Pläne für den Erweiterungsbau des Museum der Weltkulturen abspecken
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Thema Kultur verfolgenBegründung
Museum der Weltkulturen abspecken Einer ersten Kostenschätzung des Hochbauamtes hat ergeben, dass der geplante Erweiterungsbau des Museums der Weltkulturen mindesten 80 Millionen Euro kosten würde. Hinzu kommen Planungskosten in Höhe von 7,5 Millionen Euro. Bau- und Planungsosten in dieser Höhe sind für die Erweiterung eines Museums nicht akzeptabel. Wenn bereits die erste grobe Kostenschätzung diese gewaltige Summe ergibt, dann ist davon auszugehen, dass am Ende deutlich über 100 Millionen Euro zu Buche schlagen werden. Das ist der Öffentlichkeit mit Sicherheit nicht zu vermitteln. Auch angesichts der vom Kämmerer prognostizierten jährlichen Haushaltsdefizite von jeweils ca. 200 Millionen Euro bis zum Jahr 2014 ist eine Investition mit derartig hohen Kosten nicht zu rechtfertigen.
Inhalt
Antrag vom 25.05.2011, NR 18
Betreff: Pläne für den Erweiterungsbau des Museum der Weltkulturen abspecken Einer ersten Kostenschätzung des Hochbauamtes hat ergeben, dass der geplante Erweiterungsbau des Museums der Weltkulturen mindesten 80 Millionen Euro kosten würde. Hinzu kommen Planungskosten in Höhe von 7,5 Millionen Euro. Bau- und Planungsosten in dieser Höhe sind für die Erweiterung eines Museums nicht akzeptabel. Wenn bereits die erste grobe Kostenschätzung diese gewaltige Summe ergibt, dann ist davon auszugehen, dass am Ende deutlich über 100 Millionen Euro zu Buche schlagen werden. Das ist der Öffentlichkeit mit Sicherheit nicht zu vermitteln. Auch angesichts der vom Kämmerer prognostizierten jährlichen Haushaltsdefizite von jeweils ca. 200 Millionen Euro bis zum Jahr 2014 ist eine Investition mit derartig hohen Kosten nicht zu rechtfertigen. Dies vorausgeschickt möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:
- Die Vorlage M 98 wird zurückgewiesen.
- Der Magistrat wird beauftragt, eine überarbeitete Planung vorzulegen, deren Realisierung einen Kostenrahmen umfasst, der um mindestens 30 % unter den in der Vorlage M 98 / 2011 genannten Kosten liegt.
- Sollte es auf Basis der bisherigen Vorgaben nicht möglich sein, die Planungen so zu modifizieren, dass ein um mindestens 30 % reduzierter Kostenrahmen resultiert, wird der Magistrat beauftragt, ein - im Vergleich zu dem mit der Vorlage M 144/2008 beschlossenen - reduziertes Raumprogramm zu erarbeiten. Als Voraussetzung hierfür wird die Stadtverordnetenversammlung den Beschluss § 4866 / 2008 gegebenenfalls aufheben bzw. korrigieren.
- Die Realisierung eines Erweiterungsbaus wird zeitlich geschoben und frühestens in dem Jahr begonnen, in dem der Magistrat erstmals wieder in der Lage ist, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen, ohne hierzu Rücklagen auflösen zu müssen.
- Der Magistrat wird beauftragt, die Verantwortlichen des Museums der Weltkulturen zu verpflichten ein Konzept mit dem Ziel zu erarbeiten, mit geeigneten Aktionen Spenden zu generieren, um somit einen eigenen Beitrag zur Projektfinanzierung liefern zu können.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 13.05.2011, M 98 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 5 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 01.06.2011
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Mai 2011MM 98Erweiterung des Museum der Weltkulturen hier: Umsetzung des WettbewerbsergebnissesMagistratsvortrag
- 25. Mai 2011Sie sind hierNRNR 18Pläne für den Erweiterungsbau des Museum der Weltkulturen abspeckenSTVV-Antrag · FDP
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 98 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 18 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen FAG, FDP, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und FAG gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Zustimmung); LINKE. (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD und FAG gegen FDP, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Zustimmung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 98 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 18 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung); Bunte (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. Ziffern 1., 4. und 5. CDU, GRÜNE, SPD und Bunte gegen LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Ziffern 2. und 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 98 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 18 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte (= Ablehnung) zu 2. a) Ziffern 1. und 4.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) b) Ziffern 2., 3. und 5.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 98 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 18 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 26 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte (= Ablehnung) zu 2. Ziffern 1. und 4.: CDU, GRÜNE, SPD und Bunte gegen LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Ziffern 2. und 3.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Ziffer 5.: CDU, GRÜNE, SPD und Bunte gegen LINKE. und FDP (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 4. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte (= Annahme) Ziffern 2. und 5.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und Bunte (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und Bunte (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung mit der Maßgabe, dass sich die Prüfung eines alternativen Standorts auf das Areal des bisherigen Museumsparks bezieht) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. und Bunte (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 98 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 18 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 26 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte (= Ablehnung) zu 2. Ziffern 1. und 4.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Ziffern 2., 3. und 5.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Votum im Plenum) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 4. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte (= Annahme) Ziffern 2. und 5.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und Bunte (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und Bunte (= Annahme), FDP (= Prüfung und Berichterstattung mit der Maßgabe, dass sich die Prüfung eines alternativen Standorts auf das Areal des bisherigen Museumsparks bezieht.) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. und Bunte (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 98 = Ablehnung, NR 18 und NR 19 = Annahme, NR 26 = Prüfung und Berichterstattung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Der Geschäftsordnungsantrag der FDP, die Beratung der Vorlagen M 98, NR 18, NR 19 und NR 26 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird abgelehnt. b) Der Vorlage M 98 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 18 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 19 wird abgelehnt. 4. a) Die Vorlage NR 26 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Rinn und Heuser zur Geschäftsordnung dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. zu a) CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Bunte, NPD, REP und AGP (= Annahme) zu b) CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Bunte und REP (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 2. Ziffern 1. und 4.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP, FREIE WÄHLER und REP (= Annahme); NPD (= Enthaltung) Ziffern 2., 3. und 5.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP und REP (= Annahme); NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Bunte gegen FDP, FREIE WÄHLER und REP (= Annahme); NPD (= Enthaltung) zu 4. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) Ziffern 2. und 5.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und Bunte (= Annahme) sowie FDP, FREIE WÄHLER und REP (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und Bunte (= Annahme), FDP (= Prüfung und Berichterstattung mit der Maßgabe, dass sich die Prüfung eines alternativen Standorts auf das Areal des bisherigen Museumsparks bezieht.) sowie FREIE WÄHLER und REP (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. und Bunte (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung); FREIE WÄHLER und NPD (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.