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Die Frankfurter Kulturbranche weiterhin unterstützen

Vorlagentyp: NRGRÜNESPDFDPVolt
12 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

  1. welche Möglichkeiten bestehen, die Kulturschaffenden während der Pandemie weiterhin zu unterstützen.
  2. ob der bereits vom Kulturdezernat eingerichtete Notfallfonds zeitnah verlängert und aufgestockt werden kann.
  3. welche weiteren Mittel zeitnah und welche langfristig dafür bereitgestellt werden können.
  4. ob ein erneuter Spendenaufruf an Bürger*innen, Stiftungen und Vereine erfolgen kann.

Begründung

Mittlerweile befinden wir uns in der vierten Corona-Welle, die den Städten und ihren Bürgerinnen und Bürgern außerordentlich viel abverlangt. Seit fast zwei Jahren kämpfen auch viele Kulturschaffende um ihr finanzielles Überleben, und ein Ende der Pandemie ist immer noch nicht in Sicht. Frankfurt hat in der Vergangenheit mit dem hilfreichen Notfallfonds des Kulturdezernates einen guten Weg eingeschlagen, um die Kultur- und Veranstaltungsszene in unserer Stadt zu unterstützen. Dieser Notfallfonds sollte nach Möglichkeit weitergeführt werden. Aufgrund der aktuellen Pandemielage muss jedoch geprüft werden, ob dieser Weg noch ausreicht oder durch weitere Hilfen ausgebaut werden muss.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Dezember 2021Sie sind hier
    NRNR 207Die Frankfurter Kulturbranche weiterhin unterstützen
    STVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 28. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 12 WochenBB 86Die Frankfurter Kulturbranche weiterhin unterstützenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 09.12.2021
TO II, TOP 55
Angenommen
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschusses mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 184 auf die Tagesordnung II der 8. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage NR 184 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 207 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Der Vorlage NR 207 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
zu 1 / b)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenparteiAfDBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION b) GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Ablehnung), LINKE., ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 184)

Ältestenausschusses
Sitzung 6 · 09.12.2021
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Die Vorlage NR 184 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 207 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Der Vorlage NR 207 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTIONAfDBFF-BIG
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (NR 184 = Annahme)Gartenpartei (NR 184 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Ablehnung), LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 184) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (NR 184 = Annahme)

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