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Verbesserung der Verkehrsverhältnisse am Ziegelhüttenplatz

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Am Ziegelhüttenplatz befindet sich gut nachgefragter Einzelhandel, darunter auch ein Baumarkt. Dadurch kommt es dort zu erheblichem Verkehrsaufkommen mit entsprechenden Abbiegevorgängen. Die Verkehrsführung von und zur Mörfelder Landstraße ist durch zahlreiche kreuzende Verkehre kompliziert und unübersichtlich, insbesondere gilt dies für die Ein- und Ausfahrt der großen Tiefgarage unter dem Einkaufszentrum. Rückstaus, Parksuchverkehr und falsches Parken machen die Lage noch unübersichtlicher. Dadurch entstehen für die Verkehrsteilnehmer gefährliche Situationen, denen dringend abgeholfen werden muß. Nachdem eine Umgestaltung des Ziegelhüttenplatzes im Rahmen des Ausbauprogramms „Schöneres Frankfurt“ erst nach dem Jahr 2009 vorgesehen ist, muß eine verbesserte Verkehrsführung (z. B. das Ermöglichen des Ausfahrens aus der Tiefgarage nach rechts), notfalls mit einfachen Mitteln, zeitlich vorgezogen werden. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Margrit Weißbach Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.05.2005, B 357 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 08.06.2005 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 5 am 03.06.2005, TO I, TOP 23 Beschluss: 1.

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 357 ebenfalls zurückzustellen. 2. Der Vorlage NR 1888 wird zugestimmt. Abstimmung: zu

  1. Einstimmige Annahme zu
  2. Einstimmige Annahme
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.07.2005, TO I, TOP 31 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  4. Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis.
  5. Der Vorlage NR 1888 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Die Ziffern 1. und 2a) der Vorlage OA 2047 werden abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2b) der Vorlage OA 2047 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  7. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) zu 3.
    • a)Ziffer 1.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und REP (= vereinfachtes Verfahren); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2a): CDU (= Ablehnung) SPD (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE und REP (= vereinfachtes Verfahren) FDP (= Annahme) FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
    • b)Ziffer 2b): CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und REP (= vereinfachtes Verfahren); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 2.
    • a)der Vorlage OA 2047 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.
  8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.07.2005, TO I, TOP 46 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  9. Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis.
  10. Der Vorlage NR 1888 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Die Ziffern 1. und 2a) der Vorlage OA 2047 werden abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2b) der Vorlage OA 2047 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  12. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3.
    • a)Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Ziffer 2a): CDU (= Ablehnung) SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) FDP (= Annahme)
    • b)CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 357 = Kenntnis, NR 1888 = Ablehnung, OA 2047 = vereinfachtes Verfahren) PDS (B 357 = Zurückweisung, NR 1888 = Prüfung und Berichterstattung, OA 2047 = Ziffer
  13. Ablehnung, Ziffern
  14. Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 357 = Kenntnis, NR 1888 = Prüfung und Berichterstattung, OA 2047 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 357 = Zurückweisung, NR 1888 und OA 2047 = Annahme) E.L. (B 357 = Kenntnis, NR 1888 = Annahme, OA 2047 = Ziffer
  15. Ablehnung, Ziffer
  16. Annahme)
  17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2005, TO II, TOP 61 Beschluss:
  18. Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis.
  19. Der Vorlage NR 1888 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Die Ziffern 1. und 2a) der Vorlage OA 2047 werden abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2b) der Vorlage OA 2047 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) und PDS (= Zurückweisung) zu
  21. CDU, SPD, FDP und E.L. gegen GRÜNE, FAG, PDS und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) zu 3.
    • a)Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= vereinfachtes Verfahren) und BFF (= Annahme) Ziffer 2a): CDU (= Ablehnung) SPD, FAG und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE und REP (= vereinfachtes Verfahren) FDP, BFF und E.L. (= Annahme)
    • b)CDU, SPD, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen GRÜNE und REP (= vereinfachtes Verfahren) sowie PDS (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (B 357 = Zurückweisung, NR 1888 und OA 2047 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 9676,
  22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2005 Aktenzeichen: 61 1

Inhalt

Antrag vom 01.06.2005, NR 1888

Betreff:

Verbesserung der Verkehrsverhältnisse am Ziegelhüttenplatz

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, am Ziegelhüttenplatz zügig eine übersichtlichere und sicherere Verkehrsführung umzusetzen. Dies kann bis zu einer grundlegenden Umgestaltung des Platzes mit einfachen Mitteln erfolgen.

Begründung:

Am Ziegelhüttenplatz befindet sich gut nachgefragter Einzelhandel, darunter auch ein Baumarkt. Dadurch kommt es dort zu erheblichem Verkehrsaufkommen mit entsprechenden Abbiegevorgängen. Die Verkehrsführung von und zur Mörfelder Landstraße ist durch zahlreiche kreuzende Verkehre kompliziert und unübersichtlich, insbesondere gilt dies für die Ein- und Ausfahrt der großen Tiefgarage unter dem Einkaufszentrum. Rückstaus, Parksuchverkehr und falsches Parken machen die Lage noch unübersichtlicher. Dadurch entstehen für die Verkehrsteilnehmer gefährliche Situationen, denen dringend abgeholfen werden muß. Nachdem eine Umgestaltung des Ziegelhüttenplatzes im Rahmen des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt“ erst nach dem Jahr 2009 vorgesehen ist, muß eine verbesserte Verkehrsführung (z. B. das Ermöglichen des Ausfahrens aus der Tiefgarage nach rechts), notfalls mit einfachen Mitteln, zeitlich vorgezogen werden.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Margrit WeißbachHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.05.2005, B 357 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 08.06.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Mai 2005BB 357Verbesserung der Verkehrsverhältnisse am ZiegelhüttenplatzMagistratsbericht
  2. 1. Juni 2005Sie sind hier
    NRNR 1888Verbesserung der Verkehrsverhältnisse am Ziegelhüttenplatz
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 44 · 03.06.2005
TO I, TOP 23
Angenommen
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 357 ebenfalls zurückzustellen. 2. Der Vorlage NR 1888 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 05.07.2005
TO I, TOP 31
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 1888 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1888 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffern 1. und 2a) der Vorlage OA 2047 werden abgelehnt. b) Der Ziffer 2b) der Vorlage OA 2047 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. a) Ziffer 1.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und REP (= vereinfachtes Verfahren); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2a): CDU (= Ablehnung) SPD (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE und REP (= vereinfachtes Verfahren) FDP (= Annahme) FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) Ziffer 2b): CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und REP (= vereinfachtes Verfahren); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 2.a) der Vorlage OA 2047 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 12.07.2005
TO I, TOP 46
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 1888 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1888 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffern 1. und 2a) der Vorlage OA 2047 werden abgelehnt. b) Der Ziffer 2b) der Vorlage OA 2047 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Ziffer 2a): CDU (= Ablehnung) SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) FDP (= Annahme) b) CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 357 = Kenntnis, NR 1888 = Ablehnung, OA 2047 = vereinfachtes Verfahren) PDS (B 357 = Zurückweisung, NR 1888 = Prüfung und Berichterstattung, OA 2047 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 357 = Kenntnis, NR 1888 = Prüfung und Berichterstattung, OA 2047 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 357 = Zurückweisung, NR 1888 und OA 2047 = Annahme) E.L. (B 357 = Kenntnis, NR 1888 = Annahme, OA 2047 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 14.07.2005
TO II, TOP 61
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 1888 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1888 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffern 1. und 2a) der Vorlage OA 2047 werden abgelehnt. b) Der Ziffer 2b) der Vorlage OA 2047 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPE.l
Ablehnung:
GrüneFAGPDSBFFREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) und PDS (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, FDP und E.L. gegen GRÜNE, FAG, PDS und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. a) Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= vereinfachtes Verfahren) und BFF (= Annahme) Ziffer 2a): CDU (= Ablehnung) SPD, FAG und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE und REP (= vereinfachtes Verfahren) FDP, BFF und E.L. (= Annahme) b) CDU, SPD, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen GRÜNE und REP (= vereinfachtes Verfahren) sowie PDS (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 357 = Zurückweisung, NR 1888 und OA 2047 = Annahme)

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