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Es werde Sicht!

Vorlagentyp: NRLINKE
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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt,

  1. Gefahrenpunkte zu untersuchen, bei denen es zu Verkehrsunfällen mit Personenschaden durch Abbiegen gekommen ist.
  2. An den Gefahrenpunkten zu prüfen, ob die Installation von LEDs im Boden - sogenannten Lanelights - mehr Sicherheit gewährleistet.
  3. Lanelights zu installieren, wo dies zukünftige Unfälle vermeiden kann. Begründung: Es ist vorausschauend, die Erfahrungen bei der Beseitigung von Unfallschwerpunkten präventiv anzuwenden und insbesondere Kreuzungen auf eine sichere Gestaltung hin zu prüfen, bevor sich dort Unfälle häufen. Insgesamt wurden im Stadtgebiet Frankfurt im Jahr 2015 bei 284 Unfällen, deren Ursache "Abbiegen" war, Personen verletzt. Unfälle mit der Ursache "Abbiegen" machen damit einen bedeutenden Anteil der Verkehrsunfälle mit Personenschäden aus. Insbesondere entstehen gefährliche Situationen, wenn abbiegende Autofahrer*innen Personen übersehen, die eine abbiegende Fahrspur zu Fuß oder mit dem Rad überqueren wollen. Dies ist an viel genutzten Verkehrspunkten wie an der Gerbermühlstraße zur Osthafenbrücke oder am Ende der Friedensbrücke zur Stresemannallee der Fall - um nur zwei Beispiele zu nennen. Gerade an Verkehrsknotenpunkten, an denen ein hohes Aufkommen von Fernbus- und/oder Schwerlastverkehr besteht, sind Verkehrssituationen oft unübersichtlich und Unfallfolgen häufig besonders schwer. Die Prüfung kritischer Kreuzungen ist daher notwendig, um schwere oder tödliche Unfälle zu vermeiden und den Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer*innen sicherer zu gestalten. Einige Maßnahmen sind an der Unfallstelle Hafenstraße/Gutleutstraße bereits ergriffen worden und haben Erfolg gezeigt. Diese sollten auch präventiv für weitere Unfallstellen geprüft werden. Wo weiterführende Maßnahmen geboten sind, wird die Verwendung von sogenannten Lanelights geprüft. In den Niederlanden und Dänemark greifen einige Kommunen schon auf deren Verwendung zurück: Lanelights sind im Boden eingelassene LED-Markierungsleuchten. Die Lanelights können situationsabhängig durch Lichtschranken von Fahrradfahrer*innen und Fußgänger*innen aktiviert werden und warnen Kraftfahrzeugfahrer*innen frühzeitig per LED-Blinksignal vor kreuzenden Personen. So können insbesondere Unfälle mit der Ursache "Abbiegen" vermieden werden. Lanelights sind einfach zu installieren, auch tagsüber weithin sichtbar und können mit Energie aus Photovoltaikzellen gespeist werden, sodass Energie- und Wartungskosten minimal sind. Lanelights werden installiert, wo diese Maßnahme als sinnvoll erachtet wird. Die Stadt Frankfurt setzt damit ein innovatives Signal für Fahrradfahrer*innen und Fußgänger*innen. Frankfurts Straßen werden sicherer und der Umstieg auf das Fahrrad einfacher.

Inhalt

Antrag vom 01.12.2016, NR 179

Betreff: Es werde Sicht! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt,

  1. Gefahrenpunkte zu untersuchen, bei denen es zu Verkehrsunfällen mit Personenschaden durch Abbiegen gekommen ist.
  2. An den Gefahrenpunkten zu prüfen, ob die Installation von LEDs im Boden - sogenannten Lanelights - mehr Sicherheit gewährleistet.
  3. Lanelights zu installieren, wo dies zukünftige Unfälle vermeiden kann. Begründung: Es ist vorausschauend, die Erfahrungen bei der Beseitigung von Unfallschwerpunkten präventiv anzuwenden und insbesondere Kreuzungen auf eine sichere Gestaltung hin zu prüfen, bevor sich dort Unfälle häufen. Insgesamt wurden im Stadtgebiet Frankfurt im Jahr 2015 bei 284 Unfällen, deren Ursache "Abbiegen" war, Personen verletzt. Unfälle mit der Ursache "Abbiegen" machen damit einen bedeutenden Anteil der Verkehrsunfälle mit Personenschäden aus. Insbesondere entstehen gefährliche Situationen, wenn abbiegende Autofahrer*innen Personen übersehen, die eine abbiegende Fahrspur zu Fuß oder mit dem Rad überqueren wollen. Dies ist an viel genutzten Verkehrspunkten wie an der Gerbermühlstraße zur Osthafenbrücke oder am Ende der Friedensbrücke zur Stresemannallee der Fall - um nur zwei Beispiele zu nennen. Gerade an Verkehrsknotenpunkten, an denen ein hohes Aufkommen von Fernbus- und/oder Schwerlastverkehr besteht, sind Verkehrssituationen oft unübersichtlich und Unfallfolgen häufig besonders schwer. Die Prüfung kritischer Kreuzungen ist daher notwendig, um schwere oder tödliche Unfälle zu vermeiden und den Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer*innen sicherer zu gestalten. Einige Maßnahmen sind an der Unfallstelle Hafenstraße/Gutleutstraße bereits ergriffen worden und haben Erfolg gezeigt. Diese sollten auch präventiv für weitere Unfallstellen geprüft werden. Wo weiterführende Maßnahmen geboten sind, wird die Verwendung von sogenannten Lanelights geprüft. In den Niederlanden und Dänemark greifen einige Kommunen schon auf deren Verwendung zurück: Lanelights sind im Boden eingelassene LED-Markierungsleuchten. Die Lanelights können situationsabhängig durch Lichtschranken von Fahrradfahrer*innen und Fußgänger*innen aktiviert werden und warnen Kraftfahrzeugfahrer*innen frühzeitig per LED-Blinksignal vor kreuzenden Personen. So können insbesondere Unfälle mit der Ursache "Abbiegen" vermieden werden. Lanelights sind einfach zu installieren, auch tagsüber weithin sichtbar und können mit Energie aus Photovoltaikzellen gespeist werden, sodass Energie- und Wartungskosten minimal sind. Lanelights werden installiert, wo diese Maßnahme als sinnvoll erachtet wird. Die Stadt Frankfurt setzt damit ein innovatives Signal für Fahrradfahrer*innen und Fußgänger*innen. Frankfurts Straßen werden sicherer und der Umstieg auf das Fahrrad einfacher.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Dezember 2016Sie sind hier
    NRNR 179Es werde Sicht!
    STVV-Antrag · LINKE.
  2. 31. März 2017Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 111Es werde Sicht!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 17.01.2017
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 179 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)

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