Leerstehende Räume für Kreative
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Unterstützung und Förderung der Kreativwirtschaft seitens der Stadt Frankfurt sollte sich nicht nur auf die sinnvolle Förderung des Umbaus leerstehender Räume zur Nutzung durch Kreative - also die Objektförderung - beschränken, sondern auch die Möglichkeit von Mietzuschüssen für Kreative zur Anmietung entsprechender Räumlichkeiten im Sinne der M 163 - also die Subjektförderung - beinhalten. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der M-Vorlage M 163 wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass im Text der Richtlinie folgende Änderungen/Ergänzungen (fett/INDEX kursiv) vorgenommen werden: Förderungsziel Mit der Förderung des Umbaus INDEX und/oder Anmietung leerstehender Räume für Kreative (...). 1 Förderungsfähige Maßnahmen Förderfähig sind nicht rentierliche (. .) und funktioneller Anpassungsmaßnahmen INDEX sowie die Anmietung von leerstehenden Räumen für Kreative Berufe. 2 Antragsberechtigung und Fördervoraussetzungen (. .) Fördervoraussetzungen sind ein abgeschlossener INDEX oder ein bis zur Genehmigung der Zuschüsse schwebend unwirksamer Mietvertrag zwischen (...). 4 Planungsgrundlagen Die förderfähige Fläche pro Betrieb oder Werkstatt/Atelier beträgt maximal 120 m2, INDEX bei Atelier- oder Werkstattgemeinschaften beträgt die förderungsfähige Fläche pro Gemeinschaftsmitglied maximal 120 m2. 5 Mietobergrenze (...) Für die geförderten Flächen gilt als Mietobergrenze die örtliche Marktmiete INDEX bis zu einem Betrag von 10 €/qm. 6 Art und Höhe der Förderung Die Förderung wird als INDEX Miet- oder Investitionszuschuss gewährt. INDEX Die Förderung als Mietzuschuss beträgt maximal 50 % der Miethöhe von höchstens 10 €/qm, für einen Zeitraum von längstens drei Jahren. Die Förderung als Investitionszuschuss setzt eine Mindestinvestition (...). 7 Antrag auf Förderung: (...) dem Antrag auf Förderung INDEX als Investitionszuschuss sind folgende Unterlagen beizufügen: - rechtswirksam abgeschlossener INDEX oder ein bis zur Genehmigung der Zuschüsse schwebend unwirksamer Mietvertrag - (...) - Gegebenenfalls Nachweis von Eigenleistungen INDEX Dem Antrag auf Mietzuschuss sind folgende Unterlagen beizufügen: INDEX - rechtswirksam abgeschlossener oder ein bis zur Genehmigung der Zuschüsse schwebend unwirksamer Mietvertrag INDEX - Flächengröße der Räumlichkeiten INDEX - Finanzplan
Inhalt
Antrag vom 10.11.2010, NR 2072
Betreff: Leerstehende Räume für Kreative Die Unterstützung und Förderung der Kreativwirtschaft seitens der Stadt Frankfurt sollte sich nicht nur auf die sinnvolle Förderung des Umbaus leerstehender Räume zur Nutzung durch Kreative - also die Objektförderung - beschränken, sondern auch die Möglichkeit von Mietzuschüssen für Kreative zur Anmietung entsprechender Räumlichkeiten im Sinne der M 163 - also die Subjektförderung - beinhalten. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der M-Vorlage M 163 wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass im Text der Richtlinie folgende Änderungen/Ergänzungen (fett/INDEX
kursiv) vorgenommen werden: Förderungsziel Mit der Förderung des Umbaus INDEX
und/oder Anmietung leerstehender Räume für Kreative (...). 1 Förderungsfähige Maßnahmen Förderfähig sind nicht rentierliche (. .) und funktioneller Anpassungsmaßnahmen INDEX
sowie die Anmietung von leerstehenden Räumen für Kreative Berufe. 2 Antragsberechtigung und Fördervoraussetzungen (. .) Fördervoraussetzungen sind ein abgeschlossener INDEX
oder ein bis zur Genehmigung der Zuschüsse schwebend unwirksamer Mietvertrag zwischen (...). 4 Planungsgrundlagen Die förderfähige Fläche pro Betrieb oder Werkstatt/Atelier beträgt maximal 120 m2, INDEX
bei Atelier- oder Werkstattgemeinschaften beträgt die förderungsfähige Fläche pro Gemeinschaftsmitglied maximal 120 m2. 5 Mietobergrenze (...) Für die geförderten Flächen gilt als Mietobergrenze die örtliche Marktmiete INDEX
bis zu einem Betrag von 10 €/qm. 6 Art und Höhe der Förderung Die Förderung wird als INDEX
Miet- oder Investitionszuschuss gewährt. INDEX
Die Förderung als Mietzuschuss beträgt maximal 50 % der Miethöhe von höchstens 10 €/qm, für einen Zeitraum von längstens drei Jahren. Die Förderung als Investitionszuschuss setzt eine Mindestinvestition (...). 7 Antrag auf Förderung: (...) dem Antrag auf Förderung INDEX
als Investitionszuschuss sind folgende Unterlagen beizufügen: - rechtswirksam abgeschlossener INDEX
oder ein bis zur Genehmigung der Zuschüsse schwebend unwirksamer Mietvertrag - (...) - Gegebenenfalls Nachweis von Eigenleistungen INDEX
Dem Antrag auf Mietzuschuss sind folgende Unterlagen beizufügen: INDEX
- rechtswirksam abgeschlossener oder ein bis zur Genehmigung der Zuschüsse schwebend unwirksamer Mietvertrag INDEX
- Flächengröße der Räumlichkeiten INDEX
- FinanzplanHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.08.2010, M 163
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. August 2010MM 163Frankfurter Programm zur Förderung des Umbaus leer stehender Räume für Kreative - Richtlinien zur Vergabe von Zuschüssen -Magistratsvortrag
- 10. November 2010Sie sind hierNRNR 2072Leerstehende Räume für KreativeSTVV-Antrag · FDP
- 14. März 2011Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 139Frankfurter Programm zur Förderung des Umbaus leerstehender Räume für Kreative - Richtlinien zur Vergabe von ZuschüssenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 163 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2024 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 163 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2024 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 163 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2024 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage NR 2072 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 2024) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 2072) zu 2. Ziffern 1., 4. und 5.: CDU, GRÜNE, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. und 3.: CDU, GRÜNE, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 2072) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 163 und NR 2072 = Annahme, NR 2024 = Ablehnung) NPD (M 163, NR 2024 und NR 2072 = Enthaltung) Stv. Holtz (M 163, NR 2024 und NR 2072 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 163 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2024 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage NR 2072 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FAG, FREIE WÄHLER und Stv. Holtz gegen SPD und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 2024) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 2072) zu 2. Ziffern 1., 4. und 5.: CDU, GRÜNE, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und Stv. Holtz (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. und 3.: CDU, GRÜNE, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und Stv. Holtz (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 2072) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD, FDP und Stv. Holtz (= Annahme)