Entlastungsstraße .Am Dammgraben.

Vorlagentyp: BErstellt: 01.06.2001Aktualisiert: 06.11.2002

94 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

Vorlage

Idee

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 01.06.2001, B 437

Betreff:

Entlastungsstraße "Am Dammgraben"

Vorgang:

A 766 SPD, B 931/00

Zu 1. und 2.:

Es wird auf den Zwischenbericht B 931 vom 08.12.2000 verwiesen. Hier wurde dargelegt, dass die Grundstückseigentümerin, die DB Imm, in Vorgesprächen zum "Europaviertel West" die Notwendigkeit der 4-spurigen Entlastungsstraße in Frage gestellt hat.

Zu 3.:

Im Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung M 68 (09.03.2001) zum "Bebauungsplan Nr. 826 - Europaviertel West" wird erläutert, dass an einem

leistungsfähigen, 4-spurigen Ausbau der Straße Am Dammgraben (neu) festgehalten werden soll. Außerdem soll durch Verschwenken des Anschlusses der Straße Am Dammgraben (neu) an die Straße Am Römerhof die Option eines durchgehenden Grünzuges vom (geplanten) Europapark zum Rebstockpark offengehalten werden.

Über den Zeitpunkt der Realisierung der Maßnahme können keine Aussagen gemacht werden. Zuerst muss die genaue Lage der Straße Am Dammgraben (neu) zwischen der Stadt Frankfurt am Main, der DB Imm und der Messe abgestimmt werden, daran anschließend muss die bestehende Planung überarbeitet werden. Die eigentliche Realisierung ist dann letztendlich abzustimmen mit möglichen anderen Baumaßnahmen im Bereich Am Römerhof / Europaviertel West / Messe.

Nebenvorlage: Antrag vom 15.08.2001, NR 181

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

21. September 2000AA 766Entlastungsstraße .Am Dammgraben.STVV-Anfrage · SPD
8. Dezember 2000BB 931Entlastungsstraße .Am Dammgraben.Magistratsbericht
1. Juni 2001Sie sind hier
BB 437Entlastungsstraße .Am Dammgraben.
Magistratsbericht
15. August 2001NRNR 181Getrennte Geh- und Radwege, drei Spuren für den AutoverkehrSTVV-Antrag · GRÜNE
25. Januar 2002BB 93Entlastungsstraße .Am Dammgraben.Magistratsbericht
8. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 94 WochenBB 709Entlastungsstraße .Am Dammgraben.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

1Magistrat legt Bericht vor
2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf8 Beratungen

OBR 1

Sitzung 3 · 14.08.2001

TO II, TOP 4

Zur Kenntnis

Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2

Sitzung 3 · 20.08.2001

TO I, TOP 36

Zur Kenntnis

a) Die Vorlage B 437 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses

Sitzung 3 · 21.08.2001

TO I, TOP 51

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage B 437 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAGREP

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 4 · 30.08.2001

TO II, TOP 200

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage B 437 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAGREP

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Verkehrsausschusses

Sitzung 4 · 18.09.2001

TO I, TOP 20

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage B 437 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAGREP

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 5 · 27.09.2001

TO II, TOP 67

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage B 437 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAGREP

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Verkehrsausschusses

Sitzung 5 · 30.10.2001

TO I, TOP 30

Zur Kenntnis

1. Die Vorlage B 437 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, damit über den Fortgang des Verfahrens informiert wird. 2. Die Vorlage NR 181 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDFDP

Ablehnung:

GrüneFAGREP

Sonstige:

BFF (B 437 = Kenntnis; NR 181 = Annahme)E.l (B 437 = Kenntnis; NR 181 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 437 = Zurückweisung; NR 181 = Annahme)

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDREP

Ablehnung:

GrüneFAGFDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) sowie FAG und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und E.L. (B 437 = Kenntnis; NR 181 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 437 = Zurückweisung; NR 181 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 6 · 08.11.2001

TO II, TOP 64

Zur Kenntnis

1. Die Vorlage B 437 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, damit über den Fortgang des Verfahrens informiert wird. 2. Die Vorlage NR 181 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDFDP

Ablehnung:

GrüneÖkoLinX-ARLFAGREPBFFE.l

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDREP

Ablehnung:

GrüneFAGBFFÖkoLinX-ARLE.lFDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) sowie FAG, REP, BFF und E.L. (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FAG, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung)