Endlich korrekt und verantwortungsbewusst planen!
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
verantwortungsbewusst planen! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvorlage M 114 wird unter dem Vorbehalt zugestimmt, dass die unzureichende Planung im Umsetzungsprozess bzw. bei der Bauausführung entscheidend korrigiert wird. Vor allem die Punkte Fassadenverkleidung, Heizungs-Lüftungssystem und Sockelgestaltung sind nachzuarbeiten. Insgesamt sollte darauf geachtet werden, dass im Wissen um die schwieriger werdende Haushaltslage der Stadt (sinkende Einnahmen und weniger Landes- und Bundeszuweisungen) alle sich bietenden Möglichkeiten der Kostenminimierung wahrgenommen werden.
Inhalt
Antrag vom 16.06.2010, NR 1899
Betreff: Endlich korrekt und verantwortungsbewusst planen! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvorlage M 114 wird unter dem Vorbehalt zugestimmt, dass die unzureichende Planung im Umsetzungsprozess bzw. bei der Bauausführung entscheidend korrigiert wird. Vor allem die Punkte Fassadenverkleidung, Heizungs-Lüftungssystem und Sockelgestaltung sind nachzuarbeiten. Insgesamt sollte darauf geachtet werden, dass im Wissen um die schwieriger werdende Haushaltslage der Stadt (sinkende Einnahmen und weniger Landes- und Bundeszuweisungen) alle sich bietenden Möglichkeiten der Kostenminimierung wahrgenommen werden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.06.2010, M 114 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 23.06.2010
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Juni 2010MM 114Carlo-Mierendorff-Schule a) Genehmigung des Raumprogramms b) Sanierung und Umbau im BestandMagistratsvortrag
- 16. Juni 2010Sie sind hierNRNR 1899Endlich korrekt und verantwortungsbewusst planen!STVV-Antrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1899) und FREIE WÄHLER (= Ablehnung); LINKE., FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD, FAG und FREIE WÄHLER; CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 114 = Annahme im Rahmen NR 1899, NR 1899 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1899 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1908 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1899) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass im ersten Satz nach dem Wort "entscheidend" "gemäß der geforderten Nachbearbeitung der städtischen Zentralämter" eingefügt wird) sowie LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 114 = Annahme im Rahmen NR 1899, NR 1899 = Annahme, NR 1908 = Ablehnung) NPD (M 114 = Annahme im Rahmen NR 1899, NR 1899 = Annahme, NR 1908 = Enthaltung) Stv. Holtz (NR 1908 = Enthaltung) Stv. Schenk (M 114 = Annahme, NR 1899 und NR 1908 = Enthaltung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1899 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1908 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und Stv. Schenk gegen SPD, LINKE., REP und NPD (= Annahme im Rahmen NR 1899) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass im ersten Satz nach dem Wort "entscheidend" "gemäß der geforderten Nachbearbeitung der städtischen Zentralämter" eingefügt wird) sowie LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD (= Annahme); Stv. Schenk (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und REP gegen FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme); NPD, Stv. Holtz und Stv. Schenk (= Enthaltung)