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Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 874 - Katzenpforte

Vorlagentyp: NRFDP
2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Nr. 874 - Katzenpforte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvorlage M 186 wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass der neu zu planende Hochpunkt sich an der Grundfläche und der Kubatur des sich in der Nähe befindlichen "Skylight"-Gebäudes orientiert und eine Ausrichtung erhält, die eine eventuelle Beeinträchtigung des Skylight möglichst minimiert. Vor der Baugenehmigung für einen Hochpunktes sind eine Sichtfeld-, Verschattungs- und Klimaanalyse durchzuführen. Begründung: Im zu erstellenden Bebauungsplan sollte der vorgesehene Hochpunkt in einer Weise eingefügt werden, dass durch ihn für das Wohnhochhaus Skylight keine unzumutbare Beeinträchtigung entstehen. Dies sollte möglich sein, ohne dem Ziel zu widersprechen, mehr Wohnraum schaffen zu wollen. Im Stadtmodell erscheint der eingeplante Hochpunkt auf dem zu planenden Areal als zu massiv. Das könnte bei Anwohnern und Betroffenen zu Irritationen führen. Deshalb sollte klar gestellt werden, dass die Modelkubatur nicht Grundlage der Planung ist.

Inhalt

Antrag vom 30.11.2010, NR 2105

Betreff: Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 874 - Katzenpforte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvorlage M 186 wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass der neu zu planende Hochpunkt sich an der Grundfläche und der Kubatur des sich in der Nähe befindlichen "Skylight"-Gebäudes orientiert und eine Ausrichtung erhält, die eine eventuelle Beeinträchtigung des Skylight möglichst minimiert. Vor der Baugenehmigung für einen Hochpunktes sind eine Sichtfeld-, Verschattungs- und Klimaanalyse durchzuführen.

Begründung: Im zu erstellenden Bebauungsplan sollte der vorgesehene Hochpunkt in einer Weise eingefügt werden, dass durch ihn für das Wohnhochhaus Skylight keine unzumutbare Beeinträchtigung entstehen. Dies sollte möglich sein, ohne dem Ziel zu widersprechen, mehr Wohnraum schaffen zu wollen. Im Stadtmodell erscheint der eingeplante Hochpunkt auf dem zu planenden Areal als zu massiv. Das könnte bei Anwohnern und Betroffenen zu Irritationen führen. Deshalb sollte klar gestellt werden, dass die Modelkubatur nicht Grundlage der Planung ist.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.09.2010, M 186 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 08.12.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. September 2010MM 186Bebauungsplan Nr. 874 - Katzenpforte hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 30. November 2010Sie sind hier
    NRNR 2105Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 874 - Katzenpforte
    STVV-Antrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 46 · 06.12.2010
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 186 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 49 · 14.12.2010
TO II, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 186 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 47 · 17.01.2011
TO I, TOP 19
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 186 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2105 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 1231 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Sonstige:
FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
SPDLinke
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 3)
Zustimmung:
SPDLinke
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlagen NR 2105 und OA 1231); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme); CDU, GRÜNE und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. SPD und LINKE. gegen FDP (= Annahme) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); CDU, GRÜNE und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 50 · 25.01.2011
TO I, TOP 23
Angenommen
1. Der Vorlage M 186 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 2105 und OA 1231 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2105 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Sonstige:
REP (M 186, NR 2105 und OA 1231 = Annahme)NPD (M 186 und NR 2105 = Annahme, OA 1231 = Prüfung und Berichterstattung)Stv. Holtz (M 186, NR 2105 und OA 1231 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 186, NR 2105 und OA 1231 = Annahme) NPD (M 186 und NR 2105 = Annahme, OA 1231 = Prüfung und Berichterstattung) Stv. Holtz (M 186, NR 2105 und OA 1231 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 27.01.2011
TO II, TOP 31
Angenommen
1. Der Vorlage M 186 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 2105 und OA 1231 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2105 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerREPNPD
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Enthaltung:
Stv. Holtz
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerREPNPD
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Enthaltung:
Stv. Holtz
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerNPD
Enthaltung:
Stv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER, REP und NPD gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung); Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER, REP und NPD gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER und NPD (= Prüfung und Berichterstattung); Stv. Holtz (= Enthaltung)

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