Es werde Sicht!
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Bericht des Magistrats vom 31.03.2017, B 111
Betreff: Es werde Sicht! Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.01.2017, § 887 - NR 179/16 LINKE. - Bei der Behandlung von Unfallhäufungsstellen (nicht nur von Abbiegeunfällen) werden Lane-Lights im Rahmen der Arbeit der Unfallkommission (Uko) zur möglichen Reduzierung von Unfallhäufungen in Betracht gezogen. Es liegen derzeit noch keine abschließenden Untersuchungen über eine systematische Verwendung von Lane-Lights im Bereich der Fahrbahn vor. So sind z. B. eine eindeutige Detektion zum Ein- bzw. Abschalten, die Überwachung bei Störung, die Ausfallsicherheit, die Überfahrbarkeit (insbesondere die Rauigkeit beim Abbiegen) und die Wartung von Lane-Lights noch nicht abschließend geklärt. Daher ist der Einsatz von Lane-Lights vorerst nur in besonderen Einzelfällen möglich, beispielsweise zur Sicherung der südlichen Gleisquerung für zu Fuß Gehende im Bereich der Haltestelle Lindenbaum.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Dezember 2016NRNR 179Es werde Sicht!STVV-Antrag · LINKE.
- 31. März 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 111Es werde Sicht!Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRAKTION (= Kenntnis)