Rahmenplan Sommerhoffpark hier: Wohnhochhaus und Hafennutzung

Vorlagentyp: NRSPDErstellt: 16.01.2011Aktualisiert: 24.04.2012

Wohnen Schulen und Bildung Sport, Freizeit und Bäder

27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren10 SitzungenAbgelehnt

Vorlage

Idee

Sommerhoffpark

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Sommerhoffpark — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 16.06.2026.

Wegeverbindung vom Westhafen zum Sommerhoffpark zeitnah herstellen16.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
Gutleutstraße - Baseler Platz25.11.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
Vorkaufssatzung Nr. 11 - Südlich Gutleutstraße/Hirtenstraße/Wurzelstraße - hier: Satzungsbeschluss - § 25 (1) BauGB13.10.2025 · M (Vortrag des Magistrats)

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Begründung

Wohnhochhaus und Hafennutzung Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 27.05.2011 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 258/10, vom 20. Dezember 2010 wird mit folgenden Maßgaben zugestimmt.

Wohnhochhäuser, die in der Teilfläche A entstehen dürfen werden nur verwirklicht, wenn sie von privaten Investoren gebaut werden. Städtische und stadtnahe Gesellschaften, sowie deren Tochtergesellschaften werden dort keine Wohnhochhäuser errichten, da die Errichtung von Wohnungen im oberen Preissegment nicht zum Hauptgeschäftszweck der ABG gehört. Statt dessen verzichtet die ABG darauf, preiswerten Wohnraum in den bestehenden Hochhäusern im Niederräder Mainfeld zu vernichten.
Die Hafennutzung wird in dem gesamten Plangebiet aufgegeben. Der Magistrat wird aufgefordert, eine Übersicht erstellen, in welchen Zeiträumen die bestehenden Verträge auslaufen. Auslaufende Verträge sind nur noch insoweit zu verlängern, als dies einer Aufgabe der Hafennutzung in überschaubarer Zeit nicht entgegensteht.

Inhalt

Antrag vom 16.01.2011, NR 2146

Betreff: Rahmenplan Sommerhoffpark hier: Wohnhochhaus und Hafennutzung Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 27.05.2011 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 258/10, vom 20. Dezember 2010 wird mit folgenden Maßgaben zugestimmt.

Wohnhochhäuser, die in der Teilfläche A entstehen dürfen werden nur verwirklicht, wenn sie von privaten Investoren gebaut werden. Städtische und stadtnahe Gesellschaften, sowie deren Tochtergesellschaften werden dort keine Wohnhochhäuser errichten, da die Errichtung von Wohnungen im oberen Preissegment nicht zum Hauptgeschäftszweck der ABG gehört. Statt dessen verzichtet die ABG darauf, preiswerten Wohnraum in den bestehenden Hochhäusern im Niederräder Mainfeld zu vernichten.
Die Hafennutzung wird in dem gesamten Plangebiet aufgegeben. Der Magistrat wird aufgefordert, eine Übersicht erstellen, in welchen Zeiträumen die bestehenden Verträge auslaufen. Auslaufende Verträge sind nur noch insoweit zu verlängern, als dies einer Aufgabe der Hafennutzung in überschaubarer Zeit nicht entgegensteht.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.12.2010, M 258

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

20. Dezember 2010MM 258Rahmenplan „Sommerhoffpark“ SR 9Magistratsvortrag
16. Januar 2011Sie sind hier
NRNR 2146Rahmenplan Sommerhoffpark hier: Wohnhochhaus und Hafennutzung
STVV-Antrag · SPD
27. Juni 2011Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 303Rahmenplan SommerhoffparkMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ausschüsse beraten & empfehlen
3Plenum beschließt

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf10 Beratungen

Ausschusses für Bildung und Integration

Sitzung 47 · 17.01.2011

TO I, TOP 11

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 258 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau

Sitzung 47 · 17.01.2011

TO I, TOP 25

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

OBR 1

Sitzung 50 · 18.01.2011

TO I, TOP 16

Beraten

1. a) Die Vorlage M 258 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Vorlage NR 2146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 50 · 25.01.2011

TO II, TOP 14

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Umwelt und Sport

Sitzung 48 · 10.02.2011

TO I, TOP 11

Zur Kenntnis

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 258 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 2146 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau

Sitzung 48 · 14.02.2011

TO I, TOP 8

Abgelehnt

1. Der Vorlage M 258 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2146 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 2146 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneFDPFAGFreie Wähler

Ablehnung:

SPDLinke

zu 2 / a)

Zustimmung:

CDUGrüneFAG

Ablehnung:

SPDLinkeFDPFreie Wähler

zu 2 / b)

Zustimmung:

CDUGrüneLinkeFDP

Ablehnung:

SPDFreie WählerFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2146) und LINKE. (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Annahme) sowie LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Bildung und Integration

Sitzung 48 · 14.02.2011

TO I, TOP 8

Abgelehnt

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneFDPFAG

Ablehnung:

SPDLinke

Enthaltung:

Freie Wähler

zu 2 / a)

Zustimmung:

CDUGrüneFAG

Ablehnung:

SPDLinkeFDP

Sonstige:

Freie Wähler (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

zu 2 / b)

Zustimmung:

CDUGrüneLinkeFDP

Ablehnung:

SPDFAG

Sonstige:

Freie Wähler (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2146) und LINKE. (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Annahme) sowie LINKE. und FDP (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

OBR 1

Sitzung 51 · 15.02.2011

TO I, TOP 6

Zur Kenntnis

1. Der Vorlage M 258 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2146 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

Ablehnung:

Linke

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPD

Ablehnung:

GrüneLinke

Enthaltung:

FDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und LINKE. (= Zurückweisung) bei Enthaltung FDP

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 52 · 22.02.2011

TO I, TOP 19

Abgelehnt

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneFDPFAGFreie Wähler

Ablehnung:

SPDLinke

Sonstige:

REP (M 258 und NR 2146 = Annahme)NPD (M 258 und NR 2146 = Enthaltung)Stv. Holtz (M 258 und NR 2146 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (M 258 und NR 2146 = Ablehnung)

zu 2 / a)

Zustimmung:

CDUGrüneFAG

Ablehnung:

SPDLinkeFDPFreie Wähler

zu 2 / b)

Zustimmung:

CDUGrüneLinkeFDP

Ablehnung:

SPDFreie WählerFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2146) und LINKE. (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Annahme) sowie LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 258 und NR 2146 = Annahme) NPD und Stv. Holtz (M 258 und NR 2146 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 258 und NR 2146 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 51 · 24.02.2011

TO II, TOP 25

Abgelehnt

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneFDPFAGFreie WählerREP

Ablehnung:

SPDLinkeÖkoLinX-ARL

Enthaltung:

NPDStv. Holtz

zu 2 / a)

Zustimmung:

CDUGrüneFAG

Ablehnung:

SPDREPLinkeFDPFreie WählerÖkoLinX-ARL

Enthaltung:

NPDStv. Holtz

zu 2 / b)

Zustimmung:

CDUGrüneLinkeFDPÖkoLinX-ARL

Ablehnung:

SPDFreie WählerREPFAG

Enthaltung:

NPDStv. Holtz

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER und REP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2146) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); NPD und Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und REP (= Annahme) sowie LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); NPD und Stv. Holtz (= Enthaltung) b) CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, FREIE WÄHLER und REP (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); NPD und Stv. Holtz (= Enthaltung)