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Notfallschilder für Sitzbänke

Vorlagentyp: B
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren18 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Bericht

Der Zuständigkeit des Grünflächenamtes obliegen das Aufstellen und die Unterhaltung von Ruhebänken im Stadtgebiet. In diesen Bereich fällt auch das Anbringen von Schildern (z. B. Hinweise auf Verhaltensweisen, Spendern oder Gedenktafeln). Jedoch handelt es sich bei dieser Anfrage um die Erstellung und Organisation eines Rettungssystems mittels "Notfallschildern" zur besseren Lokalisierung von Personen in medizinischen Notlagen. Solche sogenannten Rettungspunkte gibt es schon seit längeren Jahren in Waldgebieten zur Hilfeleistung bei Forst- oder Freizeitunfällen.

Im Falle eines Hilfeersuchens durch Spaziergänger:innen und Radfahrer:innen erfolgt der Notruf in fast allen Fällen heute per Mobiltelefon. In den Fällen, in denen konkrete Adress- oder sonstige unverwechselbare Bezugspunkte fehlen, den eigenen Standort bzw. die Einsatzstelle genau zu lokalisieren, wird von der Zentralen Leitstelle der Lokalisierungsdienst Advanced Mobile Location (AML) genutzt. Hierbei werden die Ortungsdienste des Mobiltelefons automatisch beim Wählen des Notrufs 112 aktiviert und von der Zentralen Leitstelle ausgewertet. Dem Leitstellendisponenten wird der Standort der meldenden Person auf einer Karte angezeigt. Dieser kann dadurch den Standort der Person bzw. die Einsatzstelle genau lokalisieren, das nächste geeignete Rettungsmittel alarmieren und dieses mit entsprechenden Anfahrtshinweisen versorgen. In größeren Grünanlagen und am Mainufer wurden hierzubereits einsatztaktische Festlegungen zu optimalen Anfahrtswegen getroffen und im Einsatzleitsystem hinterlegt.

Die Branddirektion hält die Anbringung von Notfallschildern an Ruhebänken daher für obsolet. Das verfolgte Schutzziel wird schon heute durch das bewährte System AML erreicht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2021NRNR 191Notfallschilder für SitzbänkeSTVV-Antrag · CDU
  2. 8. April 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    BB 152Notfallschilder für Sitzbänke
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 15
Sitzung 10 · 29.04.2022
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 152 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 10 · 02.05.2022
TO II, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 152 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 10 · 03.05.2022
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 152 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 10 · 03.05.2022
TO II, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 152 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 10 · 03.05.2022
TO II, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 152 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDULinkeÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen FDP (= Zurückweisung)

OBR 8
Sitzung 10 · 05.05.2022
TO I, TOP 36
Beraten
Die Vorlage B 152 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFraktionslos
Ablehnung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und fraktionslos gegen SPD und LINKE. (= Kenntnis)

OBR 9
Sitzung 10 · 05.05.2022
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 152 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDULinkeFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, LINKE. und FDP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 3
Sitzung 10 · 05.05.2022
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 152 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 10 · 06.05.2022
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 152 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 10 · 06.05.2022
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 152 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 11 · 23.05.2022
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 152 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 11 · 23.05.2022
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 152 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 10 · 24.05.2022
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 152 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 11 · 24.05.2022
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 152 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 11 · 24.05.2022
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 152 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 11 · 31.05.2022
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 152 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 9 · 30.06.2022
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 152 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Volt (Kenntnis)BFF-BIG (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis)

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 9 · 11.07.2022
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 152 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis)

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