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Investitionsvorhaben Liste 2, Seite 8 UA 2410 - Berufsschulen Lfd. Nr. 4 - Umbau der Liegenschaft Voltastraße 31 für Zwecke der Julius-Leber-Schule 90.000.000,-- DM

Vorlagentyp: NRCDU
16 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Mit der Realisierung des Vorhabens Voltastraße ist wegen der städtischen Finanzlage auf viele Jahre nicht zu rechnen. Eine Unterbringung in der früheren McNair Kaserne kann dagegen schnell und mit geringerem Aufwand bewerkstelligt werden. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 15.10.1993, B 671 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 29.06.1993 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Schulausschusses am 12.07.1993, TO I, TOP 4 .12 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 201 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) Aktenzeichen: 202-6

Inhalt

Antrag vom 23.06.1993, NR 201

Betreff: Investitionsvorhaben Liste 2, Seite 8 UA 2410 - Berufsschulen Lfd. Nr. 4 - Umbau der Liegenschaft Voltastraße 31 für Zwecke der Julius-Leber-Schule 90.000.000,-- DM Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zur Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 1993, M 88 vom 14.05.1993. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 22.07.1993, § 703, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 703, vom 22.07.1993 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Vorhaben wird gestrichen. Die Julius-Leber-Schule wird in Räumen der früheren McNair Kaserne in Höchst untergebracht.

Begründung: Mit der Realisierung des Vorhabens Voltastraße ist wegen der städtischen Finanzlage auf viele Jahre nicht zu rechnen. Eine Unterbringung in der früheren McNair Kaserne kann dagegen schnell und mit geringerem Aufwand bewerkstelligt werden. Antragstellende Fraktion: CDU

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Juni 1993Sie sind hier
    NRNR 201Investitionsvorhaben Liste 2, Seite 8 UA 2410 - Berufsschulen Lfd. Nr. 4 - Umbau der Liegenschaft Voltastraße 31 für Zwecke der Julius-Leber-Schule 90.000.000,-- DM
    STVV-Antrag · CDU
  2. 15. Oktober 1993Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 671Nachtragshaushalt 1993 Verschiedene Anträge der CDU-Fraktion (siehe Anlage)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Schulausschusses
Sitzung 3 · 12.07.1993
TO I, TOP 4
Beraten
Die Vorlage NR 201 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) Aktenzeichen: 202-6

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