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Preiswertes Wohnen im Mainfeld erhalten

Vorlagentyp: NRSPD
125 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Begründung

erhalten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die vorhandenen sozialgebundenen Wohnungen im Mainfeld bleiben erhalten.
  2. Es ist zu prüfen ob zusätzlich zu den bestehenden Hausverwalterstellen, je Haus eine zusätzliche ehrenamtliche Hausmeisterstelle eingerichtet werden kann, besetzt von einem Mieter, der mietfrei zu stellen ist (z.B. Handwerker).
  3. Die Sanierungen und Renovierungen der Wohnungen erfolgen in Absprache mit den Mietern.
  4. Auf Wunsch der Mieter kann ein barrierefreier Umbau der Bäder erfolgen, da die Wohnungen generell barrierefrei sind (analog Seniorenwohnanlage).

Inhalt

Antrag vom 08.12.2010, NR 2117

Betreff: Preiswertes Wohnen im Mainfeld erhalten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die vorhandenen sozialgebundenen Wohnungen im Mainfeld bleiben erhalten.
  2. Es ist zu prüfen ob zusätzlich zu den bestehenden Hausverwalterstellen, je Haus eine zusätzliche ehrenamtliche Hausmeisterstelle eingerichtet werden kann, besetzt von einem Mieter, der mietfrei zu stellen ist (z.B. Handwerker).
  3. Die Sanierungen und Renovierungen der Wohnungen erfolgen in Absprache mit den Mietern.
  4. Auf Wunsch der Mieter kann ein barrierefreier Umbau der Bäder erfolgen, da die Wohnungen generell barrierefrei sind (analog Seniorenwohnanlage).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Dezember 2010Sie sind hier
    NRNR 2117Preiswertes Wohnen im Mainfeld erhalten
    STVV-Antrag · SPD
  2. 4. Februar 2011BB 96Für den Erhalt der Siedlung Mainfeld - Dem Niederräder Mainfeld eine neue Perspektive gebenMagistratsbericht
  3. 6. Mai 2011BB 231Siedlung im Mainfeld: Sanierung ja - Abriss nein!Magistratsbericht
  4. 27. April 2012BB 198Siedlung Im Mainfeld: Sanierung ja - Abriss nein! - sinnvoller als Abriss und Neubau?Magistratsbericht
  5. 3. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 125 WochenBB 231Siedlung im Mainfeld: Sanierung ja - Abriss nein! - sinnvoller als Abriss und Neubau?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 2 · 10.01.2011
TO II, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage NR 2117 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 5
Sitzung 49 · 14.01.2011
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 2117 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Grüne1 FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE und 1 FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 47 · 17.01.2011
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage NR 2117 wird im Rahmen der Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.11.2009, § 7097, zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPREPNPD
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Enthaltung:
Stv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) Stv. Holtz (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 27.01.2011
TO I, TOP 8
Angenommen
1. a) Die Vorlage NR 2116 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Oesterling, Reininger, Baier, Heuser, Volpp, Tafel-Stein, Ayyildiz, Vowinckel, Dr. von Beckh, Rinn und Feldmann dienen zur Kenntnis. 2. a) Der Vorlage NR 2117 wird im Rahmen der Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.11.2009, § 7097, zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass die FAG-Fraktion gemäß § 27 Absatz 1 Satz 5 GOS zehn Minuten Redezeit auf die SPD-Fraktion übertragen hat. c) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Oesterling, Reininger, Baier, Heuser, Volpp, Tafel-Stein, Ayyildiz, Vowinckel, Dr. von Beckh, Rinn und Feldmann dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGNPDFDPREP
Enthaltung:
Stv. Holtz
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGREPNPDFreie Wähler
Enthaltung:
Stv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu a) CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2117), LINKE., FAG und NPD (= Annahme) sowie FDP und REP (= Ablehnung); Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 2. zu a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, REP und NPD (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); Stv. Holtz (= Enthaltung)

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