Vermögenshaushalt UA 8810 - Grundstücksbevorratung HSt. 3400 - Abgabe von Grundstücken
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Neues zu Voltastraße per E-MailBegründung
Siehe Tenor und Begründung des CDU-Antrages im Nachtrag 1993 zum Investitionsprogramm 1992 - 1995, UA 2410 - Berufsschulen, Bezeichnung "Umbau der früheren McNair-Kaserne für Zwecke Frankfurter Berufsschulen". Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 15.10.1993, B 671 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 29.06.1993 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.07.1993, TO I, TOP 3 .12 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 197 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Aktenzeichen: 202-6
Inhalt
Antrag vom 23.06.1993, NR 197
Betreff: Vermögenshaushalt UA 8810 - Grundstücksbevorratung HSt. 3400 - Abgabe von Grundstücken Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zur Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 1993, M 88 vom 14.05.1993. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 22.07.1993, § 703, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 703, vom 22.07.1993 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Das Grundstück der Philipp-Holzmann-Schule in der Gleimstraße wird an das Land Hessen für etwa 70.000.000,-- DM verkauft.
- Das Grundstück Voltastraße 31 und 41, Größe 3.745 qm, das 1987 (M 247 vom 28.08.1987) für 11.000.000,-- DM erworben wurde, wird verkauft.
- Der Erlös wird zweckgebunden für den Umbau der früheren McNair Kaserne in Höchst für Zwecke Frankfurter Berufsschulen und für den Umbau der Ernst-Reuter-Schule für Zwecke der Philipp-Holzmann-Berufsschule verwandt. Begründung: Siehe Tenor und Begründung des CDU-Antrages im Nachtrag 1993 zum Investitionsprogramm 1992 - 1995, UA 2410 - Berufsschulen, Bezeichnung "Umbau der früheren McNair-Kaserne für Zwecke Frankfurter Berufsschulen". Antragstellende Fraktion: CDU
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Juni 1993Sie sind hierNRNR 197Vermögenshaushalt UA 8810 - Grundstücksbevorratung HSt. 3400 - Abgabe von GrundstückenSTVV-Antrag · CDU
- 15. Oktober 1993Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 671Nachtragshaushalt 1993 Verschiedene Anträge der CDU-Fraktion (siehe Anlage)Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Aktenzeichen: 202-6