Erweiterung des Museums der Weltkulturen an anderem Ort für weniger Geld
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenBegründung
Weltkulturen an anderem Ort für weniger Geld Die Stadtverordneten mögen beschließen: Die Vorlage M 98 wird zurückgewiesen. Begründung:
- Die in der M 98 unter Punkt 6. genannte Grobschätzung von knapp 80 Millionen Euro für die Erweiterung des Museums der Weltkulturen lässt Endkosten für das Projekt von 100 Millionen Euro und mehr erwarten. Diese Kosten stehen auch in keinem nur annähernd öffentlich vermittelbaren Verhältnis zum künftigen kulturellen und finanziellen Ertrag der Einrichtung.
- Die zweifellos wünschenswerte und notwendige Erweiterung des Museums der Weltkulturen muss an anderem Ort wesentlich kostengünstiger realisiert werden. Das ermöglicht auch den vollständigen Erhalt des Naherholungsgebiets Museumspark, für den sich viele Anwohner und auch sonstige Bürger engagiert einsetzen.
- Die in der M 98 unter Punkt 5. genannte Summe von 7,8 Millionen Euro für "Planung bis zur Bau- und Finanzierungsvorlage" ist nicht näher ausgewiesen und erläutert. Sie kann deshalb auch nicht bewertet werden.
- Es bleibt in der M 98 unklar, ob die Kosten der in den Punkten 2. und 3. beabsichtigten Baumgutachten und Baugrundgutachten in den 7,8 Millionen Euro enthalten sind oder ob diese Gutachten zusätzliche Kosten verursachen. In beiden Fällen wäre es notwendig, den Stadtverordneten vorzulegen, welche Kosten die Gutachten nach heutigem Stand jeweils verursachen werden.
- Es ist aber ohnehin sinnlos, Baumgutachten und Baugrundgutachten in Auftrag zu geben, wenn die geplante unterirdische Erweiterung - selbst in einer möglicherweise etwas kostengünstigeren Variante - Kosten verursacht, die in Anbetracht der prognostizierten Haushaltsdefizite in den nächsten Jahren sowie zahlreichen dringenderen Ausgaben nicht zu verantworten sind.
Inhalt
Antrag vom 26.05.2011, NR 19
Betreff: Erweiterung des Museums der Weltkulturen an anderem Ort für weniger Geld Die Stadtverordneten mögen beschließen: Die Vorlage M 98 wird zurückgewiesen.
Begründung:
- Die in der M 98 unter Punkt 6. genannte Grobschätzung von knapp 80 Millionen Euro für die Erweiterung des Museums der Weltkulturen lässt Endkosten für das Projekt von 100 Millionen Euro und mehr erwarten. Diese Kosten stehen auch in keinem nur annähernd öffentlich vermittelbaren Verhältnis zum künftigen kulturellen und finanziellen Ertrag der Einrichtung.
- Die zweifellos wünschenswerte und notwendige Erweiterung des Museums der Weltkulturen muss an anderem Ort wesentlich kostengünstiger realisiert werden. Das ermöglicht auch den vollständigen Erhalt des Naherholungsgebiets Museumspark, für den sich viele Anwohner und auch sonstige Bürger engagiert einsetzen.
- Die in der M 98 unter Punkt 5. genannte Summe von 7,8 Millionen Euro für "Planung bis zur Bau- und Finanzierungsvorlage" ist nicht näher ausgewiesen und erläutert. Sie kann deshalb auch nicht bewertet werden.
- Es bleibt in der M 98 unklar, ob die Kosten der in den Punkten 2. und 3. beabsichtigten Baumgutachten und Baugrundgutachten in den 7,8 Millionen Euro enthalten sind oder ob diese Gutachten zusätzliche Kosten verursachen. In beiden Fällen wäre es notwendig, den Stadtverordneten vorzulegen, welche Kosten die Gutachten nach heutigem Stand jeweils verursachen werden.
- Es ist aber ohnehin sinnlos, Baumgutachten und Baugrundgutachten in Auftrag zu geben, wenn die geplante unterirdische Erweiterung - selbst in einer möglicherweise etwas kostengünstigeren Variante - Kosten verursacht, die in Anbetracht der prognostizierten Haushaltsdefizite in den nächsten Jahren sowie zahlreichen dringenderen Ausgaben nicht zu verantworten sind.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 13.05.2011, M 98 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 5 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 01.06.2011
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Mai 2011MM 98Erweiterung des Museum der Weltkulturen hier: Umsetzung des WettbewerbsergebnissesMagistratsvortrag
- 26. Mai 2011Sie sind hierNRNR 19Erweiterung des Museums der Weltkulturen an anderem Ort für weniger GeldSTVV-Antrag · FREIE_WÄHLER
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 98 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 18 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen FAG, FDP, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und FAG gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Zustimmung); LINKE. (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD und FAG gegen FDP, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Zustimmung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 98 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 18 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung); Bunte (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. Ziffern 1., 4. und 5. CDU, GRÜNE, SPD und Bunte gegen LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Ziffern 2. und 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 98 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 18 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte (= Ablehnung) zu 2. a) Ziffern 1. und 4.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) b) Ziffern 2., 3. und 5.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 98 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 18 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 26 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte (= Ablehnung) zu 2. Ziffern 1. und 4.: CDU, GRÜNE, SPD und Bunte gegen LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Ziffern 2. und 3.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Ziffer 5.: CDU, GRÜNE, SPD und Bunte gegen LINKE. und FDP (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 4. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte (= Annahme) Ziffern 2. und 5.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und Bunte (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und Bunte (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung mit der Maßgabe, dass sich die Prüfung eines alternativen Standorts auf das Areal des bisherigen Museumsparks bezieht) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. und Bunte (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 98 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 18 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 26 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte (= Ablehnung) zu 2. Ziffern 1. und 4.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Ziffern 2., 3. und 5.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Votum im Plenum) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 4. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte (= Annahme) Ziffern 2. und 5.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und Bunte (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und Bunte (= Annahme), FDP (= Prüfung und Berichterstattung mit der Maßgabe, dass sich die Prüfung eines alternativen Standorts auf das Areal des bisherigen Museumsparks bezieht.) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. und Bunte (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 98 = Ablehnung, NR 18 und NR 19 = Annahme, NR 26 = Prüfung und Berichterstattung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Der Geschäftsordnungsantrag der FDP, die Beratung der Vorlagen M 98, NR 18, NR 19 und NR 26 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird abgelehnt. b) Der Vorlage M 98 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 18 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt. 4. a) Die Vorlage NR 26 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Rinn und Heuser zur Geschäftsordnung dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. zu a) CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Bunte, NPD, REP und AGP (= Annahme) zu b) CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Bunte und REP (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 2. Ziffern 1. und 4.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP, FREIE WÄHLER und REP (= Annahme); NPD (= Enthaltung) Ziffern 2., 3. und 5.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP und REP (= Annahme); NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP, FREIE WÄHLER und REP (= Annahme); NPD (= Enthaltung) zu 4. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) Ziffern 2. und 5.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und Bunte (= Annahme) sowie FDP, FREIE WÄHLER und REP (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und Bunte (= Annahme), FDP (= Prüfung und Berichterstattung mit der Maßgabe, dass sich die Prüfung eines alternativen Standorts auf das Areal des bisherigen Museumsparks bezieht.) sowie FREIE WÄHLER und REP (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. und Bunte (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung); FREIE WÄHLER und NPD (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.