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Verbesserung der Verkehrsverhältnisse am Ziegelhüttenplatz

Vorlagentyp: B
44 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 02.05.2005, B 357

Betreff:

Verbesserung der Verkehrsverhältnisse am Ziegelhüttenplatz

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 14.10.2004, § 7998

- NR 1425 CDU -

Die Realisierung der Umgestaltung des Ziegelhüttenplatzes im Rahmen des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt“ ist erst nach 2009 vorgesehen.

Die Lösung der Verkehrsproblematik wird bei der planerischen Umsetzung der Maßnahmen berücksichtigt.

Nebenvorlage: Antrag vom 13.06.2005, OF 823/5 Antrag vom 01.06.2005, NR 1888 Anregung vom 01.07.2005, OA 2047

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 30. Juni 2004NRNR 1425Verbesserung der Verkehrsverhältnisse am ZiegelhüttenplatzSTVV-Antrag · CDU
  2. 2. Mai 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 44 Wochen
    BB 357Verbesserung der Verkehrsverhältnisse am Ziegelhüttenplatz
    Magistratsbericht
  3. 1. Juni 2005NRNR 1888Verbesserung der Verkehrsverhältnisse am ZiegelhüttenplatzSTVV-Antrag · CDU
  4. 13. Juni 2005OFOF 823/5Verbesserung der Verkehrsverhältnisse am ZiegelhüttenplatzOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 1. Juli 2005OAOA 2047Verbesserung der Verkehrsverhältnisse am Ziegelhüttenplatz Bericht des Magistrats vom 02.05.2005, B 357Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 5
Sitzung 44 · 03.06.2005
TO I, TOP 23
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 357 ebenfalls zurückzustellen. 2. Der Vorlage NR 1888 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 45 · 01.07.2005
TO I, TOP 6
Beraten
Anregung OA 2047 2005 1. Die Vorlage B 357 wird unter Hinweis auf OA 2047 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 823/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 05.07.2005
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1888 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffern 1. und 2a) der Vorlage OA 2047 werden abgelehnt. b) Der Ziffer 2b) der Vorlage OA 2047 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. a) Ziffer 1.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und REP (= vereinfachtes Verfahren); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2a): CDU (= Ablehnung) SPD (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE und REP (= vereinfachtes Verfahren) FDP (= Annahme) FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) Ziffer 2b): CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und REP (= vereinfachtes Verfahren); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 2.a) der Vorlage OA 2047 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 12.07.2005
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1888 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffern 1. und 2a) der Vorlage OA 2047 werden abgelehnt. b) Der Ziffer 2b) der Vorlage OA 2047 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (B 357 = Kenntnis, NR 1888 = Ablehnung, OA 2047 = vereinfachtes Verfahren)PDS (B 357 = Zurückweisung, NR 1888 = Prüfung und Berichterstattung, OA 2047 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. Prüfung und Berichterstattung)BFF (B 357 = Kenntnis, NR 1888 = Prüfung und Berichterstattung, OA 2047 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 357 = Zurückweisung, NR 1888 und OA 2047 = Annahme)E.l (B 357 = Kenntnis, NR 1888 = Annahme, OA 2047 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Ziffer 2a): CDU (= Ablehnung) SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) FDP (= Annahme) b) CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 357 = Kenntnis, NR 1888 = Ablehnung, OA 2047 = vereinfachtes Verfahren) PDS (B 357 = Zurückweisung, NR 1888 = Prüfung und Berichterstattung, OA 2047 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 357 = Kenntnis, NR 1888 = Prüfung und Berichterstattung, OA 2047 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 357 = Zurückweisung, NR 1888 und OA 2047 = Annahme) E.L. (B 357 = Kenntnis, NR 1888 = Annahme, OA 2047 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 14.07.2005
TO II, TOP 61
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1888 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffern 1. und 2a) der Vorlage OA 2047 werden abgelehnt. b) Der Ziffer 2b) der Vorlage OA 2047 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPBFFE.l
Ablehnung:
FAGPDS
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 357 = Zurückweisung, NR 1888 und OA 2047 = Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) und PDS (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, FDP und E.L. gegen GRÜNE, FAG, PDS und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. a) Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= vereinfachtes Verfahren) und BFF (= Annahme) Ziffer 2a): CDU (= Ablehnung) SPD, FAG und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE und REP (= vereinfachtes Verfahren) FDP, BFF und E.L. (= Annahme) b) CDU, SPD, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen GRÜNE und REP (= vereinfachtes Verfahren) sowie PDS (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 357 = Zurückweisung, NR 1888 und OA 2047 = Annahme)

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