Notfallschilder für Sitzbänke
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Prüfung und Ausstattung von Sitzbänken im Frankfurter Stadtgebiet mit Notfallschildern, um in Notsituationen eine schnelle medizinische Hilfe zu gewährleisten. Die Kennzeichnung der Bänke soll es Spaziergängern und Radfahrern ermöglichen, ihren genauen Standort zu benennen und somit die Rettungskräfte effizienter zu informieren.
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Thema Fußverkehr verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Ausrüstung der Sitzbänke im Frankfurter Stadtgebiet mit sog. "Notfallschildern" zu prüfen und durchzuführen. Dazu sind die Bänke zu lokalisieren, zu nummerieren und deren GPS-Koordinaten an die Rettungsleitstellen weiterzugeben. Die Bänke werden dann mit Notfallschildern, die einen entsprechenden Hinweis auf die Notruf-Telefonnummer und die jeweilige Bank-Nummer enthalten, ausgerüstet.
Begründung
Spaziergänger und Radfahrer sind in Notsituationen gerade auch außerhalb der Ortsbebauung auf schnelle medizinische Hilfe angewiesen. Für die Betroffenen ist es deshalb ein entscheidender Vorteil, den genauen Standort zu lokalisieren und benennen zu können. Die Kennzeichnung von Sitzbänken mit "Notfallschildern" soll hierzu einen wichtigen Beitrag leisten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. November 2021Sie sind hierNRNR 191Notfallschilder für SitzbänkeSTVV-Antrag · CDU
- 8. April 2022Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 152Notfallschilder für SitzbänkeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf19 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., BFF und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI gegen CDU, FDP und LINKE. (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD und Volt
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: WBE, CDU, FDP und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, farbechte/LINKE, ÖkoLinX-ARL und FREIE WÄHLER gegen 3 CDU und BFF (= Zustimmung); 1 CDU und FDP (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, LINKE. und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD und LINKE. (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und Volt gegen 2 GRÜNE, SPD und LINKE. (= Ablehnung); 3 GRÜNE, FDP und BFF (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme