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Corona-Hilfsprogramm für die Kultur- und Veranstaltungsszene in Frankfurt am Main neu auflegen

Vorlagentyp: NRLINKE
14 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Neuauflage des Notfallfonds für Kulturschaffende in Frankfurt am Main vor, um die durch die Corona-Krise stark betroffene Kulturszene zu unterstützen. Mit einem Betrag von zunächst 300.000 Euro soll unbürokratische Soforthilfe geleistet werden.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird beauftragt: 1. den Notfallfonds für Kulturschaffende erneut aufzulegen und 2. Mittel in Höhe von zunächst 300.000 Euro dafür zu beschließen.

Begründung

Die Kulturszene war und ist erheblich von der Corona-Krise betroffen. Die Branche leidet bereits seit Beginn der Pandemie im März 2020 enorm und ist auch weiterhin stark betroffen von den einschränkenden Maßnahmen der Pandemiebekämpfung. Absagen von Veranstaltungen und Kulturprojekten sowie Einnahmeneinbußen durch deutlich reduzierte Platzkapazitäten werden sich im Pandemiewinter 2021/2022 häufen. Gerade in der veranstaltungsintensiven Vorweihnachtszeit fällt dies nun besonders ins Gewicht. Kultur darf nicht auf der Strecke bleiben. Den Kulturschaffenden in Frankfurt am Main muss geholfen werden. Da den Kulturschaffenden aus dem aktuellen Notfallfonds für Kultur nur noch ca. 7.000€ zur Verfügung stehen, bedarf es dringend der Neuauflage dieses Fonds, um hier unbürokratisch und direkt Soforthilfe zu leisten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2021Sie sind hier
    NRNR 184Corona-Hilfsprogramm für die Kultur- und Veranstaltungsszene in Frankfurt am Main neu auflegen
    STVV-Antrag · LINKE.
  2. 28. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 86Die Frankfurter Kulturbranche weiterhin unterstützenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 07.12.2021
TO I, TOP 16
Beraten
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 184 auf die Tagesordnung II der 8. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage NR 184 auf den Ältestenausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 09.12.2021
TO II, TOP 55
Angenommen
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschusses mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 184 auf die Tagesordnung II der 8. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage NR 184 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 207 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Der Vorlage NR 207 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
zu 1 / b)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenparteiAfDBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION b) GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Ablehnung), LINKE., ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 184)

Ältestenausschusses
Sitzung 6 · 09.12.2021
TO I, TOP 11
Beraten
1. Die Vorlage NR 184 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 207 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Der Vorlage NR 207 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTIONAfDBFF-BIG
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (NR 184 = Annahme)Gartenpartei (NR 184 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Ablehnung), LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 184) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (NR 184 = Annahme)

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