Gesamtbelastungsanalyse überarbeiten
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
überarbeiten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich bei der Hessischen Landesregierung dafür einzusetzen, dass die Gesamtbelastungsanalyse der Luftschadstoffe in folgenden Punkten präzisiert wird:
- Separate Berücksichtigung der Luftbelastung durch den Frankfurter Flughafen und des Ausbaus des Frankfurter Flughafens .
- Neuberechnung und Darstellung der Werte für Feinstaub- PM10 basierend auf den bereits durchgeführten tatsächlichen Messungen.
- Neuberechnung und Darstellung der Werte von Stickstoffdioxid - NO2 basierend auf den bereits durchgeführten tatsächlichen Messungen. Begründung: In der Gesamtbelastungsanalyse des Landes Hessen zum Luftreinhalteplan werden die Emissionen durch den Flughafen zwar berücksichtigt, aber nicht separat ausgewiesen. Wie die Studie in der Erläuterung der Berechnungsergebnisse selbst ausführt, liegen die berechneten Werte für Feinstaub und - in geringerem Umfang - für Stickoxide unter den gemessenen, so daß für Feinstaub die Vorbelastungskonzentration pauschal erhöht wurde. Es ist jedoch wünschenswert, möglichst genaue Werte der Gesamtbelastung der Luftschadstoffe zu bekommen. Nur so kann die Stadt Frankfurt wirksam und mit Land und Bund gemeinsam an einer Verbesserung der Belastungssituation arbeiten.
Inhalt
Antrag vom 23.09.2010, NR 2010
Betreff: Gesamtbelastungsanalyse überarbeiten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich bei der Hessischen Landesregierung dafür einzusetzen, dass die Gesamtbelastungsanalyse der Luftschadstoffe in folgenden Punkten präzisiert wird:
- Separate Berücksichtigung der Luftbelastung durch den Frankfurter Flughafen und des Ausbaus des Frankfurter Flughafens .
- Neuberechnung und Darstellung der Werte für Feinstaub- PM10 basierend auf den bereits durchgeführten tatsächlichen Messungen.
- Neuberechnung und Darstellung der Werte von Stickstoffdioxid - NO2 basierend auf den bereits durchgeführten tatsächlichen Messungen. Begründung: In der Gesamtbelastungsanalyse des Landes Hessen zum Luftreinhalteplan werden die Emissionen durch den Flughafen zwar berücksichtigt, aber nicht separat ausgewiesen. Wie die Studie in der Erläuterung der Berechnungsergebnisse selbst ausführt, liegen die berechneten Werte für Feinstaub und - in geringerem Umfang - für Stickoxide unter den gemessenen, so daß für Feinstaub die Vorbelastungskonzentration pauschal erhöht wurde. Es ist jedoch wünschenswert, möglichst genaue Werte der Gesamtbelastung der Luftschadstoffe zu bekommen. Nur so kann die Stadt Frankfurt wirksam und mit Land und Bund gemeinsam an einer Verbesserung der Belastungssituation arbeiten.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.05.2010, B 281
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Mai 2010BB 281Gesamtbelastungsanalyse der Luftschadstoffe im Frankfurter Westen und Ermittlung der VerursacherMagistratsbericht
- 23. September 2010Sie sind hierNRNR 2010Gesamtbelastungsanalyse überarbeitenSTVV-Antrag · GRÜNE
- 18. März 2011Antwort des Magistrats · nach 45 WochenBB 163Gesamtbelastungsanalyse der Luftschadstoffe im Frankfurter Westen und Ermittlung der VerursacherMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und FAG (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1794) und FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1794) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 281 = Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und Stv. Holtz gegen LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1794) und FDP (= Ablehnung); Stv. Holtz (= Enthaltung) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1794); Stv. Holtz (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 281 = Kenntnis)