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Rahmenplan Sommerhoffpark hier: Wohnhochhaus und Hafennutzung

Vorlagentyp: NRSPD
WohnenSchulen und BildungSport, Freizeit und Bäder
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren10 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Wohnhochhaus und Hafennutzung Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 27.05.2011 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 258/10, vom 20. Dezember 2010 wird mit folgenden Maßgaben zugestimmt.

  1. Wohnhochhäuser, die in der Teilfläche A entstehen dürfen werden nur verwirklicht, wenn sie von privaten Investoren gebaut werden. Städtische und stadtnahe Gesellschaften, sowie deren Tochtergesellschaften werden dort keine Wohnhochhäuser errichten, da die Errichtung von Wohnungen im oberen Preissegment nicht zum Hauptgeschäftszweck der ABG gehört. Statt dessen verzichtet die ABG darauf, preiswerten Wohnraum in den bestehenden Hochhäusern im Niederräder Mainfeld zu vernichten.
  2. Die Hafennutzung wird in dem gesamten Plangebiet aufgegeben. Der Magistrat wird aufgefordert, eine Übersicht erstellen, in welchen Zeiträumen die bestehenden Verträge auslaufen. Auslaufende Verträge sind nur noch insoweit zu verlängern, als dies einer Aufgabe der Hafennutzung in überschaubarer Zeit nicht entgegensteht.

Inhalt

Antrag vom 16.01.2011, NR 2146

Betreff: Rahmenplan Sommerhoffpark hier: Wohnhochhaus und Hafennutzung Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 27.05.2011 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 258/10, vom 20. Dezember 2010 wird mit folgenden Maßgaben zugestimmt.

  1. Wohnhochhäuser, die in der Teilfläche A entstehen dürfen werden nur verwirklicht, wenn sie von privaten Investoren gebaut werden. Städtische und stadtnahe Gesellschaften, sowie deren Tochtergesellschaften werden dort keine Wohnhochhäuser errichten, da die Errichtung von Wohnungen im oberen Preissegment nicht zum Hauptgeschäftszweck der ABG gehört. Statt dessen verzichtet die ABG darauf, preiswerten Wohnraum in den bestehenden Hochhäusern im Niederräder Mainfeld zu vernichten.
  2. Die Hafennutzung wird in dem gesamten Plangebiet aufgegeben. Der Magistrat wird aufgefordert, eine Übersicht erstellen, in welchen Zeiträumen die bestehenden Verträge auslaufen. Auslaufende Verträge sind nur noch insoweit zu verlängern, als dies einer Aufgabe der Hafennutzung in überschaubarer Zeit nicht entgegensteht.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.12.2010, M 258

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Dezember 2010MM 258Rahmenplan „Sommerhoffpark“ SR 9Magistratsvortrag
  2. 16. Januar 2011Sie sind hier
    NRNR 2146Rahmenplan Sommerhoffpark hier: Wohnhochhaus und Hafennutzung
    STVV-Antrag · SPD
  3. 27. Juni 2011Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 303Rahmenplan SommerhoffparkMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 47 · 17.01.2011
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 258 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 47 · 17.01.2011
TO I, TOP 25
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 258 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

OBR 1
Sitzung 50 · 18.01.2011
TO I, TOP 16
Beraten
1. a) Die Vorlage M 258 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Vorlage NR 2146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 50 · 25.01.2011
TO II, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 258 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 48 · 10.02.2011
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 258 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 2146 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 48 · 14.02.2011
TO I, TOP 8
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 258 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2146 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 2146 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinke
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPDFreie WählerFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2146) und LINKE. (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Annahme) sowie LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 48 · 14.02.2011
TO I, TOP 8
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 258 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2146 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 2146 wird abgelehnt

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinke
Enthaltung:
Freie Wähler
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Sonstige:
Freie Wähler (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPDFAG
Sonstige:
Freie Wähler (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2146) und LINKE. (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Annahme) sowie LINKE. und FDP (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

OBR 1
Sitzung 51 · 15.02.2011
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
1. Der Vorlage M 258 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2146 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneLinke
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und LINKE. (= Zurückweisung) bei Enthaltung FDP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 52 · 22.02.2011
TO I, TOP 19
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 258 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2146 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 2146 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
REP (M 258 und NR 2146 = Annahme)NPD (M 258 und NR 2146 = Enthaltung)Stv. Holtz (M 258 und NR 2146 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (M 258 und NR 2146 = Ablehnung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPDFreie WählerFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2146) und LINKE. (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Annahme) sowie LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 258 und NR 2146 = Annahme) NPD und Stv. Holtz (M 258 und NR 2146 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 258 und NR 2146 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 24.02.2011
TO II, TOP 25
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 258 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2146 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 2146 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGFreie WählerREP
Ablehnung:
SPDLinkeÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
NPDStv. Holtz
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDREPLinkeFDPFreie WählerÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
NPDStv. Holtz
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFreie WählerREPFAG
Enthaltung:
NPDStv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER und REP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2146) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); NPD und Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und REP (= Annahme) sowie LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); NPD und Stv. Holtz (= Enthaltung) b) CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, FREIE WÄHLER und REP (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); NPD und Stv. Holtz (= Enthaltung)

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