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Verbesserung der Verkehrsverhältnisse am Ziegelhüttenplatz Bericht des Magistrats vom 02.05.2005, B 357

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die B 357 vom 02.05.2005 stellt in den Augen des Ortsbeirates keine zufriedenstellende und vor allen Dingen hinnehmbare Lösung für die Bevölkerung im Ortsbezirk 5 dar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.05.2005, B 357 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.07.2005 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.07.2005, TO I, TOP 31 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis.
  2. Der Vorlage NR 1888 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Die Ziffern 1. und 2a) der Vorlage OA 2047 werden abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2b) der Vorlage OA 2047 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  4. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) zu 3.
    • a)Ziffer 1.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und REP (= vereinfachtes Verfahren); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2a): CDU (= Ablehnung) SPD (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE und REP (= vereinfachtes Verfahren) FDP (= Annahme) FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
    • b)Ziffer 2b): CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und REP (= vereinfachtes Verfahren); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 2.
    • a)der Vorlage OA 2047 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.07.2005, TO I, TOP 46 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis.
  7. Der Vorlage NR 1888 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Die Ziffern 1. und 2a) der Vorlage OA 2047 werden abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2b) der Vorlage OA 2047 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  9. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3.
    • a)Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Ziffer 2a): CDU (= Ablehnung) SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) FDP (= Annahme)
    • b)CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 357 = Kenntnis, NR 1888 = Ablehnung, OA 2047 = vereinfachtes Verfahren) PDS (B 357 = Zurückweisung, NR 1888 = Prüfung und Berichterstattung, OA 2047 = Ziffer
  10. Ablehnung, Ziffern
  11. Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 357 = Kenntnis, NR 1888 = Prüfung und Berichterstattung, OA 2047 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 357 = Zurückweisung, NR 1888 und OA 2047 = Annahme) E.L. (B 357 = Kenntnis, NR 1888 = Annahme, OA 2047 = Ziffer
  12. Ablehnung, Ziffer
  13. Annahme)
  14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2005, TO II, TOP 61 Beschluss:
  15. Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis.
  16. Der Vorlage NR 1888 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Die Ziffern 1. und 2a) der Vorlage OA 2047 werden abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2b) der Vorlage OA 2047 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) und PDS (= Zurückweisung) zu
  18. CDU, SPD, FDP und E.L. gegen GRÜNE, FAG, PDS und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) zu 3.
    • a)Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= vereinfachtes Verfahren) und BFF (= Annahme) Ziffer 2a): CDU (= Ablehnung) SPD, FAG und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE und REP (= vereinfachtes Verfahren) FDP, BFF und E.L. (= Annahme)
    • b)CDU, SPD, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen GRÜNE und REP (= vereinfachtes Verfahren) sowie PDS (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (B 357 = Zurückweisung, NR 1888 und OA 2047 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 9676,
  19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2005 Aktenzeichen: 61 1

Inhalt

Anregung vom 01.07.2005, OA 2047

entstanden aus Vorlage: OF 823/5 vom 13.06.2005

Betreff:

Verbesserung der Verkehrsverhältnisse am Ziegelhüttenplatz Bericht des Magistrats vom 02.05.2005, B 357

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht des Magistrats B 357 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert,

a) die Umgestaltung des Ziegelhüttenplatzes im Rahmen des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt“ zeitnah, das heißt vor 2009 zu realisieren. Auf zum Teil sehr kostenintensive Interimslösungen ist zu verzichten und

b) die Verkehrsführung am Ziegelhüttenplatz so zu gestalten, dass diese überschaubarer und vor allen Dingen sicherer, sowohl für den motorisierten Verkehr als auch für Radfahrer und Fußgänger wird.

Begründung:

Die B 357 vom 02.05.2005 stellt in den Augen des Ortsbeirates keine zufriedenstellende und vor allen Dingen hinnehmbare Lösung für die Bevölkerung im Ortsbezirk 5 dar.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.05.2005, B 357 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.07.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Mai 2005BB 357Verbesserung der Verkehrsverhältnisse am ZiegelhüttenplatzMagistratsbericht
  2. 13. Juni 2005OFOF 823/5Verbesserung der Verkehrsverhältnisse am ZiegelhüttenplatzOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 1. Juli 2005Sie sind hier
    OAOA 2047Verbesserung der Verkehrsverhältnisse am Ziegelhüttenplatz Bericht des Magistrats vom 02.05.2005, B 357
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 05.07.2005
TO I, TOP 31
Angenommen
Punkt 3: a) Die Ziffern 1. und 2a) der Vorlage OA 2047 werden abgelehnt. b) Der Ziffer 2b) der Vorlage OA 2047 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1888 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffern 1. und 2a) der Vorlage OA 2047 werden abgelehnt. b) Der Ziffer 2b) der Vorlage OA 2047 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3 / b)
Zustimmung:
SPDFDP
Ablehnung:
GrüneREP
Sonstige:
FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. a) Ziffer 1.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und REP (= vereinfachtes Verfahren); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2a): CDU (= Ablehnung) SPD (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE und REP (= vereinfachtes Verfahren) FDP (= Annahme) FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) Ziffer 2b): CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und REP (= vereinfachtes Verfahren); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 2.a) der Vorlage OA 2047 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 12.07.2005
TO I, TOP 46
Angenommen
Punkt 3: a) Die Ziffern 1. und 2a) der Vorlage OA 2047 werden abgelehnt. b) Der Ziffer 2b) der Vorlage OA 2047 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1888 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffern 1. und 2a) der Vorlage OA 2047 werden abgelehnt. b) Der Ziffer 2b) der Vorlage OA 2047 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3 / b)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Ziffer 2a): CDU (= Ablehnung) SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) FDP (= Annahme) b) CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 357 = Kenntnis, NR 1888 = Ablehnung, OA 2047 = vereinfachtes Verfahren) PDS (B 357 = Zurückweisung, NR 1888 = Prüfung und Berichterstattung, OA 2047 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 357 = Kenntnis, NR 1888 = Prüfung und Berichterstattung, OA 2047 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 357 = Zurückweisung, NR 1888 und OA 2047 = Annahme) E.L. (B 357 = Kenntnis, NR 1888 = Annahme, OA 2047 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 14.07.2005
TO II, TOP 61
Angenommen
Punkt 3: a) Die Ziffern 1. und 2a) der Vorlage OA 2047 werden abgelehnt. b) Der Ziffer 2b) der Vorlage OA 2047 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1888 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffern 1. und 2a) der Vorlage OA 2047 werden abgelehnt. b) Der Ziffer 2b) der Vorlage OA 2047 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3 / b)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGBFFE.l
Ablehnung:
GrüneREPPDS
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) und PDS (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, FDP und E.L. gegen GRÜNE, FAG, PDS und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. a) Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= vereinfachtes Verfahren) und BFF (= Annahme) Ziffer 2a): CDU (= Ablehnung) SPD, FAG und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE und REP (= vereinfachtes Verfahren) FDP, BFF und E.L. (= Annahme) b) CDU, SPD, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen GRÜNE und REP (= vereinfachtes Verfahren) sowie PDS (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 357 = Zurückweisung, NR 1888 und OA 2047 = Annahme)

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