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Fühlt sich der Magistrat nicht mehr an die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung gebunden?

Vorlagentyp: NRGRÜNE
49 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren13 SitzungenAngenommen

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Begründung

Zu 1.: Vgl. Punkt (2).

Zu 2.: Im Bericht B 88 und B 132 ist zu lesen (Textbaustein), dass das genannte Bauvorhaben in Einklang mit den wohnungspolitischen Zielen der Westenderhaltungssatzung stehe. Eine Veränderung in der Bevölkerungsstruktur sei nicht zu erwarten, da dem Markt keine Wohnungen auf Dauer entzogen würden. Auf dem Areal Freiherr-vom-Stein-Str. 19 bis 21 / Eppsteiner Str. 54 bis 56 befanden sich jedoch bislang vergleichsweise preisgünstige Mietwohnungen und es ist nicht zu erwarten, dass nach Abschluss des Bauvorhabens wieder Mietwohnungen in diesem Preissegment zur Verfügung stehen. Insofern wird sich mit diesem Bauvorhaben sehr wohl die soziale Zusammensetzung der Bevölkerung in diesem Gebiet verändern. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Heike Hambrock Stadtv. Dr. Andrea Lehr Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.01.2005, B 88 Bericht des Magistrats vom 14.02.2005, B 132 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 02.01.2006, B 4 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 08.06.2005 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 02.06.2005, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1893 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.06.2005, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage B 88 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 1893 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP
  10. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.06.2005, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage B 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage NR 1893 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP
  15. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 30.06.2005, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  16. Die Beratung der Vorlage B 88 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage NR 1893 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  20. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 30.06.2005, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  21. Die Beratung der Vorlage B 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage NR 1893 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  25. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 04.07.2005, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  26. Die Vorlage B 88 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  27. Der Vorlage NR 1893 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  28. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Kenntnis) und FAG (= Zurückweisung) zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 88 = Kenntnis, NR 1893 = Ablehnung) PDS (B 88 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1893 = Annahme)
  30. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 04.07.2005, TO I, TOP 28 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  31. Die Vorlage B 132 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  32. Der Vorlage NR 1893 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Kenntnis) zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 132 = Kenntnis, NR 1893 = Ablehnung) PDS (B 132 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1893 = Annahme)
  35. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 08.09.2005, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  36. Die Vorlage B 88 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  37. Der Vorlage NR 1893 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE und FAG; FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE und FAG; FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 88 = Kenntnis, NR 1893 = Ablehnung) Die Linke. (B 88 = Zurückweisung, NR 1893 = Ziffer
  40. Ablehnung, Ziffer
  41. Annahme)
  42. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 08.09.2005, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  43. Die Vorlage B 132 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  44. Der Vorlage NR 1893 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  45. CDU, SPD, GRÜNE und FAG; FDP (= Votum im Haupt und Finanzausschuss) zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE und FAG; FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 132 = Kenntnis, NR 1893 = Ablehnung) Die Linke. (B 132 = Zurückweisung, NR 1893 = Ziffer
  47. Ablehnung, Ziffer
  48. Annahme)
  49. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.09.2005, TO I, TOP 41 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  50. Die Vorlage B 88 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  51. Der Vorlage NR 1893 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  52. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Kenntnis) zu
  53. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 88 = Kenntnis, NR 1893 = Ablehnung) Die Linke. (B 88 = Zurückweisung, NR 1893 = Ziffer
  54. Ablehnung, Ziffer
  55. Annahme) BFF und E.L. (B 88 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1893 = Annahme)
  56. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.09.2005, TO I, TOP 41 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  57. Die Vorlage B 132 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  58. Der Vorlage NR 1893 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  59. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Kenntnis) zu
  60. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 132 = Kenntnis, NR 1893 = Ablehnung) Die Linke. (B 132 = Zurückweisung, NR 1893 = Ziffer
  61. Ablehnung, Ziffer
  62. Annahme) BFF und E.L. (B 132 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1893 = Annahme)
  63. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.09.2005, TO II, TOP 74 Beschluss:
  64. Die Vorlage B 88 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  65. Der Vorlage NR 1893 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  66. Die Vorlage B 132 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  67. Der Vorlage NR 1893 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  68. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen FDP und REP (= Kenntnis) sowie Die Linke. (= Zurückweisung) zu
  69. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen FDP, REP und Die Linke. (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., BFF und E.L. gegen FDP und REP (= Ablehnung) zu
  70. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen FDP und REP (= Kenntnis) sowie Die Linke. (= Zurückweisung) zu
  71. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen FDP, REP und Die Linke. (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., BFF und E.L. gegen FDP und REP (= Ablehnung)
  72. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.09.2005, TO II, TOP 74 Beschluss:
  73. Die Vorlage B 88 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  74. Der Vorlage NR 1893 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  75. Die Vorlage B 132 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  76. Der Vorlage NR 1893 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  77. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen FDP und REP (= Kenntnis) sowie Die Linke. (= Zurückweisung) zu
  78. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen FDP, REP und Die Linke. (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., BFF und E.L. gegen FDP und REP (= Ablehnung) zu
  79. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen FDP und REP (= Kenntnis) sowie Die Linke. (= Zurückweisung) zu
  80. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen FDP, REP und Die Linke. (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., BFF und E.L. gegen FDP und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 9950,
  81. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.09.2005 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Antrag vom 02.06.2005, NR 1893

Betreff:

Fühlt sich der Magistrat nicht mehr an die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung gebunden?

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Berichte B 88 und B 132 werden als Zwischenberichte zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, seine in den Berichten B 88 und B 132 vertretene Auffassung, das Bauprojekt auf dem Areal Freiherr-vom-Stein-Str. 19 bis 21 / Eppsteiner Str. 54 bis 56 entspreche im Hinblick die zu erwartende soziale Zusammensetzung der späteren BewohnerInnen den Bestimmungen der Westend- erhaltungssatzung, eingehender zu begründen.

Begründung:

Zu 1.: Vgl. Punkt (2).

Zu 2.: Im Bericht B 88 und B 132 ist zu lesen (Textbaustein), dass das genannte Bauvorhaben in Einklang mit den wohnungspolitischen Zielen der Westenderhaltungssatzung stehe. Eine Veränderung in der Bevölkerungsstruktur sei nicht zu erwarten, da dem Markt keine Wohnungen auf Dauer entzogen würden. Auf dem Areal Freiherr-vom-Stein-Str. 19 bis 21 / Eppsteiner Str. 54 bis 56 befanden sich jedoch bislang vergleichsweise preisgünstige Mietwohnungen und es ist nicht zu erwarten, dass nach Abschluss des Bauvorhabens wieder Mietwohnungen in diesem Preissegment zur Verfügung stehen. Insofern wird sich mit diesem Bauvorhaben sehr wohl die soziale Zusammensetzung der Bevölkerung in diesem Gebiet verändern.

Antragstellende Fraktion: GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Heike Hambrock Stadtv. Dr. Andrea LehrHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.01.2005, B 88 Bericht des Magistrats vom 14.02.2005, B 132

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 2005BB 88Der Ortsbeirat darf bei wichtigen Bauvorhaben nicht länger übergangen werdenMagistratsbericht
  2. 14. Februar 2005BB 132Erhaltungssatzung Westend anwenden - preiswerten Wohnraum erhalten! Was kommt nach UNIPROF?Magistratsbericht
  3. 2. Juni 2005Sie sind hier
    NRNR 1893Fühlt sich der Magistrat nicht mehr an die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung gebunden?
    STVV-Antrag · GRÜNE
  4. 2. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 49 WochenBB 4Erhaltungssatzung Westend anwenden - preiswerten Wohnraum erhalten! Was kommt nach UNIPROF?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf13 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 41 · 02.06.2005
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1893 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 42 · 06.06.2005
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 88 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1893 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 42 · 06.06.2005
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1893 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 42 · 30.06.2005
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 88 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1893 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 42 · 30.06.2005
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1893 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 04.07.2005
TO I, TOP 27
Angenommen
1. Die Vorlage B 88 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1893 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPFAG
Sonstige:
REP (B 88 = Kenntnis, NR 1893 = Ablehnung)PDS (B 88 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1893 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Kenntnis) und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 88 = Kenntnis, NR 1893 = Ablehnung) PDS (B 88 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1893 = Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 04.07.2005
TO I, TOP 28
Angenommen
1. Die Vorlage B 132 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1893 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
REP (B 132 = Kenntnis, NR 1893 = Ablehnung)PDS (B 132 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1893 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 132 = Kenntnis, NR 1893 = Ablehnung) PDS (B 132 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1893 = Annahme)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 43 · 08.09.2005
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Die Vorlage B 88 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1893 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)REP (B 88 = Kenntnis, NR 1893 = Ablehnung)Die Linke (B 88 = Zurückweisung, NR 1893 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG; FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG; FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 88 = Kenntnis, NR 1893 = Ablehnung) Die Linke. (B 88 = Zurückweisung, NR 1893 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 43 · 08.09.2005
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Die Vorlage B 132 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1893 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt und Finanzausschuss)REP (B 132 = Kenntnis, NR 1893 = Ablehnung)Die Linke (B 132 = Zurückweisung, NR 1893 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG; FDP (= Votum im Haupt und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG; FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 132 = Kenntnis, NR 1893 = Ablehnung) Die Linke. (B 132 = Zurückweisung, NR 1893 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 20.09.2005
TO I, TOP 41
Angenommen
1. Die Vorlage B 88 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1893 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
REP (B 88 = Kenntnis, NR 1893 = Ablehnung)Die Linke (B 88 = Zurückweisung, NR 1893 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)BFF (B 88 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1893 = Annahme)E.l (B 88 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1893 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 88 = Kenntnis, NR 1893 = Ablehnung) Die Linke. (B 88 = Zurückweisung, NR 1893 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) BFF und E.L. (B 88 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1893 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 20.09.2005
TO I, TOP 41
Angenommen
1. Die Vorlage B 132 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1893 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
REP (B 132 = Kenntnis, NR 1893 = Ablehnung)Die Linke (B 132 = Zurückweisung, NR 1893 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)BFF (B 132 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1893 = Annahme)E.l (B 132 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1893 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 132 = Kenntnis, NR 1893 = Ablehnung) Die Linke. (B 132 = Zurückweisung, NR 1893 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) BFF und E.L. (B 132 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1893 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 22.09.2005
TO II, TOP 74
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 1893 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 88 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1893 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage B 132 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 4. Der Vorlage NR 1893 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen FDP und REP (= Kenntnis) sowie Die Linke. (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen FDP, REP und Die Linke. (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., BFF und E.L. gegen FDP und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen FDP und REP (= Kenntnis) sowie Die Linke. (= Zurückweisung) zu 4. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen FDP, REP und Die Linke. (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., BFF und E.L. gegen FDP und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 22.09.2005
TO II, TOP 74
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 1893 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 88 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1893 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage B 132 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 4. Der Vorlage NR 1893 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen FDP und REP (= Kenntnis) sowie Die Linke. (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen FDP, REP und Die Linke. (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., BFF und E.L. gegen FDP und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen FDP und REP (= Kenntnis) sowie Die Linke. (= Zurückweisung) zu 4. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen FDP, REP und Die Linke. (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., BFF und E.L. gegen FDP und REP (= Ablehnung)

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