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Neugestaltung der Hauptwache

Vorlagentyp: NRFDP
Verkehr und StraßeWohnen
2 Stationen im Verfahren12 SitzungenAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. In den Beirat zur Unterstützung der Vorplanungen werden auch Vertreter der Fraktionen entsandt.
  2. Die Rückführung des Schillerdenkmals wird fester Bestandteil der weiteren Planungen, sofern die statischen Rahmenbedingungen nicht dagegen stehen sollten. Begründung: Der M 112 ist zu entnehmen, dass der Magistrat zur Unterstützung der Vorplanung einen Beirat mit Vertretern der Stadt, Anliegern sowie ggf. Förderern der Maßnahme einzuberufen gedenkt. Bei den Planungen des für die Stadt zentralen Innenstadtareals sollten auch die Fraktionen beteiligt werden. Es sollte an der Absicht der Rückführung des Schillerdenkmals - vorbehaltlich der Überprüfung der statischen Gegebenheiten - keinen Zweifel geben. Die Formulierung in der Vorlage "Ebenso bedarf die vielfach gewünschte Rückführung des Schillerdenkmals einer Überprüfung hinsichtlich der statischen und städtebaulichen Rahmenbedingungen" lässt gewisse Zweifel an der Entschlossenheit des Magistrats aufkommen, dem vielfachen Wunsch aus der Bürgerschaft auch wirklich nachkommen zu wollen.

Inhalt

Antrag vom 20.08.2010, NR 1961

Betreff: Neugestaltung der Hauptwache Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. In den Beirat zur Unterstützung der Vorplanungen werden auch Vertreter der Fraktionen entsandt.
  2. Die Rückführung des Schillerdenkmals wird fester Bestandteil der weiteren Planungen, sofern die statischen Rahmenbedingungen nicht dagegen stehen sollten. Begründung: Der M 112 ist zu entnehmen, dass der Magistrat zur Unterstützung der Vorplanung einen Beirat mit Vertretern der Stadt, Anliegern sowie ggf. Förderern der Maßnahme einzuberufen gedenkt. Bei den Planungen des für die Stadt zentralen Innenstadtareals sollten auch die Fraktionen beteiligt werden. Es sollte an der Absicht der Rückführung des Schillerdenkmals - vorbehaltlich der Überprüfung der statischen Gegebenheiten - keinen Zweifel geben. Die Formulierung in der Vorlage "Ebenso bedarf die vielfach gewünschte Rückführung des Schillerdenkmals einer Überprüfung hinsichtlich der statischen und städtebaulichen Rahmenbedingungen" lässt gewisse Zweifel an der Entschlossenheit des Magistrats aufkommen, dem vielfachen Wunsch aus der Bürgerschaft auch wirklich nachkommen zu wollen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.06.2010, M 112 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 25.08.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 2010MM 112Neugestaltung der Hauptwache, GrundsatzbeschlussMagistratsvortrag
  2. 20. August 2010Sie sind hier
    NRNR 1961Neugestaltung der Hauptwache
    STVV-Antrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf12 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 43 · 23.08.2010
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 112 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1891 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1958 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1961 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

OBR 1
Sitzung 46 · 24.08.2010
TO I, TOP 32
Beraten
1. a) Die Vorlage M 112 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Vorlage NR 1958 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 3. a) Die Vorlage NR 1961 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 24.08.2010
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 112 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1891 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1958 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1961 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 31.08.2010
TO II, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 112 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1891 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1958 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1961 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 20.09.2010
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 112 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1891 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1958 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1961 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

OBR 1
Sitzung 47 · 21.09.2010
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
1. Der Vorlage M 112 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1958 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage NR 1961 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU2 SPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, 2 SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) bei 2 Enthaltungen SPD zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 21.09.2010
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 112 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1891 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1958 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1961 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 28.09.2010
TO II, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 112 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1891 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1958 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1961 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 45 · 01.11.2010
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 112 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1891 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1958 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1961 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 2013 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 2014 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 02.11.2010
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 112 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1891 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1958 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1961 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 2013 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 2014 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 09.11.2010
TO I, TOP 24
Angenommen
1. Der Vorlage M 112 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1961, NR 2013 und NR 2014 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1891 wird für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 1958 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Der Vorlage NR 1961 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Neufassung der Ziffer 1. wie folgt lautet: "In den Beirat zur Unterstützung der Vorplanungen werden auch Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung entsandt." 5. Der Vorlage NR 2013 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage NR 2014 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage NR 2069 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAG
Sonstige:
REP (NR 1891, NR 1961 und NR 2014 = Annahme, NR 1958, NR 2013 und NR 2069 = Ablehnung)NPD (M 112, NR 1891, NR 1958, NR 1961, NR 2013, NR 2014 und NR 2069 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
GrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFAGLinkeFDPGrüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGFreie WählerLinke
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
LinkeFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
zu 7)
Zustimmung:
GrüneLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFAGGrüneFDPLinke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1958 und mit der Maßgabe, dass die Maßnahme unter dem Finanzierungsvorbehalt des Haushaltes 2012 steht), LINKE. (= Ablehnung), FDP (= Annahme im Rahmen NR 1961) und FAG (= Annahme im Rahmen NR 2069) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. erster Spiegelstrich: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE. und FDP (= Ablehnung) zweiter Spiegelstrich: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 7. erster Satzteil: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) zweiter Satzteil: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 1891, NR 1961 und NR 2014 = Annahme, NR 1958, NR 2013 und NR 2069 = Ablehnung) NPD (M 112, NR 1891, NR 1958, NR 1961, NR 2013, NR 2014 und NR 2069 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 11.11.2010
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Der Vorlage M 112 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1961, NR 2013 und NR 2014 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1891 wird für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 1958 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Der Vorlage NR 1961 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Neufassung der Ziffer 1. wie folgt lautet: "In den Beirat zur Unterstützung der Vorplanungen werden auch Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung entsandt." 5. Der Vorlage NR 2013 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage NR 2014 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. a) Die Vorlage NR 2069 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Thiele, Tafel-Stein, Majer, Dr. Dr. Rahn, Heumann, Oesterling, Hübner und Reininger dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeÖkoLinX-ARLFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerÖkoLinX-ARL
zu 3)
Zustimmung:
GrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFAGLinkeFDPÖkoLinX-ARLGrüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGFreie WählerLinkeÖkoLinX-ARL
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARLFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
zu 7)
Zustimmung:
GrüneLinkeFDPFreie WählerÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFAGGrüneFDPFreie WählerLinke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1958 und mit der Maßgabe, dass die Maßnahme unter dem Finanzierungsvorbehalt des Haushaltes 2012 steht), LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung), FDP (= Annahme im Rahmen NR 1961) und FAG (= Annahme im Rahmen NR 2069) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL zu 3. erster Spiegelstrich: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zweiter Spiegelstrich: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 7. erster Satzteil: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) zweiter Satzteil: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme)

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