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Investitionsprogramm 1992 - 1995 UA 2410 - Berufsschulen Umbau der Ernst-Reuter-Schule I zur Aufnahme einer Berufsschule (Philipp-Holzmann-Schule)

Vorlagentyp: NRCDU
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Begründung

Seit 1989 ist der Bau von Berufsschulen vollkommen zum Erliegen gekommen. Es ist weder absehbar, wann ins Auge gefaßte Vorhaben realisiert werden noch wie sie finanziert werden können. Der Berufsschulentwicklungsplan von 1991 und der Begriff der Schuldezernentin "mein Museumsufer" sind bloße Erinnerungspositionen. Vor der Jahrtausendwende ist für Berufsschulen nichts mehr zu erwarten. Aber mit vergleichsweise geringem Aufwand und zügig kann die Philipp-Holzmann-Schule in Räumen der Ernst-Reuter-Schule I untergebracht werden. Dort gibt es genügend Platz sowohl für ein Oberstufengymnasium wie auch für eine Berufsschule. Bis 1989 war die Unterbringung der Philipp-Holzmann-Schule, an der Bau- und Holzgewerbeberufe unterrichtet werden, dort ohnehin vorgesehen. Die Berufszweige Metall und Lackierung werden bereits in der Ernst-Reuter-Schule unterrichtet. Mit dieser Maßnahme kann der sehr teuere Neubau der Philipp-Holzmann-Schule in Nied aufgegeben werden, für den im Nachtrag 1993, Investitionsvorhaben, Liste 2, 178.000.000 DM vorgesehen sind. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 15.10.1993, B 671 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 29.06.1993 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 12.07.1993, TO I, TOP 4 .10 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 199 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) 3. Sitzung des Schulausschusses am 12.07.1993, TO I, TOP 4 .10 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 199 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) Aktenzeichen: 202-6

Inhalt

Antrag vom 23.06.1993, NR 199

Betreff: Investitionsprogramm 1992 - 1995 UA 2410 - Berufsschulen Umbau der Ernst-Reuter-Schule I zur Aufnahme einer Berufsschule (Philipp-Holzmann-Schule) Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zur Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 1993, M 88 vom 14.05.1993. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 22.07.1993, § 703, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 703, vom 22.07.1993 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Vorhaben wird in das Investitionsprogramm 1992-1995 aufgenommen. Pläne, Kostenberechnungen und Erläuterungen gemäß § 10 Abs. 3 GemHVO einschließlich Raumprogramm und der Bau- und Finanzierungsvorlage werden so erstellt, daß mit den nötigen Umbaumaßnahmen im Jahr 1994 begonnen werden und die Philipp-Holzmann-Schule im Gebäude der Ernst-Reuter-Schule I zum Schuljahr 1996/97 ihren Unterricht aufnehmen kann. Die Maßnahme wird durch den Verkauf der Philipp-Holzmann-Berufsschule an der Gleimstraße an das Land Hessen zum Zweck der Erweiterung der Fachhochschule und durch den Verkauf der Liegenschaft Voltastraße 31 und 41, die für Zwecke der Julius-Leber-Berufsschule vorgehalten wird, finanziert.

Begründung: Seit 1989 ist der Bau von Berufsschulen vollkommen zum Erliegen gekommen. Es ist weder absehbar, wann ins Auge gefaßte Vorhaben realisiert werden noch wie sie finanziert werden können. Der Berufsschulentwicklungsplan von 1991 und der Begriff der Schuldezernentin "mein Museumsufer" sind bloße Erinnerungspositionen. Vor der Jahrtausendwende ist für Berufsschulen nichts mehr zu erwarten. Aber mit vergleichsweise geringem Aufwand und zügig kann die Philipp-Holzmann-Schule in Räumen der Ernst-Reuter-Schule I untergebracht werden. Dort gibt es genügend Platz sowohl für ein Oberstufengymnasium wie auch für eine Berufsschule. Bis 1989 war die Unterbringung der Philipp-Holzmann-Schule, an der Bau- und Holzgewerbeberufe unterrichtet werden, dort ohnehin vorgesehen. Die Berufszweige Metall und Lackierung werden bereits in der Ernst-Reuter-Schule unterrichtet. Mit dieser Maßnahme kann der sehr teuere Neubau der Philipp-Holzmann-Schule in Nied aufgegeben werden, für den im Nachtrag 1993, Investitionsvorhaben, Liste 2, 178.000.000 DM vorgesehen sind. Antragstellende Fraktion: CDU

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Juni 1993Sie sind hier
    NRNR 199Investitionsprogramm 1992 - 1995 UA 2410 - Berufsschulen Umbau der Ernst-Reuter-Schule I zur Aufnahme einer Berufsschule (Philipp-Holzmann-Schule)
    STVV-Antrag · CDU
  2. 15. Oktober 1993Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 671Nachtragshaushalt 1993 Verschiedene Anträge der CDU-Fraktion (siehe Anlage)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 12.07.1993
TO I, TOP 4
Beraten
Die Vorlage NR 199 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Schulausschusses
Sitzung 3 · 12.07.1993
TO I, TOP 4
Beraten
Die Vorlage NR 199 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) Aktenzeichen: 202-6

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