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Fachwerk erhalten - Rekonstruktion unnötig

Vorlagentyp: NRGRÜNE
5 SitzungenAngenommen
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Begründung

Über § 34 strebt ein Investor in Kooperation mit der ABG-Holding im angrenzenden Gebiet um den Dorfkern mit seiner entsprechend kleinteiligen Struktur eine 5-geschossige Blockrandbebauung an. Diese orientiert sich allein an dem Erweitungsgebiet der 50er Jahre, der Straße Am Rötheneck, nicht aber am Erhaltungssatzungsgebiet an der Eulengasse. Der Bebauungsplanentwurf Nr. 508-I sieht in dem betreffenden Baufenster nur eine zweistöckige Bebauung vor, d.h. auch im Vorgriff auf den B-Plan wäre das Projekt nicht genehmigungsfähig. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Ältestenausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 07.12.2005 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.12.2005, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage NR 2144 wird auf den Ältestenausschuss delegiert. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 53. Sitzung des Ältestenausschusses am 15.12.2005, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO

a) Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 2144 nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit zur Aufnahme in die Tagesordnung gemäß § 17 Absatz 3 GOS gefunden hat.

b) Die Vorlage NR 2144 wird nach der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an den Ausschuss für Planen und Bauen überwiesen. Abstimmung: zu a) Ablehnung der Dringlichkeit durch die CDU 47. Sitzung des OBR 4 am 10.01.2006, TO II, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage NR 2144 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, GRÜNE, Die Linke. und REP gegen CDU (= Ablehnung) 48. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 16.01.2006, TO I, TOP 8 Die Fraktionen des Ausschusses erzielen Übereinkunft, dass bei der nächsten turnusmäßigen Sitzung der Entwurf der Erhaltungssatzung für Bornheim vorgestellt werden soll. Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 2144 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.01.2006, TO II, TOP 17 Beschluss: Der Vorlage NR 2144 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. und BFF gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 10655, 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.01.2006 Aktenzeichen: 92 40

Inhalt

Antrag vom 30.11.2005, NR 2144

Betreff:

Fachwerk erhalten - Rekonstruktion unnötig

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat möge mit der ABG-Holding dahingehend Einvernehmen erzielen, dass eine Neubebauung des Areals Am Rötheneck/Am Ameisenberg/Eulengasse nur dann erfolgt,

wenn diese mit der Intention der Erhaltungssatzung für Bornheim in Einklang steht und den Erhalt des Bestandsgebäudes vorsieht.

Sollte in diesem Sinne keine Einigung erzielt werden, beschließt die Stadtverordnetenver-sammlung, dass für den Geltungsbereich des B-Planentwurfs Nr. 508-I eine Veränderungssperre (ähnlich wie am Langen Hof) bis zum Inkrafttreten von B-Plan Nr. 508-I und Erhaltungssatzung Bornheim erlassen wird.

Begründung:

Über § 34 strebt ein Investor in Kooperation mit der ABG-Holding im angrenzenden Gebiet um den Dorfkern mit seiner entsprechend kleinteiligen Struktur eine 5-geschossige Blockrandbebauung an. Diese orientiert sich allein an dem Erweitungsgebiet der 50er Jahre, der Straße Am Rötheneck, nicht aber am Erhaltungssatzungsgebiet an der Eulengasse. Der Bebauungsplanentwurf Nr. 508-I sieht in dem betreffenden Baufenster nur eine zweistöckige Bebauung vor, d.h. auch im Vorgriff auf den B-Plan wäre das Projekt nicht genehmigungsfähig.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Ältestenausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 07.12.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. November 2005 brachte GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.01.2006 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 13.12.2005
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage NR 2144 wird auf den Ältestenausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ältestenausschusses
Sitzung 53 · 15.12.2005
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO a) Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 2144 nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit zur Aufnahme in die Tagesordnung gemäß § 17 Absatz 3 GOS gefunden hat. b) Die Vorlage NR 2144 wird nach der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an den Ausschuss für Planen und Bauen überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a) Ablehnung der Dringlichkeit durch die CDU

OBR 4
Sitzung 47 · 10.01.2006
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 2144 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneDie LinkeREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, Die Linke. und REP gegen CDU (= Ablehnung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 48 · 16.01.2006
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 2144 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGDie LinkeBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 26.01.2006
TO II, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage NR 2144 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGDie LinkeBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. und BFF gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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