:
SPDFAGGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDPREP
Ablehnung:
SPDGrüneFAG
zu 1)
Sonstige:
Die Linke (NR 1240 = Annahme, NR 2147 = Prüfung und Berichterstattung)BFF (NR 1240 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2147 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (NR 1240 und NR 2147 = Annahme)E.l (NR 1240 = Annahme, NR 2147 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffer 1.: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) Ziffer 2.:CDU, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. (NR 1240 = Annahme, NR 2147 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (NR 1240 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2147 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (NR 1240 und NR 2147 = Annahme) E.L. (NR 1240 = Annahme, NR 2147 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 13.12.2005
TO II, TOP 1
Abgelehnt
Die Vorlage NR 2147 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPREP
Ablehnung:
SPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 21
Beraten
1. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1240 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1240 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2147 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneBFFFAGDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
zu 1 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDPREPBFF
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGDie Linke
Ablehnung:
CDUFDPREPBFFE.lÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) b) SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und Die Linke. gegen CDU, FDP, REP, BFF und E.L. (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 13.06.2006
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Ziffer 2. der Vorlage NR 1240 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 2147 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 26.09.2006
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 2147 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

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