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Getrennte Geh- und Radwege, drei Spuren für den Autoverkehr

Vorlagentyp: NRGRÜNE
2 Stationen im Verfahren6 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Der 3-spurige Ausbau der Straße "Am Dammgraben" für den Autoverkehr und zur Erschließung der Messe ist ausreichend und minimiert die Beeinträchtigungen der Wohnqualität in der angrenzenden Kuhwaldsiedlung. Die Einrichtung einer Radverbindung von Westen in Richtung Innenstadt ist notwendig, sie vermeidet vorhersehbare Konflikte zwischen FußgängerInnen und RadfahrerInnen (nicht nur zu Messezeiten) und ist auch in Hinblick auf die neuen Stadtgebiete "Rebstock" und "Hemmerichsweg" sinnvoll. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.06.2001, B 437 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 22.08.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.08.2001, TO I, TOP 51 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Beratung der Vorlage B 437 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2001, TO II, TOP 200 Beschluss:
  6. Die Beratung der Vorlage B 437 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
  10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.09.2001, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Die Beratung der Vorlage B 437 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage NR 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 67 Beschluss:
  16. Die Beratung der Vorlage B 437 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage NR 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
  20. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  21. Die Vorlage B 437 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, damit über den Fortgang des Verfahrens informiert wird.
  22. Die Vorlage NR 181 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) sowie FAG und REP (= Kenntnis) zu
  24. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF und E.L. (B 437 = Kenntnis; NR 181 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 437 = Zurückweisung; NR 181 = Annahme)
  25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 64 Beschluss:
  26. Die Vorlage B 437 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, damit über den Fortgang des Verfahrens informiert wird.
  27. Die Vorlage NR 181 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  28. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) sowie FAG, REP, BFF und E.L. (= Kenntnis) zu
  29. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FAG, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 737,
  30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001 § 1056,
  31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 § 1363,
  32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 Aktenzeichen: 61 1

Inhalt

Antrag vom 15.08.2001, NR 181

Betreff:

Getrennte Geh- und Radwege, drei Spuren für den Autoverkehr

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

  1. Der Ausbau der Straße "Am Dammgraben" für den motorisierten Individualverkehr erfolgt 3-spurig.
  2. Aus dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung von 1997 (§ 7608) bei der Aufteilung der Verkehrsflächen auf den bis dato vorgesehenen gemeinsamen Geh- und Radweg zu verzichten und statt dessen für Geh- und Radwege getrennte Verkehrsflächen vorzusehen, ergibt sich die 3-spurigkeit des Ausbaus der Straße "Am Dammgraben" für den Autoverkehr.
  3. Der Bericht B 437 wird abgelehnt.

Begründung:

Der 3-spurige Ausbau der Straße "Am Dammgraben" für den Autoverkehr und zur Erschließung der Messe ist ausreichend und minimiert die Beeinträchtigungen der Wohnqualität in der angrenzenden Kuhwaldsiedlung. Die Einrichtung einer Radverbindung von Westen in Richtung Innenstadt ist notwendig, sie vermeidet vorhersehbare Konflikte zwischen FußgängerInnen und RadfahrerInnen (nicht nur zu Messezeiten) und ist auch in Hinblick auf die neuen Stadtgebiete "Rebstock" und "Hemmerichsweg" sinnvoll.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.06.2001, B 437 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 22.08.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juni 2001BB 437Entlastungsstraße .Am Dammgraben.Magistratsbericht
  2. 15. August 2001Sie sind hier
    NRNR 181Getrennte Geh- und Radwege, drei Spuren für den Autoverkehr
    STVV-Antrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 51
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 437 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 200
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 437 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 20
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 437 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 67
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 437 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 30
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 437 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, damit über den Fortgang des Verfahrens informiert wird. 2. Die Vorlage NR 181 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGREP
Sonstige:
BFF (B 437 = Kenntnis; NR 181 = Annahme)E.l (B 437 = Kenntnis; NR 181 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 437 = Zurückweisung; NR 181 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrüneFAGFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) sowie FAG und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und E.L. (B 437 = Kenntnis; NR 181 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 437 = Zurückweisung; NR 181 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 64
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 437 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, damit über den Fortgang des Verfahrens informiert wird. 2. Die Vorlage NR 181 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneÖkoLinX-ARLFAGREPBFFE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrüneFAGBFFÖkoLinX-ARLE.lFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) sowie FAG, REP, BFF und E.L. (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FAG, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

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